Niederlande machen für Osteuropäer die Schotten dicht / In Deutschland fehlen klare Abgrenzungskriterien“ VON JOHANNES MEY in der Frankfurter Rundschau:

Quelle: FR (Link tot – 19. Mai 2006)

Was würde alles unterstellt werden, wenn Merkel nicht Kanzlerkandidatin der Union sondern eine Linke wäre?

Quelle: Freitag 29

Quelle: FTD

Manchmal sagt Spiegel/SpiegelOnline unfreiwillig die Wahrheit über die Hintergründe und tieferen Absichten. Hier der Link zu einem Beitrag, der sich nur auf den ersten Blick kaum vom Dauerfeuer der Mainstream-Medien gegen die Entstehung einer parlamentarischen Opposition unterscheidet:
Quelle: Der SPIEGEL

Quelle: ver.di (Link tot – 5. Mai 2006)

Unter der Überschrift, „Die 5 Lügen der Linkspartei“ versucht BILD Lafontaine und Gysi als Lügner darzustellen. Auch hier gilt Kritik ja, aber keine falsche oder auf Verdummung angelegte Behauptungen. Der Vorwurf der Lüge fällt bei genauerem Hinsehen eher auf BILD zurück. Ein Versuch der politischen Manipulation mehr.

Der Deutsche Caritasverband und das Diakonische Werk haben zusammen fast eine Million Angestellte. Mitbestimmung oder Streikrecht gibt es nicht, und die MitarbeiterInnen sind durch dubiose Loyalitätsrichtlinien an die Willkür der Einrichtungen gebunden. Nun sollen auch die Regelungen des Bundesangestelltentarifs (BAT) außer Kraft gesetzt werden. Ziel ist „ein neues, schlankeres Tarifwerk“ – sprich: Lohnsenkung.

Quelle: denkladen.de

Tarifreform im öffentlichen Dienst, 3,5 Prozent Tarifsteigerung in der Stahlindustrie, Erhalt der 35-Stunden-Woche in der Druckindustrie, aber auch zahlreiche Einschnitte in tarifliche Leistungen und insgesamt nur bescheidene Lohnerhöhungen, das sind einige der Befunde die Reinhard Bispinck im „Tarifpolitischen Halbjahresbericht“ des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zusammengetragen hat.

Quelle: Hans Böckler Stiftung

Die Erosion des Sozialstaats überlässt ganze Bevölkerungsgruppen einer prekären Existenz. Unsichere Lebenssituationen werden dauerhaft und machen die Menschen erpressbar. Zunehmend leben Alte, Kranke und Behinderte, die nicht privat abgesichert sind, verarmt in prekären Verhältnissen. – Der FREITAG erinnert an den gesellschaftlichen Hintergrund der Auseinandersetzungen über eine neue Linkspartei.

Quelle: Freitag 27

Quelle: Hans Böckler Stiftung [PDF – 34 KB]

In der heutigen taz findet sich ein Artikel zum Thema »Altersvorsorge bzw. Altersbeschäftigung von BARBARA DRIBBUSCH«. Sie bezieht sich darin auf eine „neue“ Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA). Sie verschweigt ihren Lesern aber,

Das Regierungsprogramm von CDU/CSU ist ein Entwurf zur Fortsetzung der ökonomischen Stagnation. Es passt sich nahtlos an das Handeln der jetzigen Koalition an.

Quelle: FTD

Das ergab nach einem Bericht verschiedener Medien eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Das DIW stellt fest, so der Tagesspiegel: Neue Bundesländer fallen beim Einkommen deutlich zurück. Als Folge der stark gestiegenen Arbeitslosigkeit lebt inzwischen jeder fünfte Ostdeutsche unterhalb der Armutsgrenze, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Studie.

Quelle: Der Tagesspiegel

Wieder eine interessante und hilfreiche Dokumentation von Verdi. “Kein anderes Land der Welt exportiert so viel Waren wie Deutschland. Dennoch ist das Gejammere groß: Die Exporterfolge beruhten angeblich auf billigen Importen, die Deutschland nur erfolgreich vermarkte – wie ein Händler auf dem Basar. Doch gerade im Exportsektor sind neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Mehr dazu in: Wirtschaftspolitische Informationen Nr. 6/2005

Quelle: ver.di (Link tot – 5. Mai 2006)