Bildung gehört neben Wachstum und Zusammenhalt zur Überschrift des schwarz-gelben Koalitionsvertrages [PDF – 1 MB] und im Kapitel II. taucht das Schlagwort der Kanzlerin von der „Bildungsrepublik Deutschland“ wieder auf. Wie in vielen anderen Feldern auch besteht eine riesige Kluft zwischen dem bemühten Pathos und den konkreten Vorschlägen. Wolfgang Lieb
Heute unter anderem zu folgenden Themen: “Koalitionsvertrag gibt keine Antwort auf die Wirtschaftskrise”, Wie Schwarz-Gelb die Bosse beschenkt, Wirtschaftsideen aus dem Untergrund, Rebalancing the world economy, Schweinegrippe, Steueroasen, Afghanistan. (KR/WL)
In sechs Wochen erscheint die dritte Ausgabe des kritischen Jahrbuchs der NachDenkSeiten. Wie die beiden Ausgaben 2007 und 2008/2009 wird auch das neue Kritische Jahrbuch ein aufklärender Rückblick auf ein politisch spannendes – leider nicht sehr gutes – Jahr sein. Auf 320 Seiten fassen wir die wichtigsten Themen aus Politik und Wirtschaft zusammen und begleiten sie kritisch.
Zu folgenden Themen: Verflechtung von Banken und Politik; Konsumklima und die Wirklichkeit; Wo die Gewinne herkommen; Arbeitslosenquote in Europa steigt; Strafzahlungen der EU – Die Bürger haften doppelt; Schröder und Fischer, wer hat die längere (Öl-)Leitung; EU: Sprücheklopfen beim Klimaschutz; Grüne landen im „bürgerlichen Lager“; Obamas ringen mit dem Politbetrieb. (WL)
In den NachDenkSeiten konnten Sie schon des Öfteren lesen, dass die Finanzwirtschaft wichtige politische Entscheidungen bestimmt – so gestern zum Beispiel oder hier. Es wäre zu verstehen, wenn manche unserer Leser die Feststellung, die Politik sei weitgehend in den Fängen der Finanzwirtschaft, für übertrieben halten. Sie ist es leider nicht, wie ein Bericht von Marc Pitzke aus den USA wieder einmal belegt. Albrecht Müller
Auf diesen Beitrag hin machte ein NachDenkSeiten-Leser auf den Einfluss internationaler Vereinigungen und Zirkel auf einen Teil unserer Politiker aufmerksam. Das hatte ich in der Tat sträflich vernachlässigt und will es hiermit nachholen. Außerdem noch eine Ergänzung für jene Leser, die unsere Beiträge gerne weiter geben: Einer unserer Leser hat den Text von gestern in eine Druckversion verwandelt. Großen Dank. Hier für Ihre persönliche Aufklärungsarbeit [PDF – 88 KB]. Albrecht Müller
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Arbeitsmarkt im Oktober; Insolvenzverwalter als Abwickler; Business as usual im Casino; Koalitionsvertrag ein Programm für Kabaretts; wer kann sparen; Datenskandale bei der Jobbörse, Telekom und Postbank; Currywurst mit Giftsauce; Obama geht an Reiche und Banken ran; Afghanistan täuschen und tarnen; Asterix wird 50. (WL/AM)
Der Einfluss der Bertelsmann Stiftung auf die Hochschulen (WL)
Ein markantes Beispiel dafür ist die Wahl und die Koalitionsbildung an der Saar. „Jamaika-Filz an der Saar“ überschreibt die Stuttgarter Zeitung einen Bericht über die Hintergründe dieses erstaunlichen Vorgangs. (Näheres auch hier bei Telepolis) Die für manche überraschend zustandegekommene schwarz-gelb-grüne Koalition war offensichtlich in einem Interessengeflecht vorbereitet worden. Ein Fall, der das Gesamtgebilde grell beleuchtet. Berlusconi ist überall. Albrecht Müller
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Der Traum vom Wachstum durch Steuersenkung, ziemlich viel Kritik am Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb, Post und Profite, strafrechtliche (Nicht-)Aufarbeitung der Finanzmarktkrise, Deutsche Bank schluckt Oppenheim, Opel soll neu aufgerollt werden, Deutsche bangen um sozialen Zusammenhalt, Beraterfirmen überall, Bildungsstreik in Österreich, Fernseh-Müll gegen Gebühr, ein Jahr Obama und der Al Capone von Kandahar. (RS/WL)
Ein Impulsreferat von Steffen Roski an der Universität zu Köln am 27.10.2009.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Oettinger eine Provokation für Europa, Poker statt Politik, arm wird ärmer, die Zoff-Pauschale, die Nieten im Kabinett, der Streit um den Koalitionsvertrag geht erst richtig los, Neues aus der Welt der Banken, Lohnverzicht oder Lohnerhöhung, SPD geht mit 67 in Rente, wie die FDP eine Glühlampe wechselt. (MB/WL)
20 Jahre CDU-Kanzlerschaft waren damit vorerst beendet. Der fortschrittliche Teil meiner Generation hatte diesen Wechsel schon in den 1950ern ersehnt und dafür bis 1969 gearbeitet. Der Wechsel wurde leichtfertig verspielt. Jetzt wartet wieder eine Generation. Ausgerechnet der Hauptverantwortliche für den Niedergang der SPD, Franz Müntefering, hält die Festrede zum Jubiläum am 28.10.2009. Albrecht Müller
Der ver.di Bundesvorstand hat eine „Erste Bewertung des Koalitionsvertrages“ [PDF – 312 KB] der schwarz-gelben Bundesregierung vorgenommen, der wir uns in der Sache weitgehend anschließen können. Der Bereichsleiter Gesundheitspolitik beim ver.di Bundesvorstand hat eine Bewertung des Bereiches Pflege und Gesundheit [PDF – 56 KB] unter dem Titel „Gut verpackter Horrorkatalog“ vorgelegt, die wir in weiten Teilen gleichfalls teilen. Wolfgang Lieb
Am 12. November um 20 Uhr in Berlin, Palais Kulturbrauerei. Da mein Buch mit den Wahlen und dem Koalitionsvertrag weiter an Brisanz gewonnen hat, erwarte ich eine spannende Diskussion. Für Interessenten hier die Einladung von Droemer mit den notwendigen Informationen. Albrecht Müller
