Als Mitte der 1970er Jahre in nahezu allen westdeutschen Universitätsstädten die Studenten auf der Straße gegen die Verbrechen der chilenischen Militärjunta unter Augusto Pinochet demonstrierten, beobachtete ein wenige Jahre zuvor emeritierter Senior-Professor des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg das Geschehen im fernen Andenland mit verstohlenem Interesse, ja, mit einer gewissen Genugtuung. Im Gegensatz zur Empörung von Millionen Menschen rund um den Globus über Pinochets Folter- und Mord-Regime freute sich Friedrich August von Hayek über die Nachrichten, die ihn an seinem neuen Lehrstuhl in Salzburg über die wirtschaftspolitischen Maßnahmen der chilenischen Diktatur erreichten. Von Frederico Füllgraf.

Dieses Buch mit dem Untertitel „Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus“ erschien 2007, also schon vor zehn Jahren. Bei der ersten Lektüre fand ich vor allem die Erklärung des Putsches von Pinochet in Chile 1973 interessant und wichtig. Jetzt habe ich andere Kapitel nachgelesen und kann NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern nur empfehlen, sich dieses Buch anzuschauen. Es ist ein richtiger Augenöffner; Naomi Kleins Analysen öffnen die Augen zum Verständnis früherer und vor allem aktueller Vorgänge. Albrecht Müller.

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Eine sozialpolitische Beleuchtung der neoliberalen „Agenda-Reformen“ von Klaus-Dieter Kolenda[*].
„Ich, Daniel Blake“ heißt der Film von Ken Loach, der 2016 in Cannes mit der Goldenen Palme ausgezeichnet wurde. Der wesentliche Inhalt ist kurz erzählt. Daniel Blake ist ein Durchschnittsengländer, ein Facharbeiter und gelernter Schreiner, der durch einen Herzinfarkt seine Arbeit verliert und deshalb Sozialhilfe beantragt. Aber die Staatsbürokratie auf dem Sozialamt stellt sich quer und verwehrt ihm die finanzielle Unterstützung. Schnell gerät er in einen Teufelskreis von Zuständigkeiten, Bestimmungen und Antragsformularen. Bei einem seiner häufigen vergeblichen Besuche im Jobcenter verstirbt er plötzlich in der Toilette, wahrscheinlich an einem durch den erlebten Stress ausgelösten Herzversagen.

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Asozial ist offensichtlich wirklich hoffähig geworden. Wo sind die Proteste gegen den Organisator und Hüter der Steuerhinterziehung im großen Stil, den EU-Kommissionspräsidenten Juncker? Und wo die täglichen Proteste gegen die Kriege des Westens? Frau von der Leyen blieb unbehelligt, als sie den USA die von dort geforderte Erhöhung der Rüstungsausgaben zusagte. … Zumindest zur Frage „Wer demonstriert da gegen wen?“ in Hamburg ist ein Disput unter Aktiven der Friedensbewegung ausgebrochen. Darüber wollen wir auf den NachDenkSeiten informieren und verweisen deshalb auf einen Text von Andreas Wehr, verbunden mit der Empfehlung, diese zwei Seiten zu lesen und die eigene Position zu überprüfen. Albrecht Müller.

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Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.

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In Santiago de Chile erlangte ein Wolkenkratzer in den letzten Jahren negative Berühmtheit – der Gran Torre Santiago gehört zu einem gigantischen Einkaufszentrum des Cencosud-Imperiums des chilenischen Tycoons Horst Paulmann und zieht massenweise Selbstmörder an. Besitzer Paulmann gilt als einer der größten Anhänger des von Augusto Pinochet eingeführten neoliberalen Wirtschaftssystems, das indirekt die meisten dieser Selbstmorde verantwortet. So schließt sich der Kreis, wie Frederico Füllgraf für die NachDenkSeiten aus Chile zu berichten weiß.

19:30 Uhr im Foyer der Friedrich Ebert Gedenkstätte, Untere Straße 27. Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller. Auf Einladung der Villigster Gruppe Heidelberg. Die Diskussion könnte interessant werden. Näheres hier.

Am Dienstag, dem 23. Mai 2017 um 19:30 Uhr, werde ich zu dem genannten Thema auf Einladung des Heidelberger Villigster-Kreises referieren. Der Ort: Foyer der Friedrich-Ebert Gedenkstätte, Untere Str. 27, 69117 Heidelberg. – Was wir heute erleben, die Durchsetzung des neoliberalen Denkens und der Bereitschaft zur weltweiten militärischen Intervention, hat viel damit zu tun, dass bis weit hinein ins fortschrittlich geprägte Bürgertum kritisches Denken und Hinterfragen verloren gegangen ist. Es bleibt ausdrücklich anzumerken:

Auch wenn Sie nicht zum Kreis der Freunde und Stipendiaten des Evangelischen Studienwerks Villigst e.V. gehören, sind Sie herzlich eingeladen.

Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie? so lautet der Titel eines soeben erschienenen Buches, das eine heiße Frage anpackt, nämlich: Wie ist es um unsere Demokratie bestellt? Um es vorwegzunehmen: Sowohl die Demokratie auf EU-Ebene als auch die der einzelnen Mitgliedsstaaten sind von einer schweren Schlagseite betroffen.
Zu diesem Befund kommt der Bielefelder Jura-Professor Andreas Fisahn, der in vielerlei Hinsicht ein bemerkenswertes Werk abgeliefert hat: Ohne Aufregung, in klarer Sprache, gelingt es Fisahn den Formwandel der Demokratie hin zu einer „neoliberalen Oligarchie“ zu beschreiben.
Das Ergebnis dieser veränderten Demokratie ist für Fisahn ein „autoritär halbierter Rechtsstaat“ mit einer „autoritären Wirtschaftsregierung“. Zu seinem Buch, von dem man sich wünscht, dass es zur Pflichtlektüre in den Schulen wird, hat Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten ein Interview mit Fisahn geführt.

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Das Echo der NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser auf den Beitrag vom 25. April mit dem Titel Wer regiert die Welt? Wer steckt hinter Macron? Wer hat ihn in kurzer Zeit aufgebaut? war sehr groß. Und interessant. Die Mails des ersten Tages bis 22:00 Uhr sind in dieser PDF Datei zusammengefasst. Sie enthalten viele Anregungen, Hinweise auf weitere Literatur, eigene Analysen und Vorschläge. Herzlichen Dank für das Mit-NachDenken. Was wären die NachDenkSeiten ohne ihre Leserinnen und Leser. Nicht vorstellbar. Albrecht Müller.

Der US-amerikanische Linguist und kritische Beobachter Chomsky hat dem ORF ein interessantes Interview gegeben. Siehe hier. Der begleitende Text des ORF dazu ist hier einzusehen und unten zitiert und kommentiert. Chomsky macht freimütig klar, dass die Politik von Obama, Clinton und co. nicht sehr viel besser war und dass die Politik dieser Gruppe und ihrer Freunde in Europa mitverantwortlich sind für Rechtspopulismus. Sie sind „Quellen der Wut, der Unzufriedenheit und der Verzweiflung der Menschen“. Albrecht Müller.

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Warum führt ein preisgekrönter, weltrenommierter Romanautor ein stundenlanges Fernsehinterview in Spanien und duzt sich mit einem korrupten Unternehmer, der als gewählter Präsident seit eineinhalb Jahren Argentinien in Grund und Boden wirtschaftet? Wieso lässt sich ein gebildeter Autor zu dummen Parolen hinreißen wie “alle linken Regierungen Lateinamerikas sind populistische Gauner”? Wie kommt ein Nobelpreisträger der Literatur dazu, ein kontinentales Treffen “im Namen der Freiheit” mit den finstersten Figuren der lateinamerikanischen Politik und Medienlandschaft einzuberufen, wie den ehemaligen, rechtsextremistischen Henker Kolumbiens, Alvaro Uribe, den mexikanischen Rechtsaußen Felipe Calderón und den exilkubanischen Extremisten und Castro-Hasser, Carlos Alberto Montaner? Fragen an Mario Vargas Llosa. Von Frederico Füllgraf.

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Albrecht Müller.

„Wohlstand für alle“ heißt Ludwig Erhards 1957 erschienenes Buch. Dass es mit dieser Leitidee des früheren Bundeswirtschaftsministers 60 Jahre später nicht so weit her ist, kann man nun in Ulrich Schneiders neuem Buch „Kein Wohlstand für alle!? – Wie sich Deutschland zerlegt und was wir dagegen tun können“ nachlesen . Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes beschäftigt sich darin einmal mehr mit der sozialen Spaltung in Deutschland, er zeigt Ausmaß und Ursachen auf und skizziert Lösungsvorschläge. Das Buch ist nun beim Westend Verlag erschienen, die Vorstellung fand bereits Ende Januar in dem kleinen, aber feinen Buchhändlerkeller in Berlin-Charlottenburg statt. Von Thomas Trares [*]

„Nachdenken in München“, der NachDenkSeiten-Gesprächskreis in der Bayerischen Landeshauptstadt lädt zusammen mit Attac München, dem ver.di Bezirk München und dem ver.di Landesbezirk Bayern zu einem Treffen im Großen Saal des DGB-Hauses, Schwanthalerstraße 64 in München ein. Beginn 19:00 Uhr. Näheres finden Sie hier. Sie sind herzlich eingeladen. Ein paar Anmerkungen zum Hintergrund des gestellten Themas. Albrecht Müller.