Am Dienstag, dem 20. November 2012 im Rahmen der „Global Education Week“, einer Veranstaltung des AStA. An der Universität Kassel im Hörsaal 1 (Diagonale 1), um 18.00 Uhr.

Frau von der Leyen ist bekannt dafür. Jetzt springt ihr die bayerische Justizministerin bei. Zu hören und zu sehen, wie sie in einem Interview – wie in der Praxis – mit dem weggesperrten Gustl Mollath umgeht, jagt einem kalte Schauer übern Rücken. Wir hatten auf den Vorgang aufmerksam gemacht. Report Mainz hatte darüber berichtet und auch das komplette Interview mit Justizministerin Beate Merk ins Netz gestellt. Darauf will ich Sie aufmerksam machen und damit auch noch einmal auf das Schicksal des Gustl Mollath. Verzeihen Sie die Wiederholung. Aber Mollath sitzt seit fast 7 Jahren in der geschlossenen Psychiatrie Bayreuth. Und die Ministerin lässt kalt, dass dies mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Unrecht geschieht. Auch das ist Bayern. Unsympathisch und bedrohlich.
P.S.: Es gibt auch das andere Bayern. Pelzig und Priol z.B. kommen aus dem bayerischen Franken. Wir hatten auf ihre letzte Sendung „Neues aus der Anstalt“ hingewiesen. Es gibt einen Wiederholungstermin auf 3sat: Montag, 26.11.2012, 20:15 Uhr. Albrecht Müller

Donnerstag, 15 November beim Rosa-Luxemburg-Club Düsseldorf
Im Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation (ZAKK), Fichtenstraße 40
40233 Düsseldorf, um 19.30 Uhr

Der Südwestfunk berichtete darüber Report Mainz wird die Sache heute Abend um 21:45 Uhr aufgreifen und sich auf einen Revisionsbericht berufen. Hier ist er [PDF – 598 KB]. In der Süddeutschen Zeitung [PDF – 348 KB] stand dazu heute zu lesen, unter anderem: „Steuerrechtsexperte Johannes Fiala kommt nach Lektüre des Revisionsberichtes zu einer anderen Bewertung. “Der Bericht enthält zwei komplexe illegale Handlungen, einerseits Steuerhinterziehungen und andererseits verbotene Bankgeschäfte”, sagte er dem SWR-Fernsehmagazin Report Mainz.“ Schauen Sie sich diesen Bericht an. Toll. Auch toll, was in Bayern alles möglich ist. Einer unserer Leser kommentiert das so: Albrecht Müller.

Am 19.11.2012 sind 40 Jahre seit der spektakulären Wahl von 1972 vorbei. Es war die Wahl mit der bisher höchsten Wahlbeteiligung (91,1 %). Die SPD wurde stärkste Partei und Annemarie Renger, die an einer Spezialität des damaligen Wahlkampfes, der Besetzung des Begriffes „Demokratischer Sozialismus“ durch Willy Brandt und die SPD, am meisten herumzukritteln hatte, wurde Präsidentin des Deutschen Bundestages. Das war aber nur eine aparte Nebenerscheinung des damaligen Bundestagswahlkampfes. Es ging dabei thematisch und inhaltlich um vieles mehr als nur um die Ostpolitik und die Person Willy Brandts, wie historische Abhandlungen zu dieser Periode deutscher Politik regelmäßig falsch notieren. Wahlprogramm und Wahlkampf waren differenziert und progressiv. Damit kann man Wahlen gewinnen. Das habe ich 1997 in „Willy wählen 72. Siege kann man machen“ dokumentiert und analysiert. Mein buntestes Buch, und mehr. Albrecht Müller.

Am Sonntag, den 11. November, sendete der Deutschlandfunk in der Sendung „Zwischentöne“ ein Gespräch zwischen dem Moderator Michael Langer und Jens Berger von den NachDenkSeiten. Leider haben wir vergessen, unsere Leser im Vorfeld über die Sendung zu informieren. Mittlerweile ist die Sendung jedoch auch im Online-Archiv des Deutschlandfunks verfügbar – aus urheberrechtlichen Gründen jedoch leider ohne Musik.

„Wer – wie ich – ein beinahe sinnliches Verhältnis zu Büchern hat und schon deshalb eher »Offliner« ist, bekommt durch das Jahrbuch wenigstens ausschnittsweise in gedruckter Form nachgeliefert, was die Besucher der NachDenkSeiten tagesaktuell aus dem Netz ziehen.
Übersichtlich strukturiert und nach Themenbereichen gebündelt lässt sich eine kritische Chronik der Fehlentwicklungen des vergangenen Jahres in Ruhe nachlesen. Hier wird auch fündig, wer sich nicht auf Suchmaschinen (allein) verlassen und nicht endlos durch Texte »scrollen« möchte. Man kann dem Jahrbuch nur eine möglichst weite Verbreitung wünschen, damit seine Informationen und die damit verbundenen kritischen Positionen die Debatte um die Zukunft von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft befruchten“, schreibt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, dessen Hauptforschungsgebiet der Sozialstaat ist, in seinem Vorwort zum diesjährigen „Jahrbuch 2012/13“.
Auch wir als Herausgeber nutzen das kritische Jahrbuch wie viele NachDenkSeiten-Leser als Nachschlagewerk. Es ist ein nützliches und ein interessantes Buch, und deshalb gut geeignet zum Weitergeben und zum Weiterschenken. Wer will und kann, könnte damit auch ein bisschen Werbung für die NachDenkSeiten machen.
Lesen sie hier das Vorwort zum neuen Jahrbuch von Christoph Butterwegge.

Di, 6.11.12 19:30 bis 21 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Diktatur der Banken? Die Eurokrise und die „Märkte“
Auf der Beletage … Debatten zur Internationalen Politik
Im Zuge der Eurokrise ist oft die Rede von den Märkten, die es zu beruhigen oder deren Vertrauen es zurückzugewinnen gilt. Die Märkte werden als eigenständiger politischer Akteur wahrgenommen, dessen Reaktion auf politische Entscheidungen mit großer Selbstverständlichkeit von den politischen Entscheidungsträger/innen berücksichtigt wird. Die Bundeskanzlerin selbst spricht in diesem Zusammenhang von „marktkonformer Demokratie“.

Die NachDenkSeiten erscheinen erst wieder am Freitag, dem 2. November 2012.

Dieses Buch soll Ihnen helfen, Rätsel zu lösen. Das ist ernst gemeint. Denn die öffentliche Debatte wie auch die politischen Entscheidungen werden immer rätselhafter. Nach unserem Eindruck empfinden das immer mehr Menschen so. Sie durchschauen nicht mehr, was auf der politischen Ebene gespielt wird, was hinter tiefgreifenden politischen Entscheidungen steckt und vor allem welche Auswirkungen die derzeitige Politik auf sie selbst haben wird.
Können Sie sich zum Beispiel erklären, warum bei uns seit Jahren ununterbrochen »gespart« wird (und zwar meist auf Ihre Kosten) und die Schulden des Staates dennoch ständig steigen?
Was passiert eigentlich, wenn die Eurozone auseinanderbricht? Welche Folgen hat es, nicht nur für die Menschen der betroffenen Länder, sondern auch für uns, wenn ein europäisches Land pleitegehen sollte? Kann eine Krisenbewältigungspolitik richtig sein, die ganze Nationen in Not und Elend zwingt? Wie sollen Schuldnerländer ihre Schulden jemals zurückzahlen können, wenn ihre Wirtschaft abgewürgt wird? Wie ist es überhaupt zu den hohen Schulden gekommen?
Lesen Sie mehr in der Einleitung zum „Kritischen Jahrbuch 2012/13“ von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb

Weil viele Leserinnen und Leser Texte aus den NachDenkSeiten aus dem letzten Jahr auch gerne schwarz auf weiß in der Hand haben möchten, wollen wir Ihnen auf vielfachen Wunsch die NachDenkSeiten zumindest in wichtigen Auszügen nun schon im sechsten Jahr auch in einem Buch zur Verfügung stellen. Damit Sie wissen welche Themen Sie im neuen kritischen Jahrbuch 2012/13 erwarten dürfen, können sie hier einen Blick auf das Inhaltsverzeichnis werfen.

Albrecht Müller und Wolfgang Lieb

Nach Abschluss der heutigen Veranstaltung in Ettlingen (siehe unten) bleibt vermutlich noch etwas Zeit für ein Gespräch unter Nutzern der NachDenkSeiten – über Schwächen und Stärken. Das würde ich dann gerne mit Ihnen führen. – Hier die Informationen zur Veranstaltung: Do 25.10.2012 19:00 Uhr. Öffentliche Veranstaltung des DGB Kreisverbands Karlsruhe-Land zum Thema „Meinungsmache“ in der „Scheune“ des Diakonischen Werkes, Pforzheimer Str. 31 in Ettlingen. Albrecht Müller.

Der Heidelberger OBDACH e.V., der Verein zur beruflichen Integration und Qualifizierung (vbi) und der Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit (DBSH) hatten im Rahmen einer Reihe von Veranstaltungen der Aktionswoche 2012 des Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung für den 16.10.2012 zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Armut im Alter – Schicksal oder gesellschaftliches Versagen?“ eingeladen. Meine Einführung finden Sie unten. Ich belege, dass Altersarmut absichtlich herbeigeführt wurde, um dem Verkauf der Privatvorsorgeprodukte den gewünschten Schub zu verpassen, dass der demographische Wandel ein zentrales Verkaufsargument ist und dass Altersarmut erfolgreich bekämpft werden könnte, wenn die Verantwortlichen dies wollten und sich auf die Stärkung der solidarischen Rentenversicherung konzentrieren würden, statt sie der Erosion preiszugeben. Albrecht Müller.

Am Montag, den 8. Oktober 2012 gedachte die SPD-Spitze des Todes Willy Brandts vor 20 Jahren. Siehe hier zum Beispiel. Es war eine etwas traurige Feier, so mein Eindruck. Dabei hätte die SPD-Spitze in dieser Woche, am besten schon am Montag am Grab, gleich noch einer großen und auch heute zukunftsweisenden Rede Willy Brandts gedenken können. Willy Brandt appellierte vor 40 Jahren, am 12. Oktober 1972 in seiner Eröffnungsrede an die Bereitschaft der Menschen, „mitzuleiden“, an die „Fähigkeit, barmherzig zu sein, ein Herz für andere zu haben“. Ich dokumentiere die Rede [PDF – 1,8 MB], weil sie darüber hinaus eine Reihe anderer interessanter Aspekte enthielt, weil sie der Auftakt zu einem grandiosen Wahlkampf und einem großen Wahlerfolg (45,8 %) war und weil die Rede nach meinen Recherchen im Netz bisher nicht verfügbar war. Die SPD von heute könnte viel davon lernen. Zweifel, dass sie das will, sind angebracht. Wenn man von Willy Brandt einiges lernen will, dann feiert man ihn und sein Werk anlässlich des 20. Todestages, statt ihn fade zu betrauern. Aber das will man wohl nicht, weil heute eine andere Richtung angesagt ist. Von Albrecht Müller

Wie jedes Jahr mit einer Auswahl interessanter Beiträge aus den NachDenkSeiten, diesmal mit einem Vorwort von Christoph Butterwegge.

Das Jahrbuch 2012/2013 ist wieder ein nützliches Nachschlagewerk für NachDenkSeiten-Leserinnen und –Leser. Jene unter Ihnen, die ein bisschen Werbung für die NachDenkSeiten machen wollen oder einfach nur Informationen weitergeben wollen, haben mit diesem neuen Jahrbuch ein gutes Paket mit Anstößen zum Nachdenken in der Hand. Hier noch der Link zum Buch beim Westend-Verlag. Dort finden Sie alle wichtigen Angaben. Albrecht Müller