Unser Weg in die digitale Diktatur (1/2)

Unser Weg in die digitale Diktatur (1/2)

In der Überzeugung, dass sich die qualitative und quantitative Beschaffenheit der sich abzeichnenden zukünftigen Entwicklungen besonders gut durch Vergleiche mit früheren Gegebenheiten beurteilen lässt, soll zunächst – beginnend mit den „fetten Jahren“ der Nachkriegszeit – ein Blick auf die einstmals üblichen Lebensbedingungen geworfen werden. Zwar sind die eigenen diesbezüglichen Erfahrungen weitgehend auf die damalige BRD beschränkt, dürften aber dennoch ausreichen, um das Ausmaß der strukturellen Veränderungen einschließlich der daraus resultierenden Umgestaltungen des alltäglichen Lebens zu veranschaulichen. Dabei versteht es sich von selbst, dass die hier aus Gründen der Übersichtlichkeit getrennt voneinander dargestellten Epochen in Wirklichkeit fließend ineinander übergegangen sind und dementsprechend nicht mit einer klaren zeitlichen Zuordnung versehen werden können. Dem als Zeitzeugenbericht angelegten ersten Teil dieses Artikels (Retrospektive) folgt ein zweiter Teil (Machtkampf), in dem es um den Versuch einer Ausleuchtung der im Hintergrund wirkenden Kräfte und deren zukünftige Absichten geht. Für beide Teile gilt, dass schon allein aus Platzgründen nicht auf alle der hierfür in Frage kommenden Einzelthemen eingegangen werden kann. Von Magda von Garrel.

Politischer Paukenschlag: Präsident von Mexiko verstaatlicht Lithium-Vorkommen

Politischer Paukenschlag: Präsident von Mexiko verstaatlicht Lithium-Vorkommen

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat per Dekret die Lithium-Vorkommen des Landes zum Eigentum der mexikanischen Nation erklärt und dem Staat die exklusive Vollmacht für ihren Abbau erteilt. Außerdem bestimmte er 234.850 Hektar Land im nordmexikanischen Bundesstaat Sonora zu Lithium-Reservaten. Das mexikanische Energieministerium wird damit beauftragt, mit Planungen für den Abbau der Reserven zu beginnen. Lithium hat eine wichtige Bedeutung für den Bau von Elektrofahrzeugen, da es für die Produktion von Hochleistungsbatterien notwendig ist. Laut Schätzungen des US Geological Survey (USGS) von 2021 zählt Mexiko weltweit zu den zehn Ländern mit den größten Vorkommen. Von René Thannhäuser.

Mehrere Dokumente zum Ende und zur Wiedergeburt des Kalten Krieges

Mehrere Dokumente zum Ende und zur Wiedergeburt des Kalten Krieges

Heute wollen wir uns nicht auf die Präsentation eines einzigen Dokuments beschränken, stattdessen auf eine Auswahl relevanter Dokumente von 1989 bis 2001. Die Dokumente wurden gestern in einem Hinweis auf eine einschlägige Rede angekündigt. Siehe hier Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft. Verlinkt wird auf Folgendes:

  1. Auf einen Auszug aus dem Berliner Grundsatzprogramm der SPD vom 20. Dezember 1989,
  2. auf die Charta von Paris von 1990,
  3. auf die Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation vom Mai 1997,
  4. auf den Brief Willy Wimmers an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder im Mai 2000,
  5. auf die Rede des russischen Präsidenten Putin am 25. September 2001 im deutschen Bundestag,

Das ist viel Material. Aber damit wird für NachDenkSeiten-Leser auch ein interessanter Bogen gespannt. Vielleicht können Sie sich ein bisschen Zeit für einen Blick in diese Dokumente nehmen.

Videohinweise am Samstag

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

„Rechtsoffene“ Veranstaltung für Verhandlungen und Frieden oder: Doppelstandards der „rechtsoffenen Kriegstrommler“?

„Rechtsoffene“ Veranstaltung für Verhandlungen und Frieden oder:  Doppelstandards der „rechtsoffenen Kriegstrommler“?

Sahra Wagenknecht thematisiert in der heute erschienenen Folge ihrer „Bessere Zeiten – Wagenknechts Wochenschau“ u.a. die mediale ‚Schnappatmung‘, die in den vergangenen eineinhalb Wochen gegen Wagenknechts und Alice Schwarzers ‚Manifest für Frieden‘ und die morgige Kundgebung in Berlin eingesetzt hat. Man werde als ‚rechtsoffen‘ beschimpft, man ‚paktiere‘ mit der AfD etc. Darüber hinaus spricht sie auch eventuell mögliche Provokationen im Umfeld der Kundgebung an, thematisiert die angebliche ‚Weltfremdheit‘ von Forderungen nach einer Friedensinitiative und nach Verhandlungen und zeigt einige mögliche Zukunftsaussichten. Hier folgt nun ein Videohinweis außer der Reihe mit der Bitte, sich wie immer Ihre eigene Meinung zu bilden. Von Christian Goldbrunner.

Leserbriefe zu „Setzen Sie am 25. Februar in Berlin ein Zeichen – für Frieden und gegen die totale Manipulation“

In diesem Beitrag wird die angebliche Absage der früheren Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, bezüglich ihrer Teilnahme an der Berliner Kundgebung mit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer hinterfragt. Albrecht Müller meint, mit der offensichtlichen Manipulation solle die Kundgebung diskreditiert werden. Es solle die Behauptung transportiert werden, dass es den beiden Initiatoren der Petition für Frieden an der Abgrenzung nach rechts fehle. Abschließend wird auf einen Text von Oskar Lafontaine hingewiesen. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft

Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft

Es ist nicht üblich, dass wir auf den NachDenkSeiten auf frühere Beiträge hinweisen. Gelegentlich ist es sinnvoll. So auch am Vorabend des militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine. Am 29.9.2022 habe ich in Heidelberg einen einschlägigen Vortrag gehalten. Siehe hier. Es ist eine nüchterne Darstellung der Abläufe und Zusammenhänge. Mir immer noch besonders wichtig: der Hinweis auf die zwei verschiedenen Möglichkeiten des Umgangs der Völker miteinander:

  • Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein.

Oder:

  • Wir schrecken ab, rüsten auf und führen notfalls Kriege gegeneinander.

Einige der im Vortrag erwähnten Dokumente werden morgen in der Reihe „Interessante, alte Dokumente“ verlinkt. Albrecht Müller.

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages erstellt Gutachten zum Thema: „Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat“

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages erstellt Gutachten zum Thema: „Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat“

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) hat als Auftragsarbeit ein juristisches Gutachten erstellt, welche potentiellen Möglichkeiten es gibt, Russland aus dem Sicherheitsrat sowie ganz aus den Vereinten Nationen auszuschließen, und ob diese Überlegungen aus völkerrechtlicher Sicht Aussicht auf Erfolg haben. Der bisher noch unveröffentlichte „Sachstand“ liegt den NachDenkSeiten vor. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Digital First – Almosen irgendwann: Wie eine „Einmalzahlung“ für Studierende den Überwachungsstaat pushen soll

Digital First – Almosen irgendwann: Wie eine „Einmalzahlung“ für Studierende den Überwachungsstaat pushen soll

Vor bald einem halben Jahr kündigte die Bundesregierung eine Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler an. Das Geld ist nicht nur noch nicht da, es könnte sogar noch Wochen und Monate auf sich warten lassen. Neben den üblichen Bund-Länder-Streitereien liegt das vor allem am gewählten Beantragungsmodus: Der ist das Gegenteil von „schnell“ und „unbürokratisch“ und stellt ein dreistes Manöver dar, 3,5 Millionen jungen Menschen eine zentralisierte, digitale Identität aufzudrücken – nach dem Motto: Deine Daten gegen 200 Euro. Bei einer Ministerin mit FDP-Parteibuch war damit zu rechnen. Von Ralf Wurzbacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

Die Propaganda wird immer nackter und gewalttätiger. Jämmerlich (10)

Die Propaganda wird immer nackter und gewalttätiger. Jämmerlich (10)

Mit unseren wiederkehrenden Hinweisen auf die katastrophalen Fehlleistungen unserer Hauptmedien wollen wir Sie nicht langweilen. Wir möchten Sie mit Material für Ihre Gespräche mit solchen Menschen versorgen, die noch an diesen Medien hängen. Aufklärung tut not. Vielleicht gelingt es Ihnen mit unserer Unterstützung, über die immer schlimmer werdende Propaganda von ZDF Heute, von Tagesschau und Tagesthemen aufzuklären. Gestern Abend habe ich mir um 19:00 Uhr ZDF Heute angeschaut. Das waren von Beginn an 10 Minuten und 45 Sekunden Kriegs-Propaganda. Siehe hier. Das Heute Journal wurde direkt aus Kiew gesendet. Eine NachDenkSeiten-Leserin machte auf dieses Machwerk aufmerksam. Albrecht Müller.

Leserbriefe zu „Sahra Wagenknecht im NachDenkSeiten-Interview: „Natürlich ist auf unserer Kundgebung in Berlin jeder willkommen““

Florian Warweg hat hier ein Interview mit der Politikerin Sahra Wagenknecht geführt. Einige Tage zuvor sind die Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten hier um ihre Fragen gebeten worden. Im Interview stellt Frau Wagenknecht u.a. klar, dass sie sich nicht für einen Ausschluss von AfD-Mitgliedern bei der geplanten Friedenskundgebung am 25. Februar vor dem Brandenburger Tor ausgesprochen habe. Ebenso nimmt sie zur Kritik Stellung, das Manifest für Frieden würde Russland einseitig als Aggressor darstellen. Es schließt mit der Beantwortung der Frage, wann sie plane, ihre eigene Partei zu gründen. Es sei in Deutschland nicht leicht, eine neue Partei zu gründen. Es gebe viele Fallstricke: „So ein Projekt ohne solide Vorbereitung zu beginnen, hätte wenig Aussicht auf Erfolg.“ Wir danken für die interessanten E-Mails. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.