Es ist bei uns tabu, darüber zu sprechen, ja sogar darüber nachzudenken, woher Selbstmordattentate und andere Gewalttaten kommen. Da ist die Rede von religiösem und von terroristischem Hintergrund. Aber über den Hintergrund des Terrors spricht man nicht; darüber denkt man nicht einmal nach. Wenn man ein bisschen nachdenkt, dann kommt man schnell zum Schluss: Deutschland muss seine Beteiligung an den Kriegen in Afghanistan, im Irak, in Syrien und wo auch immer beenden, und den USA untersagen, ihren angeblichen Kampf gegen den Terror über Militärbasen in Deutschland zu führen. Albrecht Müller.

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Wir empfehlen Ihnen diesen Text zur Lektüre. Der Autor, ein bekannter früherer Richter, schlägt das Notwendige vor: Wegzukommen von der Priorität für militärische Einsätze. Eigentlich etwas Selbstverständliches. Aber vom Pfad der Vernunft sind wir inzwischen weit entfernt. Umso wichtiger ist der Zwischenruf. Albrecht Müller.

Angela Merkel hat am 13. September 2002 für die damalige Opposition die damalige Regierung Schröder im Deutschen Bundestag dafür angegriffen, dass diese entschieden hatte, Deutschland offiziell nicht am Irakkrieg zu beteiligen. Hier ist die Rede als Video und unten ist die Textfassung aus dem Bundestagsprotokoll. Das ist ein wichtiges Dokument. Wenn Sie die Möglichkeit haben, laden Sie Freunde und Bekannte ein, um dieses Dokument gemeinsam anzuschauen. Ohne Ton reicht es schon fast. Albrecht Müller.

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Der kürzlich veröffentlichte Untersuchungsbericht zu den Hintergründen der britischen Beteiligung am Irakkrieg 2003 enthüllt Brisantes und belastet insbesondere den damaligen Premierminister Tony Blair. Ob er für seine damaligen Entscheidungen juristisch belangt werden soll, lässt der Bericht offen. Und auch zu einer weiteren Frage schweigen die Autoren der Untersuchung: Warum wurde der Krieg überhaupt geführt? Von Paul Schreyer[*].

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Eine Collage zum Spanischen Bürgerkrieg, der heute vor 80 Jahren begann. Von Götz Eisenberg[*].

„Und dann, als wir um die Ecke in die Ramblas (die Hauptverkehrsader Barcelonas) einbogen, kam eine gewaltige Überraschung: schlagartig breitete sich die Revolution vor unseren Augen aus. Es war überwältigend. Es war, als wären wir auf einem Kontinent gelandet, der sich von allem unterschied, was ich bisher gesehen hatte.“
(Franz Borkenau)

Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.

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Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Weiße Haus ein Papier zu den zivilen Opfern des Drohnen-Krieges. Als ausführlichen oder gar transparenten Bericht kann man das Ganze nicht bezeichnen. Stattdessen biegt man sich die Wirklichkeit zurecht, wäscht sich das Blut von denen Händen und verhöhnt dabei all die namen- und gesichtslosen Opfer, die das Morden mit den Drohnen in den letzten fünfzehn Jahren gefordert hat. Von Emran Feroz[*].

Die NachDenkSeiten hatten am 24. Juni die Leser-Mail unseres Lesers E.H. wiedergegeben. Edmund Hagmanns (=E.H.) Aussage “Fakt ist, dass die Deutschen zurzeit durch russische Langstreckenraketen beschützt werden. Unser Feind ist das transatlantische Militär, das dann losschlägt, sobald sich abzeichnet, dass keine oder nur wenige russische Raketen das US-Festland treffen“, hat die Rückfrage der Leserin Hella Schier ausgelöst: „Das wäre ja eine sehr brisante Enthüllung! Ich hatte es befürchtet, dass die USA so weit gehen könnten, aber man muss sowas ja belegen.“ Albrecht Müller.

Der Journalist und Nahostexperte Heiko Flottau erinnert daran, dass in diesen Tagen das 50. Jahr der Besetzung des Westjordanlandes durch Israel beginnt. Man könnte drüber schreiben: „50 Jahre Niedergang eines immer weniger ernst gemeinten Friedensprozesses“. Das ist meine Interpretation; sie ist so bitter wie das Leben der Palästinenser und die Sorgen mancher Israelis. Jenen vielen Zeitgenossen, die so engagiert über Flüchtlinge reden und schreiben, ohne die Ursachen mit zu bedenken, ist dringend zu empfehlen, sich mit diesem Kernproblem des Nahen Ostens zu beschäftigen. Albrecht Müller.

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Wer nach Dersim kommt, muss sich mit einer Katastrophe der kaum hundertjährigen Geschichte der Türkei auseinandersetzen, die nicht vergessen werden kann. Es geht dabei nicht nur um die Zahl der Toten, die die Bevölkerung von Dersim als Opfer eines Massakers der türkischen Armee von 1937/38 zu beklagen hatte. Die Zahl ist nicht einmal geklärt und schwankt zwischen 30.000 und 90.000 Toten. Auf jeden Fall sind die 13.000 Toten, die der damalige Premierminister Erdogan vor ein paar Jahren angab, nicht realistisch. Doch kommt es nicht auf die Zahl an, entscheidend ist die Absicht und das Ziel der Zerstörung, der Deportationen und Morde, mit dem dieser letzte große Aufstand der Kurden niedergeschlagen wurde. Es ging nicht nur um die Bekämpfung eines Aufstandes, sondern um die Vernichtung einer religiösen Gruppe der Kurden, der Alewiten, die alle Zeichen eines Völkermords trägt. Von Norman Paech[*].

Vor 100 Jahren haben Briten und Franzosen ein Abkommen über die Aufteilung des Osmanischen Reiches geschlossen. Heiko Flottau skizziert und bewertet die Folgen. Er kennt sich in der Region aus. Von 1985 bis 1992 und von 1996 bis 2004 war er Nahostkorrespondent der Süddeutschen Zeitung, mit Sitz in Kairo, von 2005 bis 2009 freier Journalist in Kairo.

Dass das erste Opfer des Krieges stets die Wahrheit ist – diese Weisheit firmiert seit Langem als geflügeltes Wort im deutschsprachigen Raum und ist durch vielerlei vortreffliche Recherchen, die ein trauriges Bild der Funktion unserer Massenmedien zu Kriegs- und Krisenzeiten zeichnen, belegt. Der Zeithistoriker und Konfliktforscher Kurt Gritsch bereichert Analyse sowie Kritik nun mit einem soeben erschienenen Buch, in dem er die Lügen des Westens sowie deren Wege durch die Medien aufdeckt. Jens Wernicke sprach mit ihm zu Kriegen, Kriegslügen, massenmedial verbreiteter Propaganda sowie zur Frage, wer uns zu Kriegszeiten wie und aus welchen Gründen belügt.

© 2011 – Björn Kietzmann

„Lügen auf höchster Ebene bleibt der Modus Operandi der US-Politik, einschließlich geheimer Gefängnisse, Drohnenattacken, Nachteinsätzen von US-Spezialkräften, Umgehens des Dienstweges und Ausschlusses jener, die allenfalls Nein sagen“, fasst Reporterlegende und Investigativjournalist Seymour Hersh seine Erkenntnisse und Erfahrungen mit Regierungs- und Geheimdienstpropaganda insbesondere zu Kriegszeiten zusammen. Und tatsächlich: Betrachtet man sich die Kriege der letzten Zeit, findet sich keiner, der nicht mit – durchaus auch „deutschen“ – Lügen und deren willfähriger Verbreitung durch die Medien begann. Zu solchen „Kriegsbegründungslügen“ sprach Jens Wernicke mit dem emeritierten Professor für Öffentliches Recht und ehemaligem außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Norman Paech, der in einem bemerkenswerten Artikel zum Thema resümiert: „Es gibt berühmte Lügen, die alle zur Begründung eines Krieges erfunden wurden, der sich völkerrechtlich nicht begründen ließ. Das hieß nichts anderes, als der Versuch, ein Kriegsverbrechen mit dem Mantel einer zweifelhaften Rechtfertigung zu umhüllen.“

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Es folgt ein Beitrag von Mohssen Massarrat mit vielen Daten zum Wettrüsten im Mittleren Osten. Man muss nicht jede Schlussfolgerung des Autors nachvollziehen können, um den Beitrag als nützlich zu empfinden. Die Daten alleine schon sind unserer Aufmerksamkeit zu empfehlen. Albrecht Müller

Ein Vorgang aus Israel und Palästina. Ein Mitglied der „Israelischen Verteidigungskräfte“ erschießt einen am Boden liegenden Palästinenser. Der israelische Soldat wird kritisiert und gefeiert. Wir bringen dazu einen Beitrag von Flo Osrainik – auch deshalb, weil wir zu vergessen neigen, was im Kern und Hintergrund der insgesamt schrecklichen Entwicklung zwischen Afghanistan und Libyen in Palästina und Israel los ist. Der Vorgang zeigt außerdem, wie hoffnungslos ein Wertesystem ist, das vom Gedanken „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ geprägt ist. Albrecht Müller.

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