Nachtrag zu Konstantin Wecker … und zu Günter Grass Anmerkungen zur politischen Korruption

Mehrere Leser machen darauf aufmerksam, das man die Überschrift im Artikel von gestern kräftig missverstehen kann. Das tut mir echt leid. Gemeint ist natürlich, dass Konstantin Wecker ein außergewöhnlich verlässlicher und kreativer Mitstreiter ist. Das fällt besonders auch deshalb auf, weil andere wie z.B. Günter Grass sich von Gerhard Schröder bezirzen haben lassen. Albrecht Müller.

Hinweise des Tages

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Spitzelei Bahn, Dollarentwicklung, HartzIV und Bundesverfassungsgericht, Pflegeversicherung, sittenwidrige Löhne, Kursfindung der SPD, Lafontaine … Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert. (RS/AM)

Konstantin Wecker – ein selten verlässlicher und kreativer Partner der Aufklärung

Vorgestern Abend Marius Müller-Westernhagen bei Reinhold Beckmann mit den üblichen Sprüchen: die sozialdemokratisierte Angela Merkel. Wenn man diese nachgeplapperten Elemente einer bewusst inszenierten Imagekampagne hört und dann auch noch von N24.de an das Günter-Grass-Lob für Schröders Agenda 2010 erinnert wird, dann weiß man, was wir an Konstantin Wecker haben – einer aus der Kulturszene, der sich noch seine eigenen Gedanken macht. Albrecht Müller

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Karlsruhe und die Hartz-IV-Sätze, Aus für Quelle, zu den Koalitionsverhandlungen, Bankensterben und Bankenmonopole, Abschied von der Rationalität bei den Bankern, Arbeitsbedingungen im Selbstversuch, Oskar der Tausendsassa, der Osten wandert ab, Gewerkschaften als gezähmte Gegenmacht, Grüne offen für Jamaika. (WL)

An ihren Taten sollen sie gemessen werden – Betrachtungen zum Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten

Der Umbau von Staat und Gesellschaft gemäß den Forderungen der Arbeitgeberseite wurde auch in der vergangenen Legislaturperiode mit Hilfe der SPD fortgesetzt. Das Abstimmungsverhalten vor allem bei Angriffen auf die Sozialsysteme weist fast 80% der SPD-Abgeordneten als konsequente Überzeugungstäter aus. Zehn Prozent können als Mitläufer gelten, und nur etwa weitere zehn Prozent stimmten häufiger gegen die Vorschläge der Fraktionsführung. Von Kai Ruhsert

Steuersenkung die „Mutter aller Reformen“

Wenn man das, was über die bisherigen Koalitionsgespräche kolportiert wird, ernst nimmt, dann scheinen Steuersenkungen das oberste Ziel für die neue Regierung zu sein. Aktuell gehen die Positionen nur noch über die Höhe der Steuerentlastung (35 Milliarden will die FDP und 20 bzw. 25 Milliarden die Unionsparteien) und über den Zeitpunkt der Einführung auseinander.
Besonders die FDP macht sich für Steuersenkungen stark. Westerwelle ist an sein Wahlversprechen gebunden: Er werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, der nicht die bindende Zusage einer Steuersenkung enthält, hat er in seinen Reden immer wieder bekräftigt. Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schwarz-Gelb spendiert auf Pump, der Skandal der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder, der Wunsch nach Wachstum und Beschäftigung, Geschichten aus der Welt der Banken, zu Mitbestimmung, Kündigungsschutz und Guter Arbeit, zur Ölkrise und ihre Umweltfolgen, der Bildungsstreik geht weiter, zu den Protesten in Spanien oder zur Medienpolitik der Union. (KR/WL)

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Mogelpackungen aus den Koalitionsverhandlungen, Steinbrück hilft Schwarz-Gelb beim Sparen, Schäubles „orientierte Freiheit“, Schuldenbremse – eine schwere Bürde, neue Bankenskandale, zu Irren und Wirren der SPD; Zweiklassen-Impfung, zum Friedenspreis des Buchhandels, Berlusconis Größenwahn und zu überforderten Kindern. (KR/WL/AM)

Hinweise des Tages 2

(KR/AM/WL)
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Vom Rückfall in ein primitives Wählermarktmodell: „In die Mitte rücken“ usw.

In der Debatte um die strategische Ausrichtung der SPD wie auch ansatzweise bei der Linkspartei und den anderen Parteien werden heute wieder einmal primitive Vorstellungen von der politischen Verortung der Wählerinnen und Wähler bemüht. Es wird so getan, als wären die Wähler auf einer Strippe von links nach rechts aufgereiht und als ließe sich die Verortung ohne Rücksicht auf die verschiedenen politischen Inhalte festzurren. Albrecht Müller.