Am 7. Oktober vor 20 Jahren begann die Invasion Afghanistans. Vor kurzem haben die USA und ihre Verbündeten das Land am Hindukusch verlassen (die NachDenkSeiten berichteten). Der Journalist und Bestseller-Autor Emran Feroz findet im Interview mit den NachDenkSeiten klare Worte zum „Afghanistan-Desaster“ und rechnet auch mit der deutschen Politik ab: „Auch hier muss man hart sein und die Fakten beim Namen nennen: Deutschland hat den brutalen „War on Terror“ Washingtons mitgetragen und in diesem Kontext die Öffentlichkeit regelmäßig hinters Licht geführt.“ Ein Interview über das Verhalten des Westens, Propaganda, Manipulation und das, was Journalisten im Zusammenhang mit Afghanistan „bis heute ungern“ hören. Von Marcus Klöckner.

Von Wolf Wetzel. – Auf die Ende April 2021 öffentlich gemachte Video-Intervention von SchauspielerInnen #allesdichtmachen und das sofort einsetzende Denunziationsgewitter aus der taffen Mitte folgt nun eine neue Video-Intervention: #allesaufdentisch.

Unter diesem Titel interviewen Kulturschaffende in über 50 Videos WissenschaftlerInnen, Ärzte, Fachleute zum Thema Corona. Es geht unter anderem um eine mögliche Impfpflicht, gekaufte Forschung, die Infektionszahlen und die Rolle der Medien.

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Diese in Wien erscheinende Zeitschrift ist ein bemerkenswertes publizistisches Produkt. „Mit der Herausgabe und Chefredaktion beauftragt“ ist Fritz Edlinger. Das Heft erscheint 4 Mal im Jahr. Die letzte Ausgabe IV/2021 stellen wir hier kurz vor – mit dem Cover, der Seite 2 mit dem Inhalt und die Seiten 3 und 4 mit dem Editorial von Fritz Edlinger. Das Heft informiert wie immer über Begebenheiten in anderen Ländern und ist damit eine wichtige Ergänzung. Das Heft kostet 7,50 Euro. Nachtrag: Die leider schlecht lesbaren Abbildungen sind jetzt durch gut lesbare ersetzt. Albrecht Müller.

Auf die Solidarität der taz-Redaktion sollten Journalisten in Deutschland, die von Zensur durch US-Unternehmen bedrängt werden, nicht zählen: In einem Gastbeitrag werden nicht nur die RT-Löschungen gerechtfertigt, sondern auch die Kritiker daran diffamiert. Ein Armutszeugnis – und weite Teile der Medienlandschaft reagieren ähnlich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Am 28.09.2021 hat der US-Medienkonzern YouTube ohne Vorwarnung zwei YouTube-Kanäle von RT Deutsch gesperrt und alle darüber bisher abrufbaren Videos und Interviews gelöscht. Es war der von den Vereinten Nationen ausgerufene „Internationale Tag des allgemeinen Informationszugangs“ zur Förderung der Informationsfreiheit. Die Öffentlichkeit in Deutschland und in den umliegenden deutschsprachigen Ländern muss sich Sorgen machen darüber, was sie von Politik und Medien erfährt und was sie nicht erfährt – oder nicht erfahren soll. Besondere Sorgen muss die Entwicklung in der EU machen. Symptomatisch dafür ist die 2015 erfolgte Gründung einer Task Force gegen Informationen aus Russland.

Eine Mitwirkung der deutschen Regierung an der YouTube-Zensur gegen den russischen Sender RT sei eine „Verschwörungstheorie“, sagt Steffen Seibert. Selbst wenn das stimmt – mindestens wegen Untätigkeit ist der deutsche Gesetzgeber mitverantwortlich an einer unhaltbaren Situation: US-Konzerne nehmen willkürlich Einfluss auf den politischen Diskurs in Deutschland. Aus Russland kommen derweil harte verbale Reaktionen auf die Löschung der deutschen YouTube-Kanäle von RT. Von Tobias Riegel.

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Am letzten Sonntag erschien auf Yahoo!News dieser Artikel, der beschreibt, dass die CIA Pläne geschmiedet hat, Julian Assange zu entführen und/oder zu ermorden. Die NachDenkSeiten berichteten darüber in den Hinweisen des Tages. Der Zeitpunkt dieser „Enthüllungen“ fast genau einen Monat vor der Berufungsverhandlung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange ist bemerkenswert und auch die Autoren sind eigentlich nicht die üblichen Verdächtigen, die sonst Artikel über Wikileaks schreiben. Ich habe versucht, den sehr langen und an Windungen reichen Text etwas genauer und auch zwischen den Zeilen zu lesen. Von Moritz Müller.

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„Mehr Friede in Europa ist mit diesen vier Spitzenpolitkern, die da am Abend des Wahltages im Fernsehen gezeigt wurden, nicht in Sicht. Schon gar nicht, wie es die Berliner Gerüchteküche zu wissen glaubt, wenn das Aussenministerium den Grünen überlassen wird.“ – So endet der folgende Artikel von Christian Müller vom Infosperber im Rückblick auf das deutsche Wahlgeschehen. Leider hat Christian Müller nicht unrecht. Wir geben Ihnen seinen Text zur Kenntnis. Es ist der 2. Artikel des Autors am heutigen Tag. Das liegt auch daran, dass Christian Müller und wir von der Redaktion der NachDenkSeiten ähnlich voller Sorgen sind wegen der ständig wachsenden Konfrontation zwischen dem Westen und Russland. Weil Frieden wirklich der Ernstfall ist, wie der frühere Bundespräsident Heinemann einmal meinte, werden wir noch oft auf dieses brisante Thema zurückkommen. Albrecht Müller.

Der CSU-Vorsitzende Söder hat am Wahlabend in der Elefantenrunde (bei Minute 7) im Einvernehmen mit seinem Kollegen Laschet betont, die Möglichkeit einer von der Union geführten Jamaika-Koalition ausloten zu wollen. Den Regierungsanspruch hat er ausdrücklich nicht verneint und er hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Scholz auch nicht gratuliert. – Zwei Tage später, am Dienstag nach der Wahl, sieht der Bayer alles anders: In den ersten Minuten seiner gestrigen Pressekonferenz meint Söder, man müsse das Wahlergebnis respektieren, es lasse sich aus dem Wahlergebnis kein Regierungsauftrag an die Union ableiten und es gehöre zum guten Stil, Olaf Scholz zu gratulieren. – So viel Charakterlosigkeit ist nur möglich und erfolgreich, weil unsere Hauptmedien unkritisch sind, gedankenlos, ohne Gedächtnis. Albrecht Müller.

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„Am Dienstagnachmittag löschte YouTube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher ‚schwerer oder wiederholter‘ Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien. Der Schritt erfolgte ohne jegliche Vorwarnung.“ Das meldet RT Deutsch am 28. September um 17:51 Uhr. Siehe hier. Dem waren einige Warnungen vorausgegangen und auch eine Kampagne deutscher Medien gegen RT Deutsch. Auch die witzige Behauptung, Russland habe sich in den Bundestagswahlkampf eingemischt, gehört in den Gesamtzusammenhang. Man muss diesen Vorgang als Zensur bezeichnen. RT Deutsch stört mit seiner kritischen Begleitung des Geschehens wie zuvor schon Ken FM den großen Strom der Meinungen in Deutschland. Und wenn der große Strom der Meinungen voller Unwahrheiten und Kampagnen steckt, dann tut ein einziges aufklärendes Medium weh. Und da unsere angeblichen Demokraten in den großen Medienhäusern und Parteizentralen die Maske und damit die Hemmungen mehr und mehr fallen lassen, greifen sie wie in diesem Fall zum drastischen Mittel der Löschung und damit zur Zensur. Albrecht Müller.

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Als regelmäßiger, aufmerksamer und kritischer Nutzer unserer gemeinsam finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten muss einem in diesen Zeiten auffallen, dass nicht viel von den blumigen Worten des Rundfunkstaatsvertrages, die eben dem Wirken der ÖRR zugrundeliegen sollen, betreffs der geforderten Inhalte wie Vielfalt, Unterschiede, Staatsferne geblieben ist. Die Maschinerie der Durchsetzung der Meinung und Vorgaben des herrschenden Mainstreams läuft auf Hochtouren und das umso schneller und heftiger, je mehr sich Widerspruch regt. Deutschlandfunk Kultur ist mir als Bürger eigentlich angenehm – ein buntes Angebot beinah alternativ zum Formatradio-Einerlei sollte es sein, so die Werbung. Doch auch hier ist zu vernehmen: eine enorm kräftige Meinungsmache, ein permanentes Basta versus andere Auffassungen selbst in so genannten Pro-und-Contra-Kommentaren. Das empört. Von Frank Blenz .

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Der Westen und seine medialen Vertreter brüsten sich – oft im Vergleich mit den Verhältnissen in anderen Ländern wie im heutigen Russland – hier bei uns gebe es demokratische Wahlen, dort nicht. Gestern Abend konnte man an einem wichtigen Medium studieren, wie verlogen und falsch die Behauptung ist, hierzulande gäbe es demokratische Wahlen. Die ARD brachte von 21:45 bis 22:15 Uhr „Report aus München“ und dann die „Tagesthemen“. Das war die Abfolge einer Propagandashow zugunsten von CDU und CSU. Jetzt geht es offenbar darum, die Macht der Union zu retten. Alleine schon die Tatsache, dass ein konstruiertes Gespenst, die Warnung vor Rot-Rot-Grün, zum Hauptthema einer großen Partei gemacht werden kann und dass diese Gespensterschau durch die Mehrheit der Medien getragen und verstärkt wird, ist ein Beleg dafür, dass es sich nicht um demokratische Wahlen handelt. Anderes kam hinzu. Albrecht Müller.

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Die Löschung von Querdenker-Kanälen durch Facebook ist ein drastischer Eingriff des US-Unternehmens in die politische Willensbildung deutscher Bürger – und das kurz vor den Wahlen. Auch wenn man den Querdenkern inhaltlich skeptisch gegenübersteht: Der Vorgang ist ein Skandal und ein gefährlicher Präzedenzfall. Die zustimmenden Reaktionen vieler deutscher Journalisten auf den Akt sind verstörend. Von Tobias Riegel.

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Ein Rundflug vom G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 bis zum Gerichtsurteil 2021: Vom 6. bis zum 8. Juni 2007 trafen sich in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste „die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen“ und Russlands zum G8-Gipfel. Ein sehr breites Bündnis rief zu Gegendemonstrationen auf, die bis zu 80.000 Menschen mobilisierten. Viele Medien malten das Ende des Abendlandes an die Wand, das unter anderem auch ein Tornado-Kampfflugzeug überflog, um die letzten Bilder zu machen. Was ereignete sich damals und was hat es mit dem Tornado-Kampfflugzeug über einem Protestcamp auf sich? Von Wolf Wetzel.

Ein Leser der NachDenkSeiten hat uns an dieses Stück aus der ZDF-Anstalt vom 29.4.2014 erinnert und dabei mit Recht von unabhängigem Journalismus gesprochen. Die Sendung hatte es in sich. Diesen Auszug von 6 Minuten und 14 Sekunden anzuschauen, lohnt sich. Da zeigen Claus von Wagner und Max Uthoff zum Einstieg, dass das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen auch auf militärische Zusammenarbeit zielte. Das war die eigentliche Ursache für das Zerwürfnis mit Russland. Heute ist dieser Affront gegenüber Russland nahezu völlig vergessen und die Schuld wird dementsprechend auf Russland geschoben. Wagner und Uthoff zeigen dann, wie Deutschlands Top-Journalisten damals mit der Lobby für NATO, USA und Rüstungswirtschaft verflochten waren. „Waren“ ist falsch. Das ist immer noch so und vermutlich schlimmer geworden. Albrecht Müller.