Eine neue Wirtschaftspolitik nach Corona?

Eine neue Wirtschaftspolitik nach Corona?

Der Corona-Schock hat die Weltwirtschaft massiv erschüttert. Dort, wo sich eine Normalisierung des Infektionsgeschehens abzeichnet, wollen alle so schnell wie möglich zurück zur Normalität – ganz besonders in wirtschaftlicher Hinsicht. Doch gibt es die ökonomische Normalität von vor der Krise nicht mehr. Zu stark waren die Erschütterungen, als dass die Wirtschaft nach der Krise die Wirtschaft sein könnte, die wir vorher kannten. Jetzt kommt es darauf an, keine neuen gravierenden Fehler zu machen, die in Deutschland, Europa und der ganzen Welt die wirtschaftliche Entwicklung auf Jahre hinaus schädigen könnten, schreiben Friederike Spiecker, Stefan Dudey und Heiner Flassbeck in ihrem „Atlas der Weltwirtschaft 2020/21 – Zahlen, Fakten und Analysen zur globalisierten Ökonomie“. Ein Auszug.

„Und der Rundfunk würde plötzlich wieder denen gehören, die dafür bezahlen müssen“

„Und der Rundfunk würde plötzlich wieder denen gehören, die dafür bezahlen müssen“

Die Debatte um die Erhöhung der Rundfunkgebühren hat hohe Wellen geschlagen. Nun soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Der Münchner Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen, der an einem Projekt forscht, wie ein alternatives Mediensystem aussehen könnte, beobachtet die Diskussion genau. Im NachDenkSeiten-Interview legt Meyen dar, wie eine von Bürgern bestimmte Rundfunkaufsicht aussehen könnte, und er zeigt auf, wie viel bei den Öffentlich-Rechtlichen doch im Argen liegt. Ein Interview über eine Gebührenerhöhung von 86 Cent, hinter der mehr steckt, als man es annimmt, und über Redaktionen, die sich so verhalten, als hätten sie „Angst vor ihrem Publikum“.

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Videohinweise am Samstag

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Corona-Debatte: „Waffenstillstand“ an Weihnachten

Corona-Debatte: „Waffenstillstand“ an Weihnachten

Die Corona-Politik zieht Gräben, selbst durch die Familien. Wir könnten die Feiertage nutzen, um diese Spaltungen wenigstens kurz zu überbrücken: Wir brauchen uns noch! Unnachgiebige Debatten am Küchentisch führen zur Erschöpfung. Feindschaft in der Familie lähmt. Ein Plädoyer für einen (vorübergehenden) „Burgfrieden“ beider Seiten zugunsten der Besinnung. Von Tobias Riegel.

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Weihnachts- und Neujahrspause vom 24.12.2020 bis einschließlich 3.1.2021 – Pause nur für Aktuelles

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wir wünschen Ihnen ein paar ruhige Tage und trotz aller Kontaktsperren gute Gespräche mit anderen Menschen. Allein sein tut uns allen gar nicht gut. Das merken wir in diesen Tagen und Wochen besonders eindrucksvoll. Wir wünschen Ihnen deshalb von Herzen, dass Sie sich trotz allem mit anderen Menschen austauschen können.

Wir hätten noch einen Wunsch: mal 2 Tage hintereinander keine Corona-Nachrichten mit neuen Zahlen und der nächsten Meldung zum Impffortschritt. Aber dieser Wunsch wird vermutlich nicht in Erfüllung gehen. So sind die Zeiten.

Auch wenn wir uns mit aktuellen Hinweisen in den nächsten 10 Tagen zurückhalten – auf den NachDenkSeiten werden Sie trotz Weihnachts- und Neujahrspause jeden Tag etwas Interessantes lesen können. Außerdem empfehlen wir Ihnen wie immer am Jahresende, einfach mal zurückzuscrollen. Sie werden entdecken: In 17 Jahren haben wir ein auch historisch interessantes Archiv angesammelt. Übrigens: zum gezielten Zurückscrollen können Sie die Rubrik Archiv benutzen. Hier ein Beispiel: Sie erinnern sich z. B. daran, dass 2007 die Finanzkrise aufbrach, noch vor ! dem Zusammenbruch von Lehman Brothers. Dann gehen Sie mal zum Beispiel auf Archiv und August 2007. Dort finden Sie, wenn Sie nur 2 Wochen zurückscrollen, wichtige Beispiele zur damals beabsichtigten Bahn-Privatisierung, zu den Subventionen für die private Altersvorsorge und dann am 17. August einen wichtigen Beitrag zur kommenden Finanzkrise: Die Blase – das Werk von Kriminellen, kriminellen Vereinigungen und Hehlern. Das war ein gutes Jahr vor der Insolvenz von Lehman Brothers. Die NachDenkSeiten haben damals schon mit Recht darauf hingewiesen, dass die Finanzkrise viel früher anfing und vieles davon selbst erzeugt war. Das ist nur ein Beispiel für sehr viele Entdeckungen, die Sie auf den NachDenkSeiten machen können.

Viel Vergnügen!

Herzliche Grüße und Alles Gute

Die Redaktion der NachDenkSeiten

Videohinweise am Mittwoch

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Leserbriefe zu „Auch die rechte „Mitte“ gilt als links – mit Folgen für die nächsten Wahlen“

Albrecht Müller weist in diesem Beitrag darauf hin, dass durch den Kampf gegen rechts mittlerweile eine „Verschiebung des Blicks auf die politische Geographie“ zugunsten der konservativen Positionen zu beobachten ist. Zu befürchten ist, dass das „für die Rechtskonservativen und Rechten positive, für die fortschrittlichen, linken Kräfte bittere Folgen“ haben könnte. Danke für die Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Nadelstichiger Staatsterror oder Schriller die Glocken nie klangen

Nadelstichiger Staatsterror oder Schriller die Glocken nie klangen

Der philippinische Präsident Rodrigo R. Duterte lehnt eine Waffenruhe mit den kommunistischen Rebellen der Neuen Volksarmee (NPA) über Weihnachten und Neujahr sowie Friedensverhandlungen kategorisch ab, während die Menschenrechtslage in dem südostasiatischen Inselstaat immer desolater wird. Ein kurzer Jahresrückblick von Rainer Werning.

Nils Melzer bittet Trump um Begnadigung von Assange

Nils Melzer bittet Trump um Begnadigung von Assange

Nils Melzer, dem UN-Sonderberichterstatter über Folter, ist es zu verdanken, dass es Julian Assange im vergangenen Winter in die Schlagzeilen der „Leitmedien“ schaffte. Seine Vorwürfe wogen schwer und kamen aus berufenem Munde. Man konnte sie nicht so einfach beiseitewischen wie die unzähligen Proteste von Aktivisten: Die Verfolgung von Assange sei eine Form der Folter, der WikiLeaks-Herausgeber Opfer von nichts weniger als einer staatlich organisierten und konzertierten Verschwörung. Trotz dieser alarmierenden und gut belegten Anschuldigungen blieb Assange in Haft. Seit inzwischen eineinhalb Jahren fristet er weitgehend in Isolationshaft im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh sein Dasein – in Erwartung seiner Auslieferung an die gekränkte Supermacht USA, deren Verbrechen er offenlegte. Jetzt hat Melzer einen Offenen Brief an US-Präsident Donald Trump geschrieben. Darin bittet er ihn um die Begnadigung von Julian Assange. Susanne Hofmann hat den Offenen Brief für die NachDenkSeiten übersetzt.

Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WM/JB)

In Merkels Wahlkampfstrategie spielt Corona eine zentrale Rolle … in Kombination mit dem neu gewonnenen „linken“ Image

In Merkels Wahlkampfstrategie spielt Corona eine zentrale Rolle … in Kombination mit dem neu gewonnenen „linken“ Image

In Gesprächen mit verschiedenen Bekannten, die bisher als Kritiker der Politik von Bundeskanzlerin Merkel und sogar als Multiplikatoren dieser Kritik in Erscheinung getreten waren, musste ich mit Schrecken zur Kenntnis nehmen, dass Merkels scharfe Corona-Politik auf Verständnis stößt. Offenbar wirkt die geplante Strategie, Angst zu erzeugen – wie ein Morgenstern, die Totschlagwaffe des Mittelalters. Damit konnten Frau Merkel und ihre Mitstreiter verbergen und überlagern, dass 15 Jahre Bundeskanzlerin Merkel ein in vieler Hinsicht desolates Land hinterlassen hat. In „Die Revolution ist fällig. Aber sie ist verboten“ habe ich unter der Überschrift „Das Zeitalter der Restauration. Wo man hinschaut – Rückschritt“ in 19 Kapiteln beschrieben, wie diese Rückschritte das Leben der Mehrheit der Menschen beeinträchtigen. Dank der erzeugten Angst und des unentwegten Eindrucks von Corona-Politikaktivität wird diese schlechte Bilanz total überlagert. Corona ist für die Wahlkampfstrategen der Union wie ein Geschenk des Himmels. Albrecht Müller

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Venezuela – Die boykottierte Parlamentswahl, der angekündigte wirtschaftliche Wiederaufbau und das Ende der Juan-Guaidó-Fiktion

Venezuela – Die boykottierte Parlamentswahl, der angekündigte wirtschaftliche Wiederaufbau und das Ende der Juan-Guaidó-Fiktion

Am vergangenen 7. Dezember fand in Venezuela eine politisch bedeutsame Wahl zur Erneuerung der Nationalversammlung (Bundesparlament) statt. Die Regierung Nicolás Maduro hatte Monate zuvor einen Aufruf zur Entsendung internationaler Wahlbeobachter veröffentlicht, dem nach Regierungsangaben 300 Vertreter aus 34 Ländern folgten. Die Europäische Union (EU) weigerte sich dennoch. EU-Außenminister Josep Borrell behauptete, der Wahlvorgang im Land verspreche keine Transparenz. Somit vollzog die EU einen Schulterschluss mit dem umstrittenen und diskreditierten Oppositionsführer Juan Guaidó, der längst vor der Wahl der Regierung Maduro einen programmierten „Betrug“ unterstellte und zum Abstimmungsboykott aufrief. Von Frederico Füllgraf.

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