Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Bankenaufsicht: Ohne uns!; Zucker für die Privilegierten; Kinder der Armen sind weniger wert; Volksentscheid in Hamburg – Klassenkampf von oben; Finanzmarktreform in den USA: Vorbild für die ganze Welt? (KR/AM)
Unter anderem zu folgenden Themen: Gemeinsam gegen die Flaute; Angst vor dem nächsten Beben; Arbeitslosigkeit – ein Scheitern der Politik; US-Finanzmarktreform; Goldman Sachs muss zahlen; Großrazzia bei Crédit Suisse; kein Elterngeld für Mini-Jobber; mit Zwang in den Niedriglohn; Volkszählung 2011; Schwarz-Gelb bleibt am längeren Hebel; Minderheitenkabinette; Weimar wirft hin; Volksentscheid in Hamburg; Lobbyregister; Solargroßkraftwerke; Taliban verscheucht Guttenberg. (WL)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Sparen oder anschieben; Politik zwingt Kommunen zum Rotstift; Absahner beim Finanzdisaster der BayernLB; Urteil gegen früheren IKB-Chef; Manager im Zwielicht; der Deal mit den Kölner Messehallen; zum Wohle anonymer Investoren; Schildknappen der Steuerhinterzieher; Knochenjob für 8,50 Euro; Kurzarbeit-Effekt lässt nach; “Bürgerarbeit” in Bremen; Laufzeitverlängerung trotz Sicherheitsdefiziten; Patienten-Abgabe; Frankreich stoppt Autobahnbau; Maut; Flugsteuer; Hitzekollaps der Bahn; unsportliche WM-Nachbetrachtung; Focus-Chef Markwort stellt sich hinter Sarrazin. (MB/WL)
Ende Mai ist auf Inititative verschiedener Nichtregierungsorganisationen ein Versorgungskonvoi nach Gaza aufgebrochen, die Schiffe wurden vom israelischen Militär in internationalen Gewässern gestoppt. Bei dieser Militäraktion wurden neun Zivilisten getötet und fünfzig Menschen zum Teil schwer verletzt. Annette Groth, die Menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag war an Bord des gekaperten Schiffes. Die NachDenkseiten fragten sie nach ihrer Einschätzung zur Lockerung der Seeblockade, nach den Zielen der Hilfskonvois und nach Perspektiven für eine Lösung des Konflikts. Von Christine Wicht
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: die spanische Reconquista im 21. Jahrhundert, Leiharbeit: FDP bewegt sich, Klinikum verletzt Sorgfaltspflicht, Herzprobleme durch Diabetesmittel Avandia, Finanzüberwachung im Binnenmarkt, Planspiel Börse, Oberste Richter zwingen Senat zu mehr Transparenz, das Sparen kommt bei den Bürgern an, OB rechnet mit mehr Protesten, SPD räumt Mitverantwortung für soziale Schieflage ein, IMK: Nicht nur öffentliche, auch private Verschuldung zählt, “Der bisherige Mechanismus kann Krisen nicht verhindern”, Ballverlust – Südafrika nach dem Abpfiff, NRW hat neue Regierung, Stadt Köln will umstrittene Messehallen zurückkaufen, wider die Tarifeinheitsfront, die falschen Versprechen der Atompolitik, Länder dürfen über Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden, Ohnmachtserklärung aus Brüssel, SPD: Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen in Institutionen , eine Frauenquote für Aufsichtsräte, Bertelsmann: Das heimliche Ministerium, Linksextremismus, Übrigens, zu guter Letzt. Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert. (RS/WL)
Am 7. Juli 2010 erschien der IAB-Forschungsbericht 6/2010 zum Thema „20 Jahre Deutsche Einheit – Ein Vergleich der west- und ostdeutschen Betriebslandschaft im Krisenjahr 2009“ [PDF – 634 KB] .
Er fußt auf den aktuellen Betriebsbefragungen des IAB-Betriebspanels und bietet eine Fülle von empirischen Daten und darauf basierenden Aussagen.
Man erfreut sich offensichtlich im IAB der erreichten Angleichungsfortschritte, ohne die Chancen für den restlichen Aufholprozess abzuschätzen und den Weg dorthin aufzuzeigen. Damit wird abermals vermieden, die hemmenden neoliberalen Rahmenbedingungen direkt in Frage zu stellen. Ein kritischer Kommentar von Karl Mai.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die Krise als Hebel zur Durchsetzung rechter Politik; notfalls hilft der EU-Krisenfonds den Banken; Hunger in Deutschland; Widerstand gegen Mieterpolitik; UN attackieren Konzerne; Atomstrom-Auktion; World Conference Center Bonn; Steffen Seibert; Rezension: Gangsterwirtschaft; Sarkozy macht Deutschland nach; verbotene Bilder von der Ölkatastrophe. (KR/WL)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die »Rösler-Prämie«; 51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen; das Kapital soll zahlen; Bankenrettung zum Schnäppchenpreis; weniger Staat, mehr Krise; wir sparen über unsere Verhältnisse; Kreditderivate; blinde Zustimmung; Fiskus darf Banken retten aber nicht besteuern; Kosten verhindern Elena; braune Vergangenheit des BND; Merkels neue Stimme; Atom-Alarm-Kampagne; Ssänk Juh fohr Träwweling. (KR/WL)
Der Spiegel macht sich den “Hype” rund um die Fussball-Weltmeisterschaft zu Nutze und fabuliert vom “schwarz-rot-goldenen Jobwunder”. Auch die übrigen Mainstream-Medien verbreiten unreflektiert die OECD-Daten und verweigern den Blick hinter die Kulissen der in wachsendem Maße frisierten und aufgehübschten Arbeitslosenstatistik. Ein realistischeres Bild zur Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt läßt sich jedoch nur dann gewinnen, wenn die zahlreichen “statistischen Bereinigungen”, “Sondereffekte” und statistischen Tricks aufgezeigt werden, welche zu einer zunehmenden Verschleierung der tatsächlichen Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt führen. Anmerkungen unseres Lesers G.K.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Bürger-Zwangs-Arbeit; Beschäftigung im öffentlichen Dienst; Threat of Deflation; Bekämpfung der Steuerhinterziehung; Banken steht Klagewelle ins Haus; Ignoranz der Arbeitgeber; Gesundheitsreform bringt Verwaltungschaos; Irrsinn Bildungsföderalismus; Umstürze im Süden Europas möglich; Cameron benutzt die Axt; Stuttgart wehrt sich; PPP in Wiesbaden; Elena tritt auf der Stelle; Schröders extremer Ansatz; US-Banken tricksen Obama aus; Medien sind auf „Mietmäuler“ fixiert; Regierungs-Journal; Buchtipp; Schäuble zum Spitzensteuersatz. (JK/KR/WL)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Mehr Bretto; Gesundheitsreform: “Optimistisch gerechnet”; Meinungsvielfalt?; die dümmsten Kälber; Zahlenspiele mit befristet Beschäftigten; immer mehr psychischer Stress; Wölfin im Schafspelz; Öliges; Kirchenkrise, nächste Folge; Nach der Grundschule wird’s ungerecht;
Merkel drückt Elite-Stipendien durch Bundesrat; Tricks bei Kieler Uni-Rettung; Guantanamo, Schande ohne Ende; ein Jahr nach dem Putsch in Honduras; wer lebt über wessen Verhältnisse. (WL)
Wie schon bei der letzten kleinen Wirtschaftsbelebung von 2006 bis 2008 wird auch heute wieder eine kleine Aufwärtsbewegung euphorisch interpretiert; damals wurden Wachstumsraten von kaum über 2 % „Boom“ genannt; heute schaltet der Bundesfinanzminister bei 2 % realem Wachstum auf „Konjunktur-Euphorie“ um. Und wenn die Exporte im Vergleich zum letzten Jahr kräftig steigen, dann macht das Statistische Bundesamt und mit ihm die Mehrheit der Medien daraus ein halbes Wunder, obwohl der kurze Blick auf die Veränderung im Jahr davor zeigt, dass jetzt nur aufgeholt wird, was zwischen 2008 und 2009 eingebrochen war. Dass Schäuble versucht zu manipulieren, dass das Statistische Bundesamt leider keine neutrale Institution ist, das wissen wir. Dass aber die Medien einvernehmlich nicht nur die Fakten wiedergeben, sondern die euphorische Interpretation übernehmen, zeugt vom totalen Niedergang der Medien als kritischer Instanz des Geschehens. Albrecht Müller.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Stress bei den Banken; Banken wollten Abgeordnete täuschen; Lehmans langes Begräbnis; Bock zum Gärtner gemacht; Ex-BayernLB-Chef muss wohl nicht haften; Banker fürchten Schulden-Crash in Europa; Propagandakampagne der INSM für das „Sparpaket“; Ein- und Ausfuhren; Wachstum ohne Jobs; finanzielle Situation privater Haushalte; Tariflöhne dürftig; Bonusregeln für Banker auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner; Betriebliche Altersvorsorge für Vorstände; Raffelhüschen mal wieder; Schläger in Uniform; Bayer-Connection mit Uni Köln; BP und das Loch; Stipendienprogramm scheitert; Traumjob Wissenschaft; neues Medienbewusstsein; Internetnutzung; zum Tod von Fritz Teufel. (MB/WL)
Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) oder Private Public Partnership (PPP), die vertraglich geregelte langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und der Privatwirtschaft, zeigte sich in der Praxis oftmals als teures Patentrezept. Mit der Begründung, der Öffentlichen Hand mit diesem Modell bei knappen Kassen wieder finanzielle Freiräume zu schaffen, fand dieses Konzept Eingang in Stadträte, Kreis- und Landtage sowie in den Bundestag. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat im Juni eine deutschlandweite PPP-Irrweg-Kampagne begonnen, um Bürgerinnen und Bürger in 20 Städten über die Hintergründe und Gefahren der Privat-Öffentlichen-Partnerschaften aufzuklären. Zahlreiche Bürgerinitiativen beteiligten sich an der Aktion, einzelne Bürgerinnen und Bürger schrieben offene Briefe an ihre Kommunalverwaltungen und forderten sie auf, neue PPP-Verträge zu unterbinden und bestehende Verträge endlich einer demokratischer Kontrolle zu unterziehen. Höhepunkt der Aktion war die Initiative zu einem Volksbegehren gegen die Geheimhaltung des PPP/ÖPP-Projekts der Berliner Wasserversorgung, das am 27. Oktober 2010 endet. Von Christine Wicht
Heute u. a. zu folgenden Themen: Gesundheitspolitik, Rente mit 70, Euro-Krise, Krugman zu Austerität und Arbeitslosigkeit, Buch von James K. Galbraith, Platzeckl zum Solidarpakt III, fehlende Stellen im Berliner Finanzamt, Analyse zur Finanzaufsicht in Europa, Banker-Boni, ein kleiner Sieg für die Lobbyisten, Osteuropäische Länder sind schon wieder hilfsbedurftig, erneuerbare Energie, Personalrat kritisiert Niebel, Sarkozy, Bußgeldverfahren bei Zeitarbeitsfirmen, Arbeitsbedingungen in Asien, NRW Koalitionsvertrag, zu guter Letzt. (RS)
