Die Erde dreht sich weiter – auch nach dem Sieg Trumps und der Republikaner in den USA. Dieser Beitrag hat einen direkten Bezug zur Niederlage der Demokraten.
In den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen Werte verrät. In den USA sind die Anpasser abgestraft worden. An fünf Punkten zeige ich, wie ziellos und wertlos die SPD durch die Landschaft stolpert. Die von Steinmeier 2009 im Wahlkampf erreichten 23 % waren vermutlich nicht die Untergrenze des Abstiegs. Aber selbst diese trostlose Perspektive rüttelt die Führung dieser einmal verdienstvollen Partei Deutschlands nicht auf. Albrecht Müller.

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Es war eine Wahl zwischen Pest und Cholera und die Pest hat knapp gewonnen. Der Sieg Donald Trumps ist jedoch nicht überraschend und seine Wähler sind nicht nur durchgeknallte Rednecks. Es ging bei dieser Wahl auch nicht um „links“ oder „rechts“. Trump hat es vielmehr geschafft, sich selbst als Kandidaten zu inszenieren, der einen Feldzug gegen das Politik-Establishment führt. In einem Land, in dem die etablierte Politik abgewirtschaftet hat, nur noch 9% der Bevölkerung hinter dem gewählten Kongress stehen und auf Seiten der Demokraten mit Hillary Clinton die Personifizierung des politischen Establishments zur Wahl stand, hatte Trump am Ende die besseren Karten. Sicherlich werden wir in den nächsten Tagen unzählige hämische, hochnäsige und moralinsaure Kommentare aus unseren Medien und der deutschen Politik hören. Dabei sollten wir aber lieber innehalten. Nach dem Brexit ist der Sieg Trumps nun bereits der zweite Wendepunkt der jüngeren Geschichte. Und auch Deutschland befindet sich mitten im Transformationsprozess. Von Jens Berger.

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Das könnte uns ja ziemlich egal sein, und wir haben im übrigen angesichts alternativloser Wahlen bei uns auch keinen Grund, über andere zu meckern, aber entscheidend ist bei der morgigen Wahl in den USA, dass wir als weitgehend abhängiges Land und Europa direkt davon betroffen sind und dass es dabei auch um Leben oder Tod geht. Albrecht Müller

Wir machen unsere Leserinnen und Leser auf die Vorgänge und Hintergründe der aktuellen Rentenpolitik aufmerksam. Die darin erkennbare Fehlentwicklung wird von Vielen nicht begriffen. Deshalb die Anregung an alle abhängig Beschäftigten, sich zu informieren. Albrecht Müller.

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Gestern Abend und heute Nacht erreichten uns zwei interessante Mails. Beide berichteten von einer Umfrageplanung von Campact. Der eine NDS-Leser, J.H., kritisierte uns im ersten Teil seiner Mail und warb für die Zusammenarbeit von NachDenkSeiten und Campact. Dann jedoch erreichte ihn eine Mail von Campact, die seine Position völlig veränderte. Albrecht Müller.

Der Anregung, dem Aufruf, selbst zu prüfen und zu recherchieren, ob Campact zu trauen sei, sind sehr viele Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten gefolgt. Ihre Mails lesen sich mitunter wie ein Krimi. Carsten Weikamp hat die aussagekräftigsten Zuschriften anonymisiert zu einer Dokumentation zusammengestellt und inhaltlich zusammengefasst. Die Dokumentation ist lang, aber lesenswert, und wenn Sie die Lektüre offen angehen, werden Sie am Ende klarer sehen, dass es nicht gerade unwahrscheinlich ist, dass Campact und vergleichbare NGOs nichts weniger als trojanische Pferde darstellen. Albrecht Müller.

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Was rentenpolitisch nötig wäre, ist klar: der konsequente Wiederaufbau der Gesetzlichen Rente. Das propagieren wir seit Jahren, so zum Beispiel hier und hier. Der Renten- Fachmann Professor Schmähl hat gerade mal wieder in die gleiche Kerbe gehauen. Aber die amtliche Politik setzt auf ein anderes Pferd: die Forcierung der staatlichen Förderung der betrieblichen Altersvorsorge. Diese ist neben allen anderen Nachteilen behaftet mit dem Makel, die Korruption in den Betrieben zu fördern. Ein Leser der NachDenkSeiten berichtet von seiner praktischen Erfahrung. Albrecht Müller.

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Die NachDenkSeiten haben bis Ende September unkritisch die Arbeit von Campact gefördert – mit immer neuen Verlinkungen und Hinweisen.

Am 27. September hatten wir dann davon berichtet, dass Campact nach dem Eindruck eines NachDenkSeiten-Lesers an der Propagandaschlacht zwischen USA und Russland einseitig parteiergreifend beteiligt ist. – Campact fühlte sich unfair behandelt. Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben weiter recherchiert und Erstaunliches ans Licht geholt. Heute will ich vom Stand der Ermittlungen berichten. Albrecht Müller.

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Echter Qualitätsjournalismus sollte Distanz halten und sich nicht gemein machen mit einer Sache; auch nicht mit einer guten. So formulierte es einst der Tagesthemen-Moderator Hans Joachim Friedrichs . Gemessen an diesem Standard sind die Stars des US-Journalismus die schwarzen Schafe in einer Branche, in der man offenbar die weißen Schafe mit der Lupe suchen muss. Die Medienkonzerne finanzieren Clinton, Clinton bedient ausgesuchte Journalisten mit „Informationen“ aus erster Hand und gemeinsam arbeitet man an einer Strategie, das Weiße Haus zu erobern. So nah waren sich Politik und Medien in einem als demokratisch geltenden Staat noch nie. Von Jens Berger.

„Relativismus“ und „Einseitigkeit“ – das ist es, was das ZDF an diesem Sonntag zur Prime Time Sahra Wagenknecht und der Friedensbewegung vorwarf. Wenn es um den Krieg in Syrien geht, kritisiere man einseitig den Westen und die USA, schweige jedoch zu Assad und Putin. Hat das ZDF mit diesem harten Vorwurf Recht? Nein! Wer sich einmal die Rede von Sahra Wagenknecht anschaut, entdeckt selbstverständlich Passagen, in denen die Linken-Politikerin auch das syrische und das russische Vorgehen massiv kritisiert. Der Beitrag des ZDF ist somit eine echte Unverschämtheit – manipulativ und bösartig. Von Jens Berger.

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Die Welt hat Abschied genommen von einem israelischen Staatsmann, der sein Leben für den Frieden in Nahost und für die Versöhnung mit den Palästinensern gearbeitet hat. Das ist die offizielle Version, jene welche die meisten Politiker und die meisten Medien verkünden. Doch betrachtet man die politische Vita von Shimon Peres, kommen ganz andere Details ans Licht. Der an der Universität Exeter lehrende israelische Historiker Ilan Pappe – bekannt durch sein Buch „The Ethnic Cleansing of Palestine – kommt zu einem ganz anderen Schluss. Er schreibt, Peres habe viele politische Positionen in seinem Leben ausgefüllt, so etwa den Posten des Generalsekretärs im Verteidigungsministerium, die Position des Verteidigungsministers, den Posten für die Entwicklung  der 1967 im Sechstagekrieg eroberten Gebiete; schließlich sei er Premierminister  und Präsident gewesen. „In all diesen  Rollen“, so schreibt Professor Pappe, „trugen seine Entscheidungen und die Politik, welche er verfolgte, zur Zerstörung des palästinensischen Volkes bei. Peres tat nichts, um den Frieden zu fördern, und er trug nicht zur Versöhnung zwischen Palästinensern und Israelis bei.“ Von Heiko Flottau [*]

Die jetzt in den Medien überall erzählte Geschichte von der „Selbstkrönung“ von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zu Spitzenkandidaten der Linkspartei und der Überrumpelung der Partei ist von Anfang bis Ende erstunken und erlogen. Die meisten Journalisten wissen das. Sie erzählen die Geschichte dennoch falsch, weil ihren Medien und den damit verbundenen Politikern die Präsenz, das Ansehen und die Qualität der Sahra Wagenknecht ein Dorn im Auge ist. Diese Frau muss weg! Diese Grundeinstellung spürt man allenthalben. Albrecht Müller

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Noch vor wenigen Wochen hätten wohl nur eingefleischte Corbynistas einen Penny auf den Vorsitzenden der britischen Labour Partei gesetzt. In einer Nacht der langen Messer hatten Abgeordnete des rechten Parteiflügels in Zusammenarbeit mit einigen Medienvertretern einen Putsch gegen Corbyn gestartet. Zum Höhepunkt hatten 80% der Labour-Abgeordneten des Unterhauses und nahezu die komplette Parteispitze dem Vorsitzenden förmlich ihr Misstrauen ausgesprochen, während ihm gleichzeitig ein eiskalter Orkan von Seiten der Medien umtobte. Doch Jeremy Corbyn tat, was er zeitlebens tut. Mit einer Sturheit, die jedem Esel Respekt abringen würde, stellte er sich dem Orkan, blieb standhaft und überlebte. Aus der am Samstag abgeschlossenen Urwahl ging er mit 62% der Stimmen sogar gestärkt hervor. Corbyn beweist: echte linke Politik ist auch heute noch möglich – sogar gegen den erbitterten Widerstand angepasster Parteieliten und der kompletten Medienlandschaft. Auch für uns sollte dies ein Hoffnungsschimmer sein. Von Jens Berger

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Immer wieder erfrischend: Oskar Lafontaines kurze Texte. Hier zur Erbschaftssteuer und den Rosstäuschern von der CSU. Albrecht Müller.

Ein NachDenkSeiten-Leser, der in Stuttgart am 17. September gegen CETA demonstriert hatte, schickte uns eine empörte Mail. In Stuttgart habe als Vertreter der Gewerkschaften der stellvertretende Bezirksleiter von Ver.di, Gross, eine leidenschaftliche Rede gegen CETA erhalten. Bei der Veranstaltung habe es 100-prozentiges Nein der Gewerkschaften zu CETA gegeben. Und am Montag darauf werbe der DGB-Chef Hoffmann beim Konvent der SPD für die Annahme von CETA durch die SPD. Albrecht Müller.

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