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Aufbau Gegenöffentlichkeit

Ob den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu retten noch lohnt? Zweifel sind angebracht.

Vor kurzem besuchte mich ein NDS-Leser, um die Unterstützung der NachDenkSeiten für die Kampagne gegen die Rundfunkgebühren zu gewinnen. Ich lehnte ab und riet dazu, mit der Kampagne auf eine Verbesserung des ÖRR und nicht auf die Streichung der Gebühren zu zielen. Gestern Abend wurde ich im Funkhausgespräch des WDR eines Besseren belehrt. Der Patient scheint hoffnungslos erkrankt. Hören Sie sich diese Sendung an, hier auch als Video. Das Thema der Sendung hieß: „Der Wahrheit verpflichtet fühlen“. Ich nannte das „selbstgerecht“, weil wir auch bei den ÖRR so viele Kampagnen und Manipulationen finden. Albrecht Müller.

Funkhausgespräch WDR5 am 30.01. 20:04h: Der Wahrheit verpflichtet bleiben! Journalismus im Digital-Zeitalter.

Funkhausgespräch WDR5 am 30.01. 20:04h: Der Wahrheit verpflichtet bleiben! Journalismus im Digital-Zeitalter.

Das wird spannend, könnte ich mir denken. Der Einstieg der Ankündigung lautet: „Der professionelle Journalismus verliert im Digital-Zeitalter an Einfluss. Im Internet kann jede/r verbreiten, was er oder sie für richtig hält: Tatsachen, Behauptungen, die eigene Meinung. Blitzschnell ist neue Öffentlichkeit hergestellt – und wirkt: positiv wie negativ.“ Mit dabei: Moderator Thomas Schaaf, Isabel Schayani, Fernsehjournalistin und Diemut Roether, Medienredakteurin, und Albrecht Müller, Autor und Publizist. Warum ich meine, es könnte spannend werden, erkennen Sie, wenn sie die Texte auf dieser Ankündigung lesen. Albrecht Müller.

“Auschwitz-Appell” von AnStiftern gestartet – „Wir könnten auch alles verfallen lassen und dann wird es zu Staub, …

… aber dann würden wir der Nachwelt nichts hinterlassen.” Am Holocaust-Gedenktag 2020, dem 27. Januar, hat das Stuttgarter Bürgerprojekt Die AnStifter mit einem „Auschwitz-Appell“ eine Aktion gestartet, die zum dauerhaften Unterhalt und Ausbau der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau aufruft. „Kein anderer Ort symbolisiert den Terror der Nationalsozialisten und den Holocaust so sehr wie das ehemalige deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau”, heißt es in dem Aufruf: die-anstifter.de. Von Hermann Zoller.

Die Grünen und S21 – von Hoffnungsträgern zu Tätern

Die Grünen und S21 – von Hoffnungsträgern zu Tätern

Am 2. Februar jährt sich der Baubeginn von „Stuttgart 21“ zum zehnten Mal. Gehörten die Grünen vor dem Baubeginn noch – wahlkampftaktisch – zu den Gegnern des Projekts, sind sie seit der Regierungsübernahme die Stützen des Projekts – Kostenexplosion und technischen Problemen zum Trotz. So kann S21 als Musterbeispiel für eine grüne „Realpolitik“ gelten, die zu den Wahlkampfslogans der Grünen im krassen Widerspruch steht. Arno Luik, langjähriger Stern-Autor, Buchautor und einer der profiliertesten Bahn-Kenner hierzulande, bringt das Desaster auf den Punkt.

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Wochenrückblick: Referentenentwurf zur Grundrente liegt jetzt in einer neuen Fassung vor. Daran gibt es massive Kritik. Mit Recht.

Wochenrückblick: Referentenentwurf zur Grundrente liegt jetzt in einer neuen Fassung vor. Daran gibt es massive Kritik. Mit Recht.

Es gab viel Wichtiges in dieser Woche, zum Beispiel das seltsame Davos und eine schreckliche, aber wichtige Rede des US-Präsidenten – ein Dokument und Beleg dafür, dass der totale Egoismus einer Nation zur Wegweisung erklärt werden kann. Dann sickerten „existenzgefährdende“ Informationen zum Grundrenten-Projekt durch. Die Deutsche Rentenversicherung formulierte einen 16-seitigen Verriss. Das Dokument finden Sie beim Portal Sozialpolitik, das immer wieder mit ausgesprochen guten Informationen und Dokumenten glänzt. Respekt und Dankeschön für diese aufklärende Arbeit. Albrecht Müller.

Davos – Willkommen im Paralleluniversum der „Eliten“

Davos – Willkommen im Paralleluniversum der „Eliten“

Wenn alljährlich die Weltelite im Januar im verschneiten Schweizer Wintersportort Davos beim Weltwirtschaftsforum tagt, gibt es auf der Rollfläche des nahe liegenden Flughafens Zürich einen Stau. Während einer Woche landen und starten dort 1.500 Privatjets. US-Präsident Trump kommt gleich mit zwei Jumbos aus den USA. Bereits letzte Woche landeten drei Großraumfrachtflugzeuge der US-Regierung in der Schweiz, um seine Entourage – darunter 600 Secret-Service-Mitarbeiter – mehrere Hubschrauber und seine „The Beast“ genannte Limousine anzuliefern. Man ahnt es, das zentrale Thema des diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos lautet Nachhaltigkeit und Klimapolitik. Auch Greta Thunberg wird auf dem Forum mit der geschätzten CO2-Jahresbilanz eines afrikanischen Kleinstaates anwesend sein und den mahnenden Finger erheben. Die Kameras sind ja auch dabei und man weiß sich zu verkaufen. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen immer weiter auseinander. Von Jens Berger.

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Machtwechsel-Perspektive – wo bist du?

Machtwechsel-Perspektive – wo bist du?

Es wird langsam Zeit, die Alternative zu Angela Merkel bzw. ihren potentiellen Nachfolgern vorzubereiten. Die im Raume stehenden Ersatzleute für Angela Merkel, nämlich Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, sind nicht so verlockend, dass man die Suche nach der Alternative vernachlässigen muss und kann. Im Gegenteil. Beide stehen für die forcierte Fortsetzung des neoliberalen und militärischen Interventionskurs. Diese Perspektive macht es notwendig und zugleich aber auch leichter, über die Formulierung und Umsetzung der Alternative Rot-Grün-Rot nachzudenken und diese zu verkünden. Ist es notwendig, diese Alternative zu suchen, zu formulieren und zu postulieren. Es ist notwendig, dass dies im Zusammenwirken der potentiellen drei Partner geschieht. Und dass dies bald geschieht. Es sind jetzt noch gut anderthalb Jahre bis zum nächsten Bundestagswahl-Termin. Es ist höchste Zeit, sich zu formieren und als gemeinsames Projekt an die Öffentlichkeit zu treten. Albrecht Müller.

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Einladung zum Gespräch am 22. Januar in Saarbrücken: mit Sahra Wagenknecht, Norbert Klein, Albrecht Müller.

Einladung zum Gespräch am 22. Januar in Saarbrücken: mit Sahra Wagenknecht, Norbert Klein, Albrecht Müller.

Wir hatten auf diese Veranstaltung schon aufmerksam gemacht. Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten und Teilnehmer von Gesprächskreisen aus der Region möchte ich noch darauf aufmerksam machen, dass die Halle ab 18:00 Uhr geöffnet ist und wir dann schon Gelegenheit zum Gespräch haben. Ich werde jedenfalls um 18:00 Uhr in der Congresshalle bzw. im Foyer Ost sein. Dort gibt es auch einen Büchertisch. Übrigens: Die manipulierende Behandlung der Vorgänge im Nahen Osten durch wichtige Medien in Deutschland zeigt, wie brisant unser Thema ist. Ohne zu dramatisieren, könnte man auch fragen: Ist der vorhandene Rest an Demokratie noch zu retten? Also vormerken: Mittwoch, 22. Januar 19:00 Uhr (oder 1 Stunde vorher) Congresshalle Saarbrücken.

Erwachsenenbildung im Dienste der Manipulation.

Zu einer Kooperationsveranstaltung mit der Evangelischen Akademie Bad Boll lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung/Fritz-Erler-Forum nach Bad Boll ein. Thema: „Zehn Jahre Verschuldungskrise in Südeuropa.“ Die Veranstalter übernehmen also die Umdeutung der Finanzkrise in eine Staats-Verschuldungskrise. Soweit sind wir schon. Aufklärung nicht einmal von der Friedrich-Ebert-Stiftung und nicht einmal in Bad Boll. Die Einladung wird am Ende des Textes wiedergegeben. Für mich ist das ein Anlass, das einschlägige Kapitel IV.3 aus meinem Buch „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“ allen Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten zur Kenntnis zu geben. Albrecht Müller.

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Assange-Mahnwachen nötiger denn je!

Assange-Mahnwachen nötiger denn je!

In den Zeiten des ungebremsten Säbelrasselns gegenüber Iran durch die anhaltende US-GB Koalition hielt ich mich einmal mehr für ein paar Tage in London auf, um zu sehen, was sich in der Assange-Affäre tut. Leider nicht sehr viel von offizieller Seite, aber zum Glück sind seine Unterstützer nach wie vor sehr aktiv und in Deutschland und Belgien gehen die Aktivisten mit gutem Beispiel voran. Siehe dazu auch die Hinweise am Ende. Eine Zusammenfassung der Zeit zwischen den Jahren von Moritz Müller.

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Aus Anlass der kommenden Manöver im Osten Europas und zum besseren Verständnis der Sorgen, die mit der imperialen Gewalt der USA wachsen, erinnern wir an den Brief eines tschechischen Oberstleutnants

Der Brief an den Kommandierenden der amerikanischen Truppen, die Ende März 2015 von Deutschland aus in die baltischen Staaten und wieder zurück verlegt wurden, ist bekannt. Aber viele Leser werden sich nicht mehr daran erinnern. Der Brief ist sehr gut und immer noch aktuell. Deshalb erinnern wir daran. Marek Obrtel hatte in der tschechischen Armee und bei der NATO gedient. Sein Brief wurde in westlichen Kreisen nicht gemocht und schon gar nicht gewürdigt. Auch deshalb erinnern wir daran. Bitte weiterverbreiten! Zu den aktuellen Manövern 2020 siehe hier. Albrecht Müller.