Am 30. September wurde in der Ukraine des Massakers von Babyn Jar gedacht. Die Ermordung von mehr als 33.000 Kiewer Juden durch deutsche und ukrainische Nazis jährte sich nun zum 75. Mal. Das Verbrechen ist Teil des „vergessenen Holocausts“ in der Ukraine und verdient deshalb mehr Aufmerksamkeit. Doch anstatt die Mitschuld ukrainischer Nationalisten zu thematisieren, nutzte der ukrainische Präsident die Gedenkfeier vor allem für seine heutigen politischen Zwecke. Von Stefan Korinth [*]

Was ist das, Heimat? Der geografische Zufall allein schafft keine Heimat. Es sind Düfte, Geräusche, es ist die Sprache, in jedem Fall ist es Geborgenheit, eine Zuflucht vor dem Irrsinn der Tage. Kann Heimat überall sein, wo man Freunde findet, Rettung in der Musik oder in Büchern? Und was macht das mit einem Menschen, wenn ihm die Heimat geraubt wird? Ein Text von Max Uthoff und ein Auszug dem Buch “Ich bleibe immer der vierjährige Junge von damals” über das Leben von Argyris Sfountouris und das SS-Massaker von Distomo 1944.

Viele Menschen halten die NGO Avaaz für eine anständige Vereinigung. Sie veranstaltet Umfragen zu allerlei brennenden Problemen. Jetzt sammelt Avaaz Unterschriften für eine Petition an Obama, Erdogan, Merkel und andere westliche Staatsoberhäupter, eine Flugverbotszone über Nordsyrien einschließlich Aleppos durchzusetzen und zu diesem Zweck dort notfalls Flugzeuge abzuschießen. Diese Aufforderung ist nicht nur eine einseitige Parteinahme, es ist de facto die Aufforderung zum dritten Weltkrieg. Albrecht Müller

Früher war nicht alles besser, aber früher war doch sehr vieles einfacher. Linke Journalisten plädierten für Abrüstung und Frieden, während das reaktionäre Lager gerne dem Hurra-Patriotismus frönte. Sicher, die Pickelhaubenträger in den Redaktionen von WELT, BILD und FAZ sind nicht ausgestorben. Sie haben jedoch Zuwachs aus einer Ecke bekommen, die man nicht unbedingt mit Militarismus verbinden würde – dem linksliberalen Latzhosenmilieu der ehemals linken Tageszeitung taz. Deren „Ressortleiter Ausland“ heißt Dominic Johnson und Johnson ist in puncto Militarismus einer der schärfsten Kriegstreiber der Branche. Freilich geht es ihm dabei nicht um Kriege aus „egoistischen Gründen“, sondern um die militaristische Durchsetzung universeller Menschenrechte. Ist das noch Naivität oder schon als Naivität getarnte Kriegstreiberei? Diejenigen, die liebend gerne Kriege aus egoistischen Gründen führen wollen, können sich jedenfalls für so viel Schützenhilfe von links nur bedanken. Von Jens Berger

Diese Erfahrung kennzeichnet die Lage im Ukraine-Konflikt, im neuen West-Ost-Konflikt wie auch im Falle Syrien: „Beide Seiten, der Westen und Russland, sind schuld“, so der vermittelte Eindruck. Oder schon weiter: „Die Russen sind schuld“. – NachDenkSeiten wollen aufklären. Deshalb bringen wir heute eine nähere Betrachtung eines Gastautoren zu Syrien. Das Motiv des Aufklärungsversuchs liegt offen zutage: Wenn der wahre Verursacher eines Konflikts mit dieser Taktik durchkommt, dann zettelt er einen Konflikt nach dem anderen an. Und damit wächst die Kriegsgefahr. Übrigens auch deshalb, weil die heute übliche Taktik dazu führen kann, dass sich in Moskau Kräfte durchsetzen, die auf Konfrontation setzen, weil dem Westen sowieso nicht zu trauen sei. Albrecht Müller.

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Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Familie von Giovanni Lo Porto, eines italienischen NGO-Mitarbeiters, der im Jahr 2015 durch einen US-amerikanischen Drohnen-Angriff in Waziristan getötet wurde, von der US-Regierung eine Entschädigungssumme von 1,3 Millionen Dollar erhält. Sowohl Lo Porto als auch Warren Weinstein, ein weiterer Zivilist, der damals den Tod fand, wurden von Al-Qaida-nahen Kämpfern als Geiseln festgehalten. Doch während nun die Familie eines Drohnen-Opfers – und in diesem Fall auch eines weißen Europäers – erstmals finanziell entschädigt wird, warten andere Menschen vergeblich darauf. Von Emran Feroz

Transporter mit Hilfsgütern für Aleppo werden zerstört. US-Außenminister Kerry macht sofort die Russen dafür verantwortlich. Ohne Beleg. Der deutsche Regierungssprecher schließt sich dem an. Der Widerspruch der Russen geht im allgemeinen Getümmel unter. – Die USA nennen die Luftangriffe der syrischen Luftwaffe auf den Osten Aleppos eine Barbarei. Dem folgen die deutsche Regierung, die Tagesschau u.a.m.. US-Vertreter fordern eine Flugverbotszone. Dem folgt der deutsche Außenminister Steinmeier, ohne Rücksicht auf die Erklärung des Generalstabschefs der USA, dass dies Krieg zwischen Russland und den USA bedeutet. Siehe hier und hier. Albrecht Müller

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Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach – anlässlich neuer Beweise von vor Ort – mit dem Publizisten und ehemaligen Medienmanager Jürgen Todenhöfer zur Lage in Syrien und der Verantwortung auch und insbesondere des Westens hierfür. Wie zuvor bereits Karin Leukefeld berichtet auch Todenhöfer von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens gegen Syrien, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

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Deutschland scheint geläutert vor seiner Geschichte zu stehen: Man gedenkt routiniert der Vergangenheit, spricht sich staatsoffiziell gegen Antisemitismus aus, preist sich, Lehren aus der jüngsten Vergangenheit gezogen zu haben und tut, wie man behauptet, alles nur Mögliche für Weltfrieden und gegen Armut. Aber ist dem wirklich so – oder ist nicht vielmehr die politische Linke inzwischen weitgehend in das neoliberale Projekt integriert und zu radikaler Kritik daher gar nicht mehr in der Lage? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Gerhard Hanloser, Herausgeber des Buches „Deutschland.Kritik“ – einer differenzierten Bestandsaufnahme dringend notwendiger undogmatischer und antiautoritärer Kritik an jenen deutschen Verhältnissen, die man uns ob ihrer Grausamkeit so gern als „alternativlos“ zu verkaufen sucht und deren Analyse und Kritik seit jeher zu den Kernaufgaben der NachDenkSeiten gehört.

Der Vizepräsident von IALANA hat das neue Buch von Willy Wimmer für die NachDenkSeiten besprochen. Im Buch wie in der Rezension wird der sonderbare und in Deutschland von vielen Verantwortlichen verschwiegene Vorgang beschrieben, dass der Westen unter der Führung der USA in den neunziger Jahren kurz nach der Verständigung auf das Ende des West-Ost-Konfliktes eine „politische Kehrtwende“ vollführte – hin zur neuen Konfrontation. Darunter leiden wir bis heute. Hier die Buchbesprechung von Peter Becker[*]. Danke. Albrecht Müller.

In ihrem neuen Buch „Syrien zwischen Licht und Schatten“ zeichnet die Nahostjournalistin Karin Leukefeld jenes Bild vom Bürgerkriegsland, das den meisten Menschen im Westen weithin unbekannt ist. Dies hat vor allem mit der Tatsache zu tun, dass die Autorin äußerst interessante und sehr verschiedene Personen, die die Umbrüche im Land seit jeher miterlebt haben, zu Wort kommen lässt. Von Emran Feroz.

Bereits vor mehreren Monaten betonte die deutsche Bundesregierung, dass es in Afghanistan „sichere Gebiete“ gebe, in denen die Menschen weitgehend friedlich leben können. Aus diesem Grund, so der Unterton, gehen auch Abschiebungen in derartige Gebiete völlig d’accord. Dabei haben allein in der afghanischen Hauptstadt die letzten Tage wieder einmal deutlich gemacht, warum es mehr als verständlich ist, aus einem solchen Land zu fliehen. Von Emran Feroz aus Kabul.

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In unserer Videoreihe zu Methoden der Manipulation kommt heute Folge 2 mit einem Gespräch über die oft angewandte Methode, die zu vermittelnde Botschaft dadurch als glaubwürdig erscheinen zu lassen, dass sie von Personen ausgesandt werden, die man unterschiedlich verortet. Wenn z.B. nicht nur Vertreter der Wirtschaft, sondern auch Günter Grass und Erhard Eppler der Agenda 2010 Gutes abgewinnen können, dann sind viele Menschen eher geneigt, zuzustimmen. Das ist ein Beispiel von vielen. Täglich wird die Methode angewandt. Gesprächspartner sind Anette Sorg und Albrecht Müller.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie die aktuellen Bestrebungen in der deutschen Politik, einen Bundeswehreinsatz im Innern als rechtlich unbedenklich zu definieren.

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Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz.

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