Am Dienstag fand in Berlin die Hauptversammlung von Europas größtem Automobilkonzern, der Volkswagen AG, statt. Dabei war auch Winfried Wolf, der sich für die NachDenkSeiten seine Gedanken zur Hauptversammlung, zur Volkswagen AG und deren neue Fokussierung auf die Elektromobilität gemacht hat. Im Anhang zu Winfried Wolfs Bericht finden Sie auch die Rede, die Wolf als „kritischer Aktionär“ auf der Hauptversammlung gehalten hat.
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Dass eine CO2-Steuer wichtige Impulse setzen könnte, ist weitestgehend unumstritten. Doch für den Klimaschutz ins eigene Portemonnaie wollen auch nur wenige greifen. Daher werden selbst in CDU-Kreisen – die sonst gänzlich unverdächtig sind, sich Sorgen um die Ärmeren zu machen – nun Stimmen laut, die eine soziale Schieflage bei einer Besteuerung des Klimagases fürchten. Doch weit gefehlt, so tönt es bei Frankfurter Rundschau und taz. „Ärmere würden [sogar] von einer CO2-Steuer profitieren“, „Klimaschutz [sei] sozial“ und alles andere sei „Unsinn“. Gut gebrüllt und schlecht gelogen. Unsinn ist vielmehr, was die beiden linksliberalen Blätter sich da zusammenrechnen. Da muss man sich nicht wundern, wenn Teile der Bevölkerung sich „veräppelt“ fühlen und sogar ganz vom wichtigen Klimaschutz abwenden. Von Jens Berger.
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Vor einer Woche wurde gemeldet, der Weltbiodiversitätsrat der Vereinten Nationen habe einen Bericht zur Artenvielfalt veröffentlicht, 1 Million Arten seien vom Aussterben bedroht. Die „Zeit“ meinte, schuld sei der Mensch. Weitere Medien beschäftigten sich mit diesem Thema, so die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung von gestern auf der ersten Seite. Die NachDenkSeiten meinten am 7. Mai, massives Umsteuern sei angesagt. – Von konkreten Schritten der Regierung hört man nichts. Dabei ist klar, wenn mit dem Umsteuern von Seiten der Landwirtschaft, der Verkehrswirtschaft, der Energiewirtschaft oder in anderen Bereichen begonnen werden soll, dann muss die Bundesregierung den Rahmen neu setzen und öffentlich erklären, wohin die Reise geht. Albrecht Müller.
Der Beitrag “Noch eine Verbrauchssteuer?” rief eine Anzahl von Kommentaren hervor, von denen die NachDenkSeiten einige an dieser Stelle veröffentlichen. In dem Beitrag von Winfried Wolf ging es hauptsächlich um die sozialen Auswirkungen einer neuerlichen Steuer, die sich nicht nach dem Einkommen richtet, und es gibt dazu interessante Alternativvorschläge unserer Leser. Zusammengestellt von Moritz Müller und Jens Berger.
Vor allem im linken politischen Spektrum hält sich die Begeisterung für eine effektivere Lenkung unseres Konsumverhaltens zum Wohle von Umwelt und Klima in Grenzen. Schnell fängt man sich den Vorwurf ein, eine abgehobene „Luxusdebatte“ zu führen. Höhere Preise und höhere Verbrauchssteuern würden vor allem die Ärmsten unserer Gesellschaft treffen und „denen da oben“ nicht wehtun. So verständlich dieses Argument ist, so falsch ist der gesamte Argumentationsansatz. Soziale Teilhabe und effektive Umwelt- und Klimapolitik sind schließlich keine unvereinbaren Zielkonflikte, sondern müssen ganz im Gegenteil Hand in Hand gehen. Denn nur, wenn sich möglichst viele Menschen einen ökologisch und ethisch vertretbaren Konsum leisten können, ist ein Umsteuern überhaupt möglich. Ein Debattenbeitrag von Jens Berger.
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Gestern ging in Hessen die erste „Elektroautobahn“ ans Netz, wie es lokale Medien großspurig verkündeten. Die Idee hinter dem Pilotprojekt – LKW sollen durch Oberleitungen Strom beziehen und so auch ohne teure schwere Akkutechnik mit Elektromotoren ausgerüstet und klimaneutral unterwegs sein können. Güterverkehr auf großen Verkehrstraßen mit elektrischen Oberleitungen? Das gibt es doch schon. Richtig, das Ganze nennt sich Güterschienenverkehr. Anstatt die Güter auf die – schon elektrifizierte – Schiene zu bringen, plant man offenbar lieber, die Autobahnen für Milliardensummen zu elektrifizieren. Das ist ökologisch und ökonomisch eine Sackgasse und läuft vor allem dem obersten Ziel, Verkehr nicht zu verlagern, sondern zu vermeiden, vollkommen zuwider. Von Jens Berger.
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Am 24. Februar 2017 hatte ich von eigenen Erfahrungen mit dem Verlust der Artenvielfalt berichtet: „Große Mengen von Plastikmüll in den Meeren, die Artenvielfalt schrumpft – es läuft sehr schlecht mit unserer Umwelt.“. Immerhin ist das Thema gestern zum Spitzenthema in den Medien geworden. Immerhin. (Siehe auch hier) Aber die zeitweise Herstellung von Öffentlichkeit dieser dramatischen Gefahren reicht nicht. Wir müssen über das Umsteuern, über die Konsequenzen der dramatischen Zerstörung sprechen und dann vor allem Taten folgen lassen. Albrecht Müller.
Die seltsame Einheitsfront pro CO2-Steuer. Oder: Ein Plädoyer dafür, anstelle einer zweiten „Oben-drauf-Ökosteuer“ konkrete Sofortmaßnahmen zur CO2-Reduktion zu beschließen. Von Winfried Wolf.
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Harald V. von Norwegen und der Widerstand gegen die Verseuchung des Feuerlandes durch das Lachsfarming. Puerto Williams, das südlichste Dorf der Welt, am vergangenen 31. März. Knapp einhundert Demonstranten – vor allem Nachkommen der ausgerotteten Ureinwohner-Stämme der Kawéskar und Yaganes – sammeln sich vor dem örtlichen Martin-Gusinde-Museum für Völkerkunde und skandieren “¡No a las salmoneras!”, was ins Deutsche übersetzt bedeutet, “Stoppt die Lachsfarmen!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
Im ersten Teil unserer unregelmäßigen Serie „Lassen sie uns doch mal über Verkehr reden“ haben wir uns konkret mit der Idee eines kostenfreien ÖPNV auseinandergesetzt. Im zweiten Teil ging es um eine Vermeidung des Pendlerverkehrs durch eine verstärkte Nutzung der Heimarbeit. Themen, die zur Debatte förmlich einladen. Wir haben unsere Leser aktiv aufgefordert, sich an der Debatte zu beteiligen. Davon haben auch viele Leserinnen und Leser Gebrauch gemacht und uns zahlreiche interessante Leserbriefe geschickt, die wir Ihnen heute vorstellen wollen. Eine Sammlung zum dritten Teil wird folgen. Zusammengestellt von Moritz Müller.
Die Weltautobranche erlebte in jüngerer Zeit mehrere ökonomische und Glaubwürdigkeitskrisen. Ein Ausweg bot dabei immer: eine neue Reformidee. Katalysator. SwatchCar. Biosprit. Und jetzt das Elektro-Auto. Allen diesen „inneren Reformen“ der Autogesellschaft gemein ist: Am Ende wurden die Zahl der Autos auf dem Planeten erhöht, die Auto-Dichte in den Metropolen gesteigert, die Umwelt, das Klima und die Gesundheit von Hunderten Millionen Menschen stärker belastet. Dabei sind gerade die Versprechungen der „Elektromobilität“ tönern. Sie werden in zehn Jahren ebenso Schall und Rauch sein wie bei den Versprechungen, die es bei den vorangegangenen Reformideen gab. Von Winfried Wolf.
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Deutschland pendelt. Noch nie war die Zahl derer, die zwischen Wohn- und Arbeitsort mehr als eine Gemeindegrenze überschreiten müssen, so groß wie heute. Und auch die Pendeldistanzen nehmen von Jahr zu Jahr zu. Die Folge: Staus, überfüllte Züge, schädliche Abgase. Die zugrundeliegende Problematik ist extrem komplex, geht weit über die reine Verkehrspolitik hinaus und erstreckt sich auch in den sozioökonomischen Bereich. Dabei wird jedoch meist nur darüber diskutiert, wie man die Pendlerströme am besten managt. Noch besser wäre jedoch – dort wo es möglich ist – diesen Verkehr gar nicht erst entstehen zu lassen. Die zu Unrecht vielfach hämisch kritisierte SPD-Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Heimarbeitsplatz wäre da aus vielerlei Gründen ein guter Diskussionsansatz. Von Jens Berger.
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Stickoxide, Feinstaub, CO2-Bilanz – keine Frage, das Thema individuelle Mobilität ist zur Zeit auch dank der Schülerproteste eines der meistdiskutierten Themen im Lande. Sonderlich tiefschürfend ist die Debatte aber leider nicht. Meist geht es zugespitzt darum, ob wir künftig mit Diesel- oder Elektromotor im städtischen Stau stehen und inwiefern sich ein Gramm CO2 am Auspuff eines Diesels von einem Gramm CO2 am Schornstein eines Braunkohlekraftwerks in Sachen Nachhaltigkeit unterscheidet. Doch wer die Probleme an der Wurzel packen will, sollte zwei ganz andere Debatten führen: Wie bekommt man mehr Menschen in den öffentlichen Nahverkehr? Und wie vermeidet man Verkehr, bevor er entsteht? In einer unregelmäßigen Serie wollen die NachDenkSeiten diese Fragen stellen und damit zur Debatte anregen, an der auch Sie sich mit Ihren Leserbriefen beteiligen können. Heute soll es um die Frage gehen, ob ein kostenloser Nahverkehr der Ausweg aus der Sackgasse des Individualverkehrs sein kann. Von Jens Berger.
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