Autorin in der „Schwäbischen Zeitung“ fordert dazu auf, Peter Lenks neue Skulptur aus Stuttgart zu verbannen. Von Winfried Wolf.

Unser Schweden-Korrespondent Henning Rosenbusch hatte die Möglichkeit, sich mit dem angesehenen Kinder- und Jugendmediziner Johnny Ludvigsson zu unterhalten. Es geht um die Fixierung von Politik und Medien auf die Zahlen der „Corona-Toten“ und die womöglich weitaus größere Zahl der Sterbefälle, die durch die Kollateralschäden der Lockdown-Politik in Kauf genommen werden. Nebenbei bietet Rosenbusch uns auch einen weiteren Einblick in den schwedischen Alltag zu Corona-Zeiten.

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Das ZDF Heute Journal berichtete gestern ab Minute 3:20 von des SZ-Kolumnisten Warnung. Prantl beklagt eine „untergesetzliche Parallelrechtsordnung“ und meint weiter in seiner Kolumne vom 14.11.: „Solange Corona-Politik ohne echte parlamentarische Beteiligung gemacht wird, bleibt sie verfassungsrechtlich zweifelhaft und gesellschaftlich angreifbar“. Die Konsequenz müsste sein, dass die Abgeordneten bei der Abstimmung am kommenden Mittwoch Nein sagen, wenn es um die geplanten, gravierenden Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes geht. – Schreiben Sie Ihren Abgeordneten oder unterzeichnen Sie diese Petition. Weil ein NachDenkSeiten-Leser mit Berufung auf den NachDenkSeiten-Artikel vom 6. 11. “Treten Sie Ihren Abgeordneten wegen der geplanten Gesetzesänderungen zu Corona auf die Füße“ gestern danach fragte, wie man denn als “normaler” Bürger “seinem” (unbekannten) Abgeordneten “auf die Füße treten” soll, folgen dazu einige Hinweise. Albrecht Müller.

Während der Corona-Krise entstanden vor den russischen Großstädten viele neue Datschen. Unser Autor ist selbst auf die Suche nach einer Datsche gegangen und erfuhr dabei so manches über den russischen Immobilienmarkt. Eine Reportage von Ulrich Heyden, Moskau.

Rainer Werning veröffentlichte in diesem Jahr auf den NachDenkSeiten in unregelmäßigen Abständen seine interessanten Betrachtungen „Zur Vorgeschichte, zum Verlauf und zu den Vermächtnissen des Zweiten Weltkriegs in Ost- und Südostasien”. Nun hat er als Ergänzung zu dieser Reihe einen Artikel von Ko Tim Keung[*] für unsere Leser redaktionell überarbeitet und ins Deutsche übersetzt.

In den letzten Tagen und Wochen gab es weitere beunruhigende politische Entwicklungen im Vereinigten Königreich. Dazu gehört ein wegen Corona ausgesetztes Demonstrationsrecht, zwei durch das Unterhaus gewunkene Gesetzesentwürfe, die den Geheimdiensten und der Polizei erlauben, Gesetze zu brechen, und Verbrechen von britischen Soldaten im Ausland nach 5 Jahren verjähren lässt. Außerdem wurde eine neue Art des Covid-Testens getestet. Eine Zusammenfassung von Moritz Müller.

„Der Atomtod bedroht uns alle – Keine Atomraketen in Europa“ – so Reiner Braun und Horst Trapp in ihrer Würdigung des Krefelder Appells.

In diesem Beitrag befasst sich Jens Berger erneut – nach u.a. hier und hier – mit dem Thema Impfstoffe. Er bemängelt die unkritischen Medienberichte über den Impfstoff der Hersteller BioNTech und Pfizer, obwohl lediglich eine Pressemeldung vorliegt, aber keine Daten der Studien. Der Politik wirft Jens Berger u.a. vor, dass die Gründer von BioNTech und deren Investoren durch Steuergelder zu Milliardären werden könnten. Er fragt daher z.B. auch: „Warum gibt es beispielsweise keinen Passus, der die Subventionen daran koppelt, dass der von der Allgemeinheit finanzierte Impfstoff später auch zum Selbstkostenpreis an die Allgemeinheit verkauft wird?“ Zu diesem Beitrag sind einige Leserbriefe gekommen. Darin werden eigene Bedenken und Erkenntnisse mitgeteilt. Für die eingereichten Leserbriefe bedanken wir uns sehr. Es folgt nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Gerne betont die Politik die Wichtigkeit eines sicheren Informationsaustauschs im Internet. Die EU-Datenschutzgrundverordnung verpflichtet sogar explizit zum Einsatz entsprechender Verschlüsselungstechniken. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sehen die Sache nicht so verbissen und forcieren von langer Hand vorbereitete Pläne, Strafermittlern und Geheimdiensten Einblick in die über Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal verbreiteten Botschaften zu ermöglichen. Wie üblich liefert der internationale Terrorismus die Rechtfertigung für den massiven Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte – ganz konkret und ganz aktuell der jüngste Anschlag in Wien. Vier Tage danach schritt die deutsche Ratspräsidentschaft zur Tat. Von Ralf Wurzbacher.

Moskau hofft, noch in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eine Verlängerung des New-Start-Raketenkontrollvertrages mit den USA zu vereinbaren. Der letzte noch gültige Rüstungskontroll-Vertrag, der die Zahl der strategischen Atomraketen im Besitz der USA und Russlands begrenzt, läuft am 5. Februar 2021 aus. Joe Biden hat sich zwar im Wahlkampf für eine Verlängerung des bestehenden Vertrages ausgesprochen, aber wann die Verhandlungen darüber beginnen, ist unklar. Von Ulrich Heyden, Moskau.

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