Kunden der Modemarke Zara in Istanbul zogen in den vergangenen Wochen ungewöhnliche Etiketten aus ihren Einkaufstaschen. Ihr Text lautete: „Ich habe dieses Kleidungsstück, das Sie kaufen, hergestellt, wurde aber nicht dafür bezahlt”. Die Nachricht sorgte für Schlagzeilen rund um die Welt, von Associated Press (Unpaid Turkish Garment Workers Tag Zara Items to Seek Help – 03.11.2017), über Bento-Spiegel Online (In Zara-Klamotten sind Hilferufe von Nähern versteckt – 07.11.2017) bis hin zu lateinamerikanischen Medien (Compran ropa en Zara… con etiquetas de protesta – El Universal, Mexiko, 05/11/2017). Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

„Gesundheit und ein froher Mut sind besser als viel Geld und Gut“ sagt der Volksmund. Dass Beides aber doch irgendwie zusammengehört oder die gerechtere Verteilung des Letzteren zum Erhalt von Ersterem wesentlich beiträgt, ist das Thema von Klaus-Dieter Kolendas mitfühlendem „Plädoyer für eine gerechte und solidarische Gesundheitsversorgung“. In ihm spannt er den Bogen von den Ursachen für frühzeitiges Altern über die Rolle von Gesundheitsprävention zu Methoden, mit deren Hilfe Gesundheitsversorgung besser organisiert werden könnte. Ein wichtiger Beitrag zu einer aktuellen Debatte. Albrecht Müller.

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Der frühere SPD-Vorsitzende und Münchner Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel hat kürzlich in einem Artikel für die „Süddeutsche Zeitung“ die Politik aufgefordert, endlich gegen Bodenspekulation vorzugehen. Von 1962 bis 2015 seien bundesweit die Baulandpreise um 1.600 Prozent und die Mieten um 495 Prozent gestiegen, der normale Preisindex hingegen nur um 302 Prozent. Albrecht Müller hat dies in den „Hinweisen des Tages“ kommentiert und dabei auf ein Papier zur Bodenwertsteuer hingewiesen, das er mitverfasst hat und das Eingang in das Steuerreformprogramm der SPD von 1971 fand. „Damals war es anerkannt, respektiert und sogar gefördert, dass man als Politiker und Wissenschaftler gegen Spekulation anging. Heute wird die Spekulation in Aktien und analog auch auf den Immobilienmärkten als salonfähig betrachtet“, erklärte Müller. Von Thomas Trares[*].

Auf vielfachen Wunsch veröffentlichen wir heute die Präsentation aus dem Vortrag “BlackRock und Co. – Wie sich das Finanzkapital die Welt zu eigen macht“, den Jens Berger am 15. November in Celle gehalten hat. Sie können die Folien als PowerPoint-Präsentation oder als PDF herunterladen.

Frau Spindler hat in einem Beitrag auf den Nachdenkseiten eine Analyse der ökonomischen Situation von armen Familien, in denen dann zwangsläufig arme Kinder leben, vorgenommen. Dazu bringen wir unter A einen Beitrag von Anette Sorg und unter B zwei Leserbriefe, die sich kritisch mit Frau Spindlers Text und ihren Berechnungen auseinandersetzen. Albrecht Müller.

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Das neue, gerade erschienene Jahrbuch der Nachdenkseiten ist wieder einmal ein nützliches Nachschlagewerk für kritische Leserinnen und Leser, um die besten Analysen zum politischen Geschehen noch einmal gebündelt nachlesen zu können oder vielleicht Freunden zu schenken. In diesem Jahr hat der Jurist und Politikwissenschaftler Norman Paech ein kluges Vorwort verfasst, das wir hier in gekürzter Form bringen.

Auf den NachDenkSeiten sind am 2. November Kinderarmut: Über das Schweigen der gesellschaftlichen Elite und am 1. November Kinderarmut: „Man ist kurzzeitig schockiert und geht dann wieder zur Tagesordnung über“ zwei Beiträge zum Thema Kinderarmut erschienen. Die Juristin, mit Schwerpunkt Sozialrecht Helga Spindler war nicht mit allem einverstanden und hat einen eigenen Beitrag zum Thema formuliert. Möglicherweise werden die NachDenkSeiten noch einmal auf das Thema zu sprechen kommen. Hier zunächst der Text von Helga Spindler. Albrecht Müller.

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In Deutschland gibt es Kinderarmut. Doch wirklich zu stören scheint das kaum Jemanden. Die Tage war wieder einmal zu beobachten, was immer wieder zu sehen ist: Eine Untersuchung (dieses Mal von Bertelsmann) stellt fest, dass Kinderarmut hierzulande weiterwächst und außerdem ein Dauerzustand ist. Daraufhin berichten Medien über die Studie, getreu dem Motto: Gut, dass wir mal darüber gesprochen haben. Ein paar Tage später ist das Thema wieder aus dem Fokus der journalistischen Aufmerksamkeit verschwunden. Deutlich wird: Die real existierende Armut in diesem Land will kaum einer sehen. Weder Journalisten als Anwälte der Öffentlichkeit noch andere gesellschaftliche Eliten setzen sich für den Kampf gegen Armut im eigenen Land ein. Ein Kommentar von Marcus Klöckner

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Wie lässt sich Kinderarmut bekämpfen? „Man müsste die stärker belasten, die mehr haben, um es denen zu geben, die weniger haben und so mehr sozialen Ausgleich schaffen. Das wollen aber bei weitem nicht alle in Deutschland.“ Das sagt Lars Schäfer, Fachreferent Armut und Grundsicherung beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Nordrhein-Westfalen. Die NachDenkSeiten haben mit ihm und Martin Debener, der ebenfalls als Fachreferent für Armut und Grundsicherung beim Paritätischen in Nordrhein-Westfalen arbeitet, ein Interview zum Thema Kinderarmut geführt. Sie stellen fest, dass viele Menschen in diesem Land mit dem Dauerproblem Kinderarmut erst gar nicht konfrontiert werden möchten und fordern eine Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz. Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Für die allermeisten Menschen ist Arbeit die wichtigste Einnahmequelle, um aus eigener Kraft den Lebensunterhalt zu bestreiten. Umso problematischer ist es, wenn immer mehr Erwerbsarbeiten auf Grund eines zu geringen Umfangs oder zu schlechter Entlohnung (nicht selten ist auch beides der Fall) die eigene Existenz oder die der Lebensgemeinschaft, in der man sich befindet, nicht sichern kann. Wenn trotz Arbeit die Armut droht, dann wird es höchste Zeit, die schlechte Jobqualität als treibende Kraft in den Blick zu nehmen. Von Markus Krüsemann[*].

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Die Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen werden, je nach Perspektive und Interessenlage der Beobachter, mit sehr unterschiedlichen Hoffnungen und Befürchtungen betrachtet werden. Umweltaktivisten werden eine deutlich andere Sichtweise einnehmen als Automobilhersteller oder Energiekonzerne, Marktliberale eine andere als Soziallobbyisten und Wohlfahrtspfleger, denen es im Wesentlichen um die Bekämpfung von Armut und den Zusammenhalt dieser Gesellschaft geht. Für sie ist auch nach den Wahlen noch völlig klar: Ohne Projekte wie eine bedarfsdeckende Kindergrundsicherung oder eine armutsverhindernde Rentenreform, wie die Schaffung preiswerten Wohnraums oder einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose, den Ausbau sozialer Infrastruktur in den Kommunen und der zu all dem notwendigen stärkeren Besteuerung sehr hoher Einkommen und großer Vermögen lässt sich Armut nicht wirklich bekämpfen. Von Ulrich Schneider[*].

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Woher kommt Ungleichheit? Und wie kann man sie in den Griff bekommen? Diesen Fragen geht der Mathematiker Per Molander in seinem aktuellen Buch „Die Anatomie der Ungleichheit“ nach. Im NachDenkSeiten-Interview erklärt Molander, der sich für die schwedische Regierung an wohlfahrts- und haushaltspolitischen Reformprojekten beteiligt hat, wie soziale Ungleichheit entsteht und zeigt auf, wie die unterschiedlichen politischen Ideologien mit ihr umgehen. 
Den Sozialdemokraten stellt Molander kein gutes Zeugnis aus. „Wir haben gesehen“, so der Experte für Verteilungsfragen, „wie sozialdemokratische Parteien die Politik des konservativen Lagers in manchen Gebieten akzeptiert oder sogar übernommen haben.“
 Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Glaubt man den Umfragen, wird Sebastian Kurz von der ÖVP die Wahlen am Sonntag in Österreich gewinnen. Er will tiefe Einschnitte in die sozialen Rechte einer breiten Mehrheit vornehmen, um die Profitchancen einiger Weniger zu verbessern. Doch der Neoliberalismus hat längst an Zugkraft verloren. Um dennoch zum Ziel zu kommen, verfolgt Kurz ein rechts-autoritäres Staatsprojekt. Von Lukas Oberndörfer[*].

Wir ergänzen unsere Dokumentation interessanten Kabaretts mit einem echten Highlight des TV-Jahres 2016: Der ‚Anstalt‘ vom April 2016 zum Thema Reichtum und Armut. Nach wie vor sehr aktuell. – In einer grandiosen Neuinszenierung der Geschichte von Robin Hood gehen die Anstaltsleiter Claus von Wagner und Max Uthoff gemeinsam mit ihren Gästen Abdelkarim, Lisa Fitz und Nils Heinrich den Ursachen der Vermögensungleichheit und den von interessierter Seite vorgetragenen Mythen zur Rechtfertigung nach. Am Ende steht die alte Erkenntnis, dass gerechte Steuern der Preis der Zivilisation sind, aber auch, dass es keine Umverteilung geben wird, solange die Mittelschicht am Status Quo festhält. Carsten Weikamp.

Es geht dabei um nüchterne Feststellungen zur Bilanz von Angela Merkel. Die einzige Bitte an Sie, unsere Leserinnen und Leser: Bitte weitergeben und weitersagen – auch noch in den letzten Tagen vor der Wahl, damit die Nebelwand der Merkel-nahen Stimmungsmache beiseitegeschoben wird. Die Medienbewunderung für die jetzige Bundeskanzlerin ist nämlich sachlich nicht begründet. Jens Berger und Albrecht Müller.

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