Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Wirtschaftsweise glauben nicht an Wunder; Steuersenkungsstreit; Stagnation oder Aufschwung; Privatisierung der Gesundheit; ein bisschen Finanzkontrolle; SPD-Selbsthypnose; Türken lernen am eifrigsten deutsch; Wissenschaft und Schule; Medien: keine Lügen aber fehlende Recherchen. (KR/WL)

Rede zur Vorstellung des neuen Buches „Meinungsmache“. Disput mit Lafontaine und Jörges

Gestern Abend wurde das neue Buch in Berlin in der überfüllten Kulturbrauerei vorgestellt. Dabei waren viele Freund/innen der NachDenkSeiten und der Berliner NachDenkSeiten-Kreise. Die Diskussion ist aufgezeichnet und kommt demnächst ins Netz. – Leser/innen haben mir im Gespräch bestätigt, wie sehr „Meinungsmache“ ihnen hilft, die Welt besser zu verstehen. Einer nannte das Buch letzthin schon einen „Augenöffner“. So ist es gedacht. Machen Sie bitte in Ihrem Freundeskreis darauf aufmerksam. Es folgt der Text meiner Einführung. Albrecht Müller.

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: EU-Spitzenämter, Raubtierkapitalismus oder Streichelzoo, wie Finanzlobbyisten Gesetze machen, Kommentare zum bevorstehenden SPD-Parteitag, Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Stiftung, Röslers Mottenkiste, Staatssekretäris bei Westerwelle, zum Freitod des Torwarts und der Ethik (MB)

Ein persönlicher Zustandsbericht eines Irritierten, aber dafür aus der Praxis.

Ein NachDenkSeiten-Leser, Wirtschaftsprüfer, Steuer- und Unternehmensberater hat uns folgenden Bericht über die Lage im Land geschickt. Er wohnt und arbeitet in einer Region, die als verhältnismäßig florierend gilt. Er hat den Eindruck, dass die Führungsschicht in Politik und Wirtschaft in einer abgehobenen Parallelgesellschaft lebt und nicht weiß oder verdrängt, wie die Wirklichkeit aussieht. Albrecht Müller.

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Zur Regierungserklärung: Merkels Agende; Schulden: Schäuble weicht aus; Wirtschaft sponsert Bundesministerien; Jung: „Sozial ist, was Arbeit schafft“; SPD-Krise; Opel; Karstadt; Mauerfall: Das Volk als Kulisse; EU-Mauern wegzenziert; Verschärfung des Demonstrationsrechts in Dänemark vor Klimagipfel; Rentenversicherung; Datenübertragung an die USA; Großbanken „too big to fail“. (RS)

Auf dem Weg zur „Bürgerschule“

Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland fordert grundlegende Bildungsreform: Neoliberale Entstaatlichung in progressivem Gewand und mit linkem Zungenschlag. Von Jens Wernicke

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Zur Regierungserklärung: mutlos und ohne Lösung, aber entschlossen; neues aus dem Casino; Licht und viel Schatten bei der Rente; Arbeitgeber verabschieden sich aus dem Sozialstaat; Leuna, eine unendliche Geschichte; Datenmissbrauch; EU will Steuer erheben, aber bei Steuerhinterziehung keine Amtshilfe leisten; Berlusconis neuer Trick; auf und ab in Süd- und Mittelamerika; mit dem Zweiten flieht man besser; vom Niedergang der Sozialwissenschaften. (RS/WL/AM)

Zum Parteitag der SPD

In wenigen Tagen, vom 13. bis zum 15. November wird die SPD ihren ersten Bundesparteitag nach der Bundestagswahl in Dresden abhalten. Der designierte Parteivorsitzende Sigmar Gabriel kündigte eine kritische Debatte über die vergangenen elf Regierungsjahre der SPD und eine „Neuorientierung“ der Partei an. Dazu hat der Parteivorstand der SPD einen Leitantrag vorgelegt, der mit einigen „Verschärfungen“ verabschiedet worden ist (siehe PDF: “Anträge zum ordentlichen Bundesparteitag der SPD”). Dieser Parteitag soll und wird die künftige Ausrichtung der SPD und damit die politische Debatte in Deutschland wesentlich bestimmen, deshalb lohnt sich eine kritische Auseinandersetzung mit diesem Beschlussvorschlag. Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Mehr Kleingeld durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz; wir kauften die DDR; die Welt ist vom Kapitalismus enttäuscht; Banken verrichten Gottes Werk; PPP-Geschichten; Automaten an der Kasse; Linke beraten vor dem SPD-Parteitag; Georg Elser, ein Held; Nachhilfe für Streber; Unikliniken als Profit-Center. (KR/MB/WL)

Widerstand gegen Privatisierung von Kliniken ist erfolgreich. Bitte nachmachen.

Eine NachDenkSeiten Leserin machte auf folgendes aufmerksam: Nach einer Meldung von Kanal 8 haben sich über 89% der Wähler beim gestrigen Bürgerentscheid der Initiative „Krankenhäuser in Bürgerhand“ „gegen die Privatisierung der drei Kreis-Krankenhäuser in Pfarrkirchen, Eggenfelden und Simbach am Inn ausgesprochen, die Wahlbeteiligung lag bei rund 54%. Nur rund 11% der Stimmberechtigten folgten damit dem Beschluss des Kreisstags. Danach sollten die Kliniken an die Rhön Klinikum AG verkauft werden. Albrecht Müller

Darf man als Politiker den Kampagnenjournalismus kritisieren? Nein, meint sogar Zapp. Schade.

Gestern lief die medienkritische Sendung Zapp des NDR wieder in der ARD. Das ist ein Fortschritt. Dennoch gehören Fragezeichen hinter das Stück zu des Medienmoguls Murdoch Kampagne gegen Obama und Obamas Reaktion. Hier der entsprechende Sendeteil.
Der Vorgang ist interessant und beispielhaft, weil bei uns solche Kampagnen auch laufen. Zapp vermittelt den Eindruck , dass Politiker, die sich gegen eine solche Kampagne wehren, immer verlieren. Das ist eine sehr fragwürdige Einschätzung. Oft haben die betroffenen Politiker nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wenn sie sich wehren, können sie immerhin den Schaden minimieren. Albrecht Müller

Mein Mauerfall

Heute ist es genau zwanzig Jahre her, dass am Abend in Berlin die Grenzübergänge von Ost- nach Westberlin geöffnet wurden. Dieses wohl für die allermeisten Menschen in ganz Deutschland völlig überraschende Ereignis wurde in den letzten Wochen in allen Medien zu Recht gefeiert. Von konservativer Seite, wurde das Ereignis allerdings wieder einmal politisch instrumentalisiert. Da wurde etwa einmal mehr Helmut Kohl als der „Held“ der Einheit gefeiert und nur selten wurde erwähnt, dass die vorausgegangene Entspannungspolitik „Glasnost“ und „Perestroika“ in der damaligen Sowjetunion ermöglicht hat. Weitgehend außer Betracht blieb, dass es vor allem die Sowjetische Regierung, die Polen, die Tschechen und die Ungarn waren, die das verkrustete Regime in Ostdeutschland politisch soweit isoliert hatten, dass es die mutigen Demonstrationen der Menschen in der DDR nicht mehr mit Staatsgewalt zu unterdrücken wagte. Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Der Fluch der Finanzmarktstabilisierung; Ungereimtes um Opel; Aktionäre bewilligen Vorstandsgehälter; dunkle Wolken am Arbeitsmarkt; Asse II; Alltag der Privatisierung; Wettbewerb bei der Bahn schadet den Kunden; Gentest auf Gesundheitskarte; links und rechts in und um die SPD; heißer Herbst an den Hochschulen; vergesst den Osten nicht. (KR/WL)