Ich bin Rechtsanwalt/Bankkaufmann und unter anderem engagiert im Beirat des Verbandes der Migrantenwirtschaft, war Abgeordneter der FDP in der legendären NRW-Landtagsfraktion des Jahres 2000 mit Jürgen Möllemann und Christian Lindner und bis 2009 Mitglied der Partei. Jetzt bin ich als Liberaler dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beigetreten und dort aktiv. Über die Beweggründe des Eintritts, die Reaktionen darauf kurz vor dem ersten Bundesparteitag exklusiv gegenüber den NachDenkSeiten. Von Dr. Stefan Grüll.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ setzt sich für ein Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine und eine diplomatische Lösung des Konflikts ein. Die Abgeordneten der neuen Partei treten geschlossen für einen sofortigen bedingungslosen Waffenstillstand, für ein Ende der Waffenlieferungen und für ein Ende des Wirtschaftskrieges ein. Das muss aber nicht heißen, dass sie deshalb im Bundestag automatisch einen knapp ein Jahr alten, schlecht gemachten AfD-Antrag zu diesem Themenfeld unterstützen, dessen Abstimmung auch wohl weniger auf eine ernstgemeinte Friedensinitiative für die Ukraine abzielte als vielmehr auf eine Frontstellung gegen die ernstzunehmende politische Konkurrenz, gegen das BSW. Von Manaf Hasan, Journalist aus Berlin.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es war absehbar, dass die neue Partei von Sahra Wagenknecht massiven Gegenwind bekommen wird. Eine der wirksamsten Methoden der Niedermache ist die Veröffentlichung von – wider Erwarten – schlechten Umfragen. Seit Ende letzten Jahres sind reihenweise solche Meldungen erschienen. Enttäuschend geringe 4 Prozent, sogar 3 Prozent werden prognostiziert. Ich beobachte diese Methode seit 1965 und möchte den NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern ein paar Beispiele schildern. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Zahlreiche Bürger fühlen sich wegen der Abkehr der SPD von vielen sozialdemokratischen Ideen und wegen der pseudolinken Selbstzerstörung der Linkspartei politisch keiner Gruppe mehr zugehörig. Umdeutungen von Begriffen wie Rechts und Links sowie die Drohung mit Kontaktschuld zur AfD haben politisches Engagement und Kritik an der Bundesregierung zusätzlich erschwert. Diese Faktoren könnten durch die Gründung der Wagenknecht-Partei abgeschwächt werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 8. Januar präsentierte Sahra Wagenknecht, zusammen mit mehreren Mitstreitern, unter anderem den beiden Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, dem Finanzexperten Fabio de Masi sowie dem ehemaligen SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) auf der Bundespressekonferenz und stellte sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Die NachDenkSeiten wollten von Wagenknecht wissen, ob die neue Partei unter ihrer Führung eine Aufarbeitung des Regierungshandelns in der Corona-Zeit plant. Die Vorsitzende der neuen Partei bejahte dies und legte ausführlich ihre Vorstellungen dazu dar. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.