Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Japans Exporte brechen um fast die Hälfte ein
  • Horn: Deflationsgefahr deutlich größer als Inflationsrisiken
  • Selbständigkeit reicht oft nicht zum Leben
  • EU bastelt am Bad-Bank-Konzept
  • Eine Bank des Vertrauens: Geld als öffentliches Gut
  • Kein Ende der Finanz-Kleinstaaterei
  • Einseitige Expertengruppen zur Finanzkrise
  • Wrackt die Landesbanken ab!
  • Heribert Prantl: Urteil gegen Kassiererin – Justiz und kleine Leute
  • Mitbestimmung: Zonen der Ratlosigkeit
  • Gemeinsame Presse-Erklärung der Gesellschafter der Schaeffler Gruppe und der IG Metall
  • Peter Grottian: Tarifpolitik und Konjunkturpaket verbandeln
  • Mit einer europäischen Lohnpolitik die Währungsunion retten
  • Vorsicht Riester
  • Schweizer Altersvorsorge: Die zweite Säule geradebiegen
  • Viele deutsche EU-Abgeordnete tricksen für die zweite Rente
  • Finanzkrise Niederlande: Jetzt wackeln die Pensionsfonds – dem Vorbild der Riester-Rente droht die Insolvenz
  • Wer zahlt für Sanierung von Asse II?
  • Kindern den Stempel aufdrücken
  • Mit dem Zweiten sieht’s nicht besser aus
  • Nobel Prize-Winning Economist Joseph Stiglitz: Obama Has Confused Saving the Banks with Saving the Bankers

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Was tun, um den immensen Schaden für uns alle zu verringern? Schadensersatz für Untreue und Betrug? (Finanzkrise Teil IX)

Jetzt kommt endlich die Debatte um die strafrechtliche Seite der Finanzkrise in Gang. So gestern Abend bei Frontal 21 und vorher schon durch den Juristen Marcus Lutter und andere. Wir haben lange darauf gewartet, nachdem in den NachDenkSeiten vom 17. August 2007 schon zu lesen stand: „Die Blase – das Werk von Kriminellen, kriminellen Vereinigungen und Hehlern“. Es ist wichtig, die Debatte über die strafrechtliche Seite endlich voranzubringen, weil damit zum einen auch die Frage des Schadenersatzes auf den Tisch kommt und zum andern – viel wichtiger – mit der notwendigen Kriminalisierung der Täter die Hoffnung besteht, dass diese nicht weiter auf Kosten der Allgemeinheit mithilfe von Boni, Gehältern und Dividenden plündern können, wie dies bis jetzt nahtlos geschieht. Albrecht Müller

Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Gefahr der Krisenwiederholung: Zurück zur guten alten Bank
  • Finanzkrise: Gierige Pleitebanker. Politik behindert Aufklärung
  • Von einer Krise zur anderen
  • Hedgefonds frieren Kundengelder ein
  • Jean Ziegler: Wirtschaftsdelikte wie Kriegsverbrechen verfolgen!
  • Bürger müssen Milliardenverluste tragen
  • Werner Rügemer: Bankrott wäre besser
  • Und es geht noch weiter abwärts
  • Kein Halten bei Finanzbetrug
  • Flexibility gives way to rigidity’s virtues
  • Finanzbranche zieht gegen Aufsicht vor Gericht
  • Kaiser’s-Kassiererin: Kündigung wegen 1,30 Euro wirksam
  • Arge darf kein Lohndumping fördern
  • Fein R.I.P. – Wie Missmanagement Schiesser in die Pleite trieb
  • DGB-Kampagne: „Rente muss zum Leben reichen“
  • Immer mehr Ärzte proben den Aufstand
  • Norbert Walter: Der verfolgte Schwarzseher
  • Bertelsmann Management-Index: Deutschland im Mittelfeld
  • „Andrea Ypsilanti tritt zurück!“
  • Die Räumung des Waldcamps im Kelsterbacher Wald mit allen (Kampf-)Mitteln
  • Lehrermangel in Niedersachsen: Problem-Ministerin vergrätzt Referendare

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Bei der Linkspartei das gleiche Spiel wie bei der SPD: die Rechte spielt mit den Medien über Bande

Heute erschien in der Frankfurter Rundschau ein typischer Artikel mit allen Attributen, die wir auch aus der Auseinandersetzung des rechten Flügels gegen den linken in der SPD kennen. Es geht dabei um die Listenaufstellung für die Europawahl und den für das Wochenende bevorstehenden Europa-Parteitag der Linkspartei in Essen. „Die Linke – Kein Platz für Europa-Freunde“ ist der Artikel von Jörg Schindler überschrieben. Albrecht Müller

Über die Nachhaltigkeit der Meinungsmache und die Borniertheit der Macher

Eine kleine Nachlese zum Karneval: Gestern hatte ich das Vergnügen, beim Warten auf die Tagesthemen in den Kölner Karneval und dann in den Tagesthemen selbst in den Mainzer Karneval reinzuschmecken. Und dann noch den Börsenbericht von Anja Kohl mitzubekommen. In beiden Prunksitzungen spielte Andrea Ypsilanti immer noch eine herausragende Rolle. Obwohl sie kein Amt mehr hat, obwohl sie sich zurückgezogen hat, muss sie als Fußabstreifer für diese Sorte von Büttenrednern und Umzugsgestaltern herhalten. Die manipulierte Botschaft, dass es sich hier um eine Versagerin und Unperson handelt, sitzt offenbar ganz tief. Albrecht Müller

Gedanken zur Verantwortung und Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern bei riskanten Geschäften von Banken

Am 23. Februar fanden Sie beim Hinweis Nummer 1 einige Fragen zu der Verantwortung des Aufsichtsratsmitglieds bei HRE und Depfa, Professor Dr. Hans Tietmeyer, der gleichzeitig Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist. Siehe dazu unten. Zwei NachDenkSeiten Leser haben sich dazu und zusätzlich zum Fall der HSH Nordbank Gedanken gemacht. Wir stellen diese Anmerkungen ein, auch mit dem Ziel, dass sich andere Nutzer der NachDenkSeiten weitere Gedanken machen und dass vor allem daraus eine Initiative zu Strafanzeigen wächst, so diese berechtigt sind. Da Vorstände und Aufsichtsräte bei den betreffenden Unternehmen jeweils gegen den andern Ansprüche geltend machen müssten, entsteht de facto eine gegenseitige Abhängigkeit und Blockade. Umso wichtiger wäre es, dass Staatsanwälte von sich aus tätig werden. Albrecht Müller

Hinweise des Tages

(MB/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Nachschub für den Knast
  • Opels Optionen
  • Andere sind schlechter dran – Der Autoexperte Helmut Becker
  • Schaeffler – Scharping ist wieder da
  • Der große Irrtum – Ökonom Fredmund Malik
  • Keine Tabus bei Hartz IV – JU-Chef Mißfelder trotzt der Kritik
  • Robert von Heusinger: Eine Billion
  • Zur Kasse, bitte!
  • Wie ausgetrocknet – Die EU will härter gegen Steueroasen vorgehen.
  • Flassbeck will “Spiel-Kasino” schließen
  • Vermögen ausländischer Privatkunden stark geschrumpft – Schweiz
  • Krise bedroht Jobgarantien
  • Europäische Union: Vorschlag für Konjunkturpaket gescheitert
  • Geschichte wiederholt sich nicht?
  • Bund klagt wegen Hartz-IV-Regelung gegen Berlin
  • Die neue Vorratsdatenspeicherung: Wer Ausländer einlädt, wird gespeichert
  • ICE-Probleme: Bahn muss in großem Stil Achsen austauschen
  • Lidl: “Wir haben große Fehler gemacht”
  • “Förderschule fördert schlechtere Leistungen”
  • Sachsen – Mehr als ein Geschmäckle
  • Der Fluch des schnellen Geldes – Gross Border
  • Wer ein schlechtes Abi hat, wird Lehrer!
  • Armutsfalle Rente: Was bleibt unterm Strich?
  • Wahnwitz Lohnkürzungen

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Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • HRE hat Milliardengeschäfte nicht in der Bilanz
  • EU-Kommission plant Boni-Grenzen für Manager
  • Dicke Boni sind ein Fall für den Staatsanwalt
  • Schaeffler-Familie warnt vor massiven Jobverlusten bei Zerschlagung
  • Keine Abwrackprämie bei Hartz IV
  • Abwrackprämie für Fahrräder
  • Tarifliche Regelungen zur Kurzarbeit
  • Zweifel an schneller Wirkung von Rettungspaket
  • Finanzaufsicht: UBS-Mitarbeiter haben Gesetz «massiv verletzt»
  • Müssen wir jetzt Staaten retten?
  • Gemeinnützigkeit ist ein gutes Geschäft
  • Bochum, ich häng an dir
  • Kleber attackiert Partei-Seilschaften
  • Naom Chomsky: Warum die Mainstreammedien „Mainstream“ sind
  • Wegbereiter wie Mißfelder
  • Kontrolle oder Kollaboration? Seilschaften und Netzwerke der Agro-Gentechnik in Medien und Politik
  • Sparkassenklüngel
  • Guantánamo im Einklang mit Genfer Konventionen?
  • Finanzkrise: Großdemo gegen irische Wirtschaftspolitik
  • Israels Linke ohne Perspektive

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Hinweise des Tages (2)

(AM/KR)
Heute zu diesen Themen:

  • Vier-Monats-Tief: Dax fällt in Richtung 4000 Punkte
  • DIW Berlin begrüßt Sanierungsplan für Hypo Real Estate: „Gerede von ordnungspolitischem Tabubruch ist abwegig“
  • »Nicht mehr notwendig, dass Staat Wohnungen besitzt«
  • Der Schutz der kritischen Infrastruktur als Vorwand für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren
  • Die Revolte von Lampedusa

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Über die trickreiche Unterbewertung hoher Wertpapierrisiken und Frau Merkels Blankoscheck (Teil VIII Finanzkrise)

Die Bundeskanzlerin begründet ihre immer wieder neue Bereitschaft zur Rettung von Banken wie der HRE mit Milliarden von uns Steuerzahlern damit, die Banken seien so genannte systemische Banken und wir hätten uns international dazu verpflichtet, keine Bank mehr eingehen zu lassen, wie das bei Lehman Brothers geschehen ist. In den deutschen Medien werden ihr und der Bundesregierung insgesamt diese Argumente bisher mehrheitlich abgenommen. M.E. sind aber erhebliche Zweifel angesagt. Im Falle der HRE hätte man in Kenntnis des gesamten Risikos den Weg in die Insolvenz beschreiten müssen. Vermutlich ist das immer noch sinnvoller und um vieles billiger als die weitere Bereitschaft, Unsummen zu zahlen. Meine Zweifel sind durch Meldungen über die wahren Risiken im europäischen Bankensystem und durch ein Gespräch mit einem alten Bekannten und Experten der Bankenpraxis bestätigt worden. Albrecht Müller

Armut als Politisches Problem

Ein Referat von Johanno Strasser auf der Fachtagung „Armut bedroht unsere Gesellschaft“ der AWO-Landesarbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen am 18. Februar 2009 in Düsseldorf.

Hinweise des Tages

(MB/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen

  • Murks in Mainz – Chefredakteur ZDF
  • Deflation am Horizont
  • Lohnpolitik gefährdet Währungsunion
  • Atypisch Beschäftigte: In der Krise schlecht geschützt
  • Warum Ökonomen das K2 zerpflücken
  • Thomas Fricke – Schrott schlägt Spott
  • Kapitulation im Steuerstreit mit den USA
  • Auch EU macht Druck gegen Bankgeheimnis
  • Retter aus der Euro-Not
  • Postbank macht 821 Millionen Euro Verlust
  • Mediale Kumpanei – Journalisten inszenieren Enthüllungen über Ministerpräsident Althaus
  • Krankenkassenpatienten sollen mehr Leistung einfordern
  • Altersvorsorge: Warum Riester-Fonds klemmen
  • Banken wollen Sondermülldeponie für Geld
  • HRE – Muss der Staat um jeden Preis einsteigen? Podcast mit AM
  • Lehman-Millionen sind wieder da
  • „Neues aus der Anstalt“ vom 17.02.2009
  • Demo für Schaeffler – Tausende jubeln der Milliardärin zu
  • Berliner Finanzsenator: Ulrich Nußbaum folgt auf Thilo Sarrazin
  • Ministerium: Keine Amnestie für säumige Rentensteuerzahler Zweite Zusammenfassung
  • Kein Umzugszwang für Hartz-IV-Empfänger
  • Zahl der Hartz IV-Empfänger ursächlich für die „Flut an Widersprüchen und Klagen“
  • LBBW will “Bad Bank” für ihre Risikopapiere
  • Der Lockruf des AWD
  • Studentenstudie: Angepasst, gleichgültig, unpolitisch
  • Nachbetrachtung: 4. Bertelsmann-kritische Tagung
  • Ein interessantes Interview mit Gunter Thielen, Bertelsmann
  • Publizistische Hatz auf Václav Klaus

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Finanzkrise: Versicherungspleiten trotz oder wegen Bankenrettung

Selbst wenn die Banken durch den Staat gerettet werden, müssen es womöglich die Lebensversicherer mit der eigenen Insolvenz bezahlen. Zumindest aber droht die Reduzierung der Überschüsse, und damit eine geringere Altersversorgung für Privatversicherte. In den Portfolios der Versicherer befinden sich nämlich außer den echten Gift-Papieren – reinste Wetten, deren Totalverlust im Raum steht – auch hochriskante Ausleihungen an Banken, die bei den Versicherern bisher noch als “sichere festverzinsliche Papiere” gewertet werden. Dazu ein Beitrag von Johannes Fiala und Peter Schramm. Albrecht Müller