In diesem Jahr ist das Komitee zur Vergabe des durch die Schwedische Reichsbank 1968 gestifteten Preises für Ökonomik im Gedächtnis an Alfred Nobel seiner Linie in den letzten Jahren treu geblieben: Geehrt und damit gefördert wird die Grundlagenforschung zur Funktionsweise von Märkten unter allerdings realistischen Verhaltensannahmen und bei Berücksichtigung institutioneller Beziehungen. Die reine Marktlehre, die modellhaft auf die Preisbildung aus dem Zusammenspiel der von einander unabhängigen Nachfrage gegenüber dem Angebot setzt, ist nicht in der Lage, die Prozesse auf den heutigen Märkten zu erklären. Sind noch vor Jahren die Forschungsarbeiten zu ungleich verteilten Informationen (J.A. Stieglitz / George A. Ackerlof, geehrte 2001) belohnt worden, so geht es in diesem Jahr um Forscher mit dem Schwerpunkt: Akteure auf den Märkten befinden sich auf Suche nach der angemessenen Entscheidung und bringen dafür Kosten und Zeit auf. Wegen dieser Kritik der reinen Marktlehre lassen sich diese Theorien auch nicht als neoliberal abtun. Allerdings steht bei der Suche nach der Arbeitslosigkeit das Verhalten der Arbeitslosen bei der Suche nach einem Job im Vordergrund. Fehlverhalten der Arbeitgeber beispielsweise wegen zu geringer Ausbildungsangebote wird zu wenig thematisiert. Ausgeblendet wird vor allem der Einfluss der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, die eine aktive Finanzpolitik und expansive Lohnpolitik fordert. Dafür hatte Paul Krugman den Nobelpreis 2009 erhalten. Von Rudolf Hickel

Im Rahmen einer Dissertation an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln prüft Thomas Horst, ob die Regelungen des nordrhein-westfälischen „Hochschulfreiheitsgesetzes“ über den Hochschulrat mit dem Grundgesetz und der Landesverfassung vereinbar sind und gelangt im Ergebnis zur Verfassungswidrigkeit der Regelungen. Die Arbeit erscheint im Verlag Dr. Kovač, Schriften zum Hochschulrecht, Band 1 Hamburg 2010, 228 Seiten, ISBN 978-3-8300-5197-8. Autor und Verlag haben uns dankenswerterweise erlaubt Auszüge vorab zu veröffentlichen. Das Ergebnis bestätigt meine Kritik, die ich in vielen Beiträgen auch in den NachDenkSeiten zum Ausdruck gebracht habe. Sie etwa „Hochschulfreiheit“ oder das Ende der Hochschulautonomie oder Die „neue Freiheit“ der NRW-Hochschulen – Freiheit für wen und wozu? oder „Hochschulfreiheitsgesetz“ in NRW – oder der Putsch von oben gegen ein öffentlich verantwortetes, demokratisches Hochschulwesen. Wolfgang Lieb

Sowohl nach dem Grundgesetz als auch nach der Landesverfassung NRW ergeben sich schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken gegen das nordrhein-westälische Hochschulgesetz. Ein Aufsatz, der die undemokratische, die Selbstverwaltung der Hochschule aushebelnde Praxis des Hochschulrats an einer Hochschule exemplarisch schildert und der zum Ergebnis kommt, dass die Befugnisse dieses Entscheidungsgremiums weder mit dem Grundsatz der Freiheit der Wissenschaft nach Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz noch mit Art. 16 Abs. 1 der Verfassung Nordrhein-Westfalens vereinbar sind. Von Marion Heinz und Thomas Horst.
Der Aufsatz erscheint demnächst in Christian Krijnen (Hg.): “Wahrheit oder Gewinn? Über die Ökonomisierung von Universität und Wissenschaft”. Der Verlag Königshausen & Neumann, GmbH hat uns freundlicherweise das Recht zu einem Vorabdruck eingeräumt.

Zu mehr Durchlässigkeit, Transparenz und Mobilität sollte der Bologna-Prozess führen, dafür wurde das gesamte deutsche Studiensystem mit Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge umgebaut. Was von diesen Versprechen zu halten ist, zeigt ein Einblicke in den deutschen Studienalltag von S.H.

Vortrag von Torsten Bultmann auf der Tagung »Hochschule wohin?«, veranstaltet vom Netzwerk der niedersächsischen Kooperationsstellen Hochschule und Gewerkschaft am 15. April 2010 in Hannover.

Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt, und es gibt eine Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren. Sowohl SPD und Grüne als auch die Linkspartei hatten erklärt, diese abschaffen zu wollen. Pünktlich nach der Wahl beginnen sich nun die GebührenbefürworterInnen mit alten Argumenten zu positionieren. Gerade dieser Tage haben neun ProfessorInnen der Ruhr Universität Bochum wieder einmal die These vertreten dass der „Verzicht auf Studiengebühren sozial ungerecht“ sei. Wer die Gerechtigkeit von Studiengebühren behauptet löst die Betrachtung jedoch aus dem gesellschaftlichen Kontext. Wir veröffentlichen dazu einen Beitrag von Sonja Staack aus dem Jahr 2009 aus dem Sammelband herausgegeben von Klemens Himpele und Torsten Bultmann: Studiengebühren in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung.

Referat [PDF – 292 KB] zum Thema an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz am 21.04.2010.
Dazu ein Statement [PDF – 93.6 KB] zum neuen Corporate Design der Universität.

• Am Mittwoch, dem 21. April halte ich an der Johannes Guttenberg-Universität Mainz ein Referat zum Thema „Das Bertelsmann Centrum für Hochschulentwicklung und die Ökonomisierung der Hochschule“. Beginn um 14.30 Uhr. Ab 16.00 findet eine Diskussion mit dem Universitätspräsidenten Professor Dr. Georg Krausch statt.
  Veranstaltungsort Alte Mensa, Becherweg 5, Mainz
• Am Montag, dem 26. April bin ich in meine alte Heimat in Stetten im Remstal eingeladen. Ebbe Kögel, der dort die „Allmende Stetten“ organisiert, hat mich zu der Veranstaltungsreihe „Provinzielle Lebenswege“ unter der Überschrift „Ein Schwoobabiable aus „Rom“ wird Regierungssprecher“ (der Titel wird wohl nur Remstälern etwas sagen) gebeten.
  Veranstaltungsort TV-Heim Stetten, Am Sportplatz 4, 71394 Stetten im Remstal. Beginn 20.00 Uhr. Eintritt 5 Euro. Einladung [PDF – 82 KB].

Eine neue Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft rechnet vor, dass Investitionen in ein Studium gut angelegtes Geld sind. Der Jubel der Bildungsministerin über die „Bildungsrendite“ erscheint auf den ersten Blick wie eine Werbung für höhere Bildung. Schaut man jedoch genauer hin, so geht es nicht um Bildungswerbung, sondern darum die Privatisierung von Bildungskosten voranzutreiben. Insoweit handelt es sich bei der Studie um eine politische Auftragsarbeit. Wolfgang Lieb

Am Donnerstag und Freitag dieser Woche findet eine Konferenz der Europäischen BildungsministerInnen in Budapest und Wien statt. Thema ist der Bologna-Prozess. Dieser hatte im vergangenen Jahr zahlreiche Studierende, SchülerInnen und Beschäftigte auf die Straße getrieben. In der Folge sind Studien erschienen, die zu dem Ergebnis kommen, dass alles nicht so schlimm sei. Ein Leser der NachDenkSeiten hat sich die Methodik zweier Studien genauer angesehen und kommt zu interessanten Ergebnissen. Albrecht Müller.

Am 24. und 25. Februar fand in Berlin das 3. Hochschulpolitische Forum der Hans-Böckler-Stiftung [PDF – 271 KB] statt. Am runden Tisch wurden zunächst die für Bildung zuständigen Vorstandsmitglieder von DGB, ver.di, IG Metall, GEW und IB BCE nach ihrer Einschätzung zu dem von der Hans Böckler Stiftung getragenen Projekt und in Kooperation mit dem DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften erarbeiteten „Leitbild Demokratische und Soziale Hochschulen“ [PDF – 788 KB] befragt. In 8 Foren wurden danach die einzelnen Kapitel des Leitbildes zur Diskussion gestellt und Vorschläge zur Umsetzung erarbeitet. Die für die Hochschulen in ihren Ländern zuständigen Minister Wolfgang Heubisch (Bayern), Jan-Hendrik Olbertz (Sachsen-Anhalt) und Jürgen Zöllner (Berlin) nahmen in Kurzreferaten Stellung und stellten ihre Positionen zur Diskussion.
Wir dokumentieren das Grundsatzreferat des DGB-Vorsitzenden Michel Sommer auf diesem Forum (I.). Leider stehen mir die Statements aus den Foren nicht zur Verfügung, so dass ich Ihnen nur mein eigenes anbieten kann (II.). Wolfgang Lieb

In Kooperation von IGM, ver.di, IGBCE und organisiert von der Hans Böckler Stiftung haben sich an Akkreditierungsverfahren von Studiengängen beteiligte Gutachter, die sich gewerkschaftlichen Positionen verpflichtet fühlen, zusammengeschlossen und ein Eckpunktepapier für die Fortführung des Bologna-Prozesses und die Weiterentwicklung der Akkreditierung [PDF – 864KB] erarbeitet. Merkwürdigerweise ist die GEW, in der wohl eher gerade Wissenschaftler organisiert sind, in diesem Netzwerk nicht vertreten.
Das Netzwerk versteht sich als Schnittstelle zwischen den Akkreditierungsagenturen und ihren Gutachterpools. Es ist angesichts dieser Affinität des Netzwerks zu den Akkreditierungsagenturen nur zu verständlich, dass die Vorschläge aus dem Blickwinkel von in solche Verfahren Eingebundenen gemacht werden. Und diese Vorschläge sind leider nicht weitreichend genug und deshalb wenig erfolgversprechend. Wolfgang Lieb

Ein Vorschlag für eine Hochschule in gesellschaftlicher Verantwortung. Eine 18-köpfige Projektgruppe der Hans-Böckler-Stiftung schlägt für unsere Hochschulen ein neues Leitbild [PDF – 807KB] vor, das ausgehend vom gewerkschaftlichen Wertekanon die gesellschaftliche Verantwortung, soziale Gerechtigkeit und Mitbestimmung ebenso in den Mittelpunkt stellt wie einen hohen Qualitätsanspruch an Studium, Lehre und Forschung.
Für die Erarbeitung des Leitbildes sind 14 Expertisen zu zentralen hochschulpolitischen Themen bei namhaften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern von der Projektgruppe in Auftrag gegeben worden. Das Leitbild wurde am 3. Februar dem Vorsitzenden des DGB übergeben und soll nun eine Diskussion innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften anstoßen. Wolfgang Lieb

Am 26. Januar 2005, hat das Bundesverfassungsgericht § 27 Absatz 4 des Hochschulrahmengesetzes für nichtig erklärt und die Studiengebührenfreiheit abgeschafft. Zahlreiche CDU-regierten Länder haben auf das Urteil nur gewartet und Studiengebühren eingeführt. Zum 5-jährigen Jahrestag, dieses Paradigmenwechsels, der die Hochschulbildung von einem öffentlichen Gut zu einem privates Investment in das „persönliche Humankapital“ umkehrte, erinnere ich an meine damalige Kritik „Studiengebührenentscheidung des Bundesverfassungsgerichts – ein politisches Urteil“ .
Ich habe daran nichts zu korrigieren und alles, was damals nur prognostiziert werden konnte, ist so eingetreten, wie es zu erwarten war.
Die Website „Studis Online“ veröffentlicht aus Anlass dieses „Jubiläums“ einen Buchbeitrag von mir, der die Ausrichtung der Hochschulen auf die Einwerbung von Drittmitteln und Studiengebühren skizziert. Wolfgang Lieb

Am Dienstag, dem 19. Januar um 20.00 Uhr hält Wolfgang Lieb in der Kulturwerkstatt, Bahnhofstraße 64 in Paderborn ein Referat zum Thema „Conflikt im Campus – Hochschul-„Freiheit“? Für wen – und wozu?“ Anschließend findet eine Diskussion statt.
Veranstalter: Linkes Forum Paderborn
Download: Einladung [PDF – 139 KB]