Bin ich ganz alleine, oder geht es Ihnen auch so? Seit den Ereignissen des 12. Juli empfinde ich ein Gefühl der Leere, so als sei mir etwas Selbstverständliches abhanden gekommen. Nein, so alt wie Helmut Kohl bin ich nicht und mit ihm vergleichen möchte ich mich auch nicht gerne, aber wir stammen aus gewissermaßen benachbarten Regionen, was die Nähe zu Frankreich anbelangt.
Frankreich war immer mein Bezugspunkt und die selbstverständliche Nähe zu Frankreich, meine Jugendreisen dorthin (Deutschland habe ich erst später im selben Maße kennengelernt) haben auch meine Einstellung zu den Europäischen Institutionen geprägt: Eine biographische Selbstverständlichkeit im Geiste der Versöhnung nach dem 2. Weltkrieg. Eine Kolumne von Erik Jochem

Was steckt eigentlich hinter dem Denken vom „Wir“ und „den Anderen“, das aktuell unter anderem in der Rede von „faulen Griechen“ und „fleißigen Deutschen“ kumuliert? Eine Art “fiktiver Kollektividentität“, die stets anfällig für Feindbildprojektionen ist, meint der Soziologe und Publizist Rainer Schreiber im Gespräch mit Jens Wernicke.

So schnell kann es gehen. Vor wenigen Wochen noch war Alexis Tsipras der Hoffnungsträger für Millionen Europäer, die mit der neoliberalen Agenda nicht einverstanden sind. Heute gilt er vielen linken Kommentatoren als „Verräter“. Wer sich als „Tsipras-Versteher“ outet, gerät schnell in Verdacht, dem neoliberalen Dogma der Alternativlosigkeit das Wort zu reden. In dieser hitzig geführten Debatte gibt es jedoch kein „richtig“ und kein „falsch“ und man sollte sich hüten der einen oder anderen Seite „Verrat“ vorzuwerfen. Ein Debattenbeitrag von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Als Nachtrag zu meinem Text “Von Grillen und Ameisen” gehe ich der Frage nach, wie man es sich erklären kann, dass Massen von Menschen politischen Kräften folgen, die ihnen Schaden zufügen. Die Dressur zum Gehorsam in der frühen Kindheit und die ein Leben lang wirksame „Identifikation mit dem Aggressor“ verhindern die Entwicklung der Fähigkeit zu Mitgefühl und Solidarität– mit uns und anderen. Von Götz Eisenberg.

Viele Anzeichen sprechen dafür, dass die zu Anfang der Woche erzielte Vereinbarung über die Griechenland-Krise nur eine vorläufige ist. Sicher ist jetzt schon, dass damit die gesamteuropäische Krise in einem Maße verschärft wurde, die man noch vor wenigen Monaten nicht für möglich gehalten hätte. Und unwiderruflich ist, dass die deutsche Europa-Politik unter der dogmatischen Anleitung Schäubles die Spaltung der EU und der Eurozone vorantreibt, und sich damit gegen ihre proklamierten Ziele und langjährigen Prämissen wendet (Siehe etwa Habermas).
In diesem Beitrag geht es um die Entwicklung in Griechenland, die durch die erzwungene Vereinbarung von Brüssel auf dramatische Weise geprägt und beschleunigt wurde. Die Abstimmung über diese Vereinbarung, die Regierungschef Tsipras vor dem Parlament als Resultat einer „Erpressung“ dargestellt hat, macht nicht nur die ohnehin vorhandenen Risse in der Regierungspartei Syriza deutlich. Sie zeigt vielmehr auf, dass eine Parteispaltung unvermeidlich ist, wenn der Tsipras-Flügel weiterhin Realpolitik betreiben will, das heißt: die Regierungsmacht behaupten und sein realpolitisches Mandat durch Neuwahlen (wohl noch in diesem Herbst) erneuern lassen will. Von Niels Kadritzke

Das Projekt Münklerwatch, von Studierenden des Professors der Humboldt-Universität Berlin ins Leben gerufen, hat medial für Aufmerksamkeit für ein Phänomen gesorgt, das sich seit geraumer Zeit im Internet breitmacht. Die Namen wechseln und die Plattformen auch. Manche sogenannte Watchblogs sind online für alle einsehbar, andere existieren nur als Facebook- oder gar „geschlossene“ Facebook-Seite.

NSU-Watch, AfD-Watch und auch Endstation Rechts widmen sich etwa dem sogenannten Rechtsextremismus. Nürnberg 2.0 ist hingegen ein Beispiel aus dem Bereich rechtsextremer Projekte, das Wissenschaftler und Zeitkritiker diffamiert und deren persönliche Daten zu veröffentlichen sucht – ein Erkennungsmerkmal vor allem rechtsgesinnter Blogs bzw. sogenannter „Pranger“. Und auch eine sogenannte Nachdenkseiten-Watch überprüft stets und ständig – im Sinne einer Art Gesinnungs- oder Gedankenpolizei, wie Albrecht Müller derlei Agieren seit einiger Zeit benennt – die politische Ausrichtung der auf NachDenkSeiten.de verbreiteten linkssozialdemokratischen Gesellschaftskritik. Eine Kolumne von Sabine Schiffer.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs am vergangenen Sonntag wurde im Vorfeld vielfach als entscheidende Veranstaltung in den Verhandlungen mit der griechischen Regierung gewertet. Ein genauer Blick verdeutlicht jedoch, dass die Vorschläge der Euro-Finanzminister und die Abschlusserklärung des Gipfels in fast allen Punkten identisch sind (siehe Tabelle). Von Sven Giegold (MdEP)

Wer hart arbeiten und sich ständig am Riemen reißen muss, droht zu einem Menschen des Ressentiments zu werden. Die Gewalt, die nötig war, um Menschen in Arbeitswesen zu verwandeln, wird in der Wut spürbar, mit welcher der arbeitende Mensch auf diejenigen reagiert, die es real oder vermeintlich besser haben. Es geht im Folgenden um die sozialpsychologischen Aspekte der Auseinandersetzung zumal der Deutschen in der Europäischen Union mit ihrem Außenseiter Griechenland und der dortigen Regierung. Was spielt sich unterhalb der Ebene der offiziellen Texte ab? Von welchen unbewussten psychischen Energien und emotionalen Kräften werden die Debatten angetrieben? Von Götz Eisenberg.

Dies ist ein Beitrag von Peter Vonnahme. Er war Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und hat Bezüge zu Griechenland. Vonnahme nennt die Fehler griechischer Regierungen in der Vergangenheit und beschreibt die jetzigen Zumutungen gegenüber Griechenland. Er sieht eine der Ursachen für die insgesamt gefährliche Entwicklung im Mittelmaß der handelnden Personen, also von Schulz, Juncker, Tusk, Draghi, Merkel, Hollande, Cameron, Schäuble, Gabriel …

Es wird in diesen Tagen und Stunden viel geschrieben. Alleine die Hinweise des Tages enthalten eine Reihe von sehr guter Analysen, darunter einen Beitrag von Don Alphonso „Das ist ein Putsch gegen die alte BRD“ auf faz.blog, dem ich die Erinnerung an die Tradition des „Herrenmenschen“ verdanke. In den Analysen und Wertungen der verschiedenen Artikel kommt ein Hinweis zu kurz: Die deutsche Volkswirtschaft verdankt ihre Stärke im Vergleich zu der Mehrheit der anderen Euro Staaten einer Fehlkonstruktion. Man kann eine Währungsunion nämlich nicht gründen, wenn man nicht zugleich dafür sorgt, dass die Wettbewerbsfähigkeiten der Partner/alias: die Lohnstückkosten sich einigermaßen ähnlich entwickeln und auf mittlere Sicht ein Ausgleich der Leistungsbilanzüberschüsse und -defizite stattfindet. Deutschland hat diese Fehlkonstruktion brutal ausgenutzt. Es hat mit der Agenda 2010 die Löhne gedrückt und ist stolz auf die Entwicklung eines Niedriglohnsektors. Von Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Noch bevor die neue Vereinbarung in Brüssel am Montagmorgen erzielt wurde, hat der griechische Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis, der zugleich einer der drei wichtigsten wirtschaftspolitischen Ratgeber von Regierungschef Tsipras ist, folgende Einschätzung gegeben. Der hier leicht gekürzte Text, der vor allem auf die „verständlichen Problematisierungen und Zweifel“ innerhalb und außerhalb der Regierungspartei Syriza eingeht, erschien gestern – also noch vor der in Brüssel geschlossenen Vereinbarung – in der Internet-Ausgabe der linken (genossenschaftlich organisierten)  Tageszeitung Efimerida ton Syntakton. Übersetzung von Niels Kadritzke

„Zerstörtes Vertrauen“, das ist seit letzten Samstag das vom deutschen Finanzminister Schäuble ausgegebene Losungswort, das alle Hardliner in der Euro-Gruppe, aber auch alle deutschen Fernsehjournalisten nachplappern, von Sigmund Gottlieb und natürlich Rolf-Dieter Krause in der ARD bis Claus Kleber und Elmar Theveßen im ZDF. Es ist als habe man es in der Politik und in den Leitmedien fast nur noch mit Papageien zu tun.

Da wagt Alexis Tsipras den „Ritt auf der Rasierklinge“ und legt den „Partnern“ in Brüssel fristgemäß am letzten Donnerstagabend solche Vorschläge vor, die diese selbst am 26. Juni als letztes Angebot an Athen sogar öffentlich bekannt gegeben haben. Trotz des mit 62 Prozent überwältigenden Neins der Griechen erkämpft sich der griechische Ministerpräsident – dem Zwang der Realitäten unterliegend – eine breite Zustimmung für dieses Entgegenkommen (manche sprachen sogar von einer Kapitulation) gegenüber der Euro-Gruppe im Parlament – sogar gegen den energischen Widerstand innerhalb der Syriza, seiner eigenen Partei.

Das half ihm nichts, Schäuble und Merkel drehen das Würgeisen am Hals der Griechen nur fester zu. Von Wolfgang Lieb.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die sich selbst als „überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft“ zur Werbung für die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft bezeichnet und von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird, hat ein neues Buch mit dem Titel „Das Deutschland-Prinzip. Was uns stark macht“ vorgestellt. Das Buch versteht sich laut INSM als „Impuls für die zentrale Debatte über die richtigen Weichenstellungen, die Deutschlands Erfolg und Wohlstand auch in Zukunft sichern sollen“ und will die „Prinzipien… der Erfolgsgeschichte“ der deutschen Volkswirtschaft hervorheben. Kai van de Loo unterzieht die wirtschaftspolitische Rezeptur des „Deutschland-Prinzips“ dieser PR-Organisation der Arbeitgeber einer kritischen Analyse.

Alle diejenigen, die dem europäischen Austeritätskurs kritisch gegenüber stehen und die sich noch ein Stück Empathie gegenüber der griechischen Bevölkerung bewahrt haben, aber auch die, die für ein gemeinsames, wohlgemerkt demokratisches Europa sind, dürften sich über das deutliche Votum von über 61 gegenüber knapp 39 Prozent für ein „Oxi“ bei einer Wahlbeteiligung von über 62 Prozent gefreut haben. Die Botschaft des Referendums lautet doch: Die große Mehrheit der Griechen will eine alternative europäische Politik.
Die Sorge ist allerdings, dass künftig von den europäischen Vertretern der Gläubigerinteressen nicht mehr nur an der linken Regierung in Griechenland, sondern an der gesamten Bevölkerung ein Exempel statuiert werden könnte. Erste Stimmen in Deutschland lassen das Schlimmste befürchten. Von Wolfgang Lieb.

Warum schreitet die ökologische Zerstörung des Planeten trotz unzähliger Klimagipfel ungebremst voran? Warum hungern mehr Menschen als je zuvor auf der Erde, obwohl noch nie so ungeheure Reichtümer angehäuft wurden wie heute? Warum erweisen sich die globalen Eliten als unfähig, die Richtung zu ändern, obwohl ihr Kurs in einen planetaren Crash führt? Antworten auf diese Fragen liefert der Berliner Autor und Journalist Fabian Scheidler in seinem soeben erschienenen Buch, in dem er die Wurzeln jener Zerstörungskräfte freilegt, die heute die menschliche Zukunft infrage stellen. Jens Wernicke sprach mit ihm über das „Ende der Megamaschine“ und über Möglichkeiten, gemeinsam einen Ausgang aus der gefühlten Ohnmacht zu finden.