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Meinungsmache

All unsere Probleme beruhen auf einer Propaganda von „wir gegen sie“

All unsere Probleme beruhen auf einer Propaganda von „wir gegen sie“

Wie kommt es eigentlich, dass die Menschen als Kollektiv auf so vielen Ebenen zielstrebig dem Untergang entgegenschreiten? Dass wir als Menschheit nicht vereint sind im Streben nach dem, was für alle von uns wesentlich ist: der Erhalt unseres Lebensraumes und Frieden? Dieser Frage geht die australische Journalistin Caitlin Johnstone in ihrem Artikel nach. Anklänge an ihre Antwort finden sich übrigens in dem wunderbaren Lied von Pink Floyd – ‚Us and Them‘ (1973): die Spaltung in ‚wir‘ und ‚sie‘, die dann aufeinandergehetzt werden können. Übersetzung: Susanne Hofmann.

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Pandemie der Ungeimpften?

Pandemie der Ungeimpften?

„Wir erleben gerade eben eine Pandemie der Ungeimpften und die ist massiv“. Mit diesen Worten läutete vor einer Woche Bundesgesundheitsminister Spahn die vierte Welle ein. Diese „Pandemie der Ungeimpften“ geistert seitdem durch Kommentare und Leitartikel. Dabei schwingt mehr oder weniger direkt stets mit, dass die Ungeimpften für die steigenden Inzidenzen, sich füllende Krankenhäuser und zunehmende Sterbefälle verantwortlich seien. Belegen lässt sich diese These jedoch nicht. Wenn man vor allem Ungeimpfte testet, kriegt man natürlich auch vor allem ungeimpfte Testpositive. Zahlen, die weiterhelfen würden, veröffentlicht das RKI nicht. Zahlen aus Großbritannien weisen hingegen in eine ganz andere Richtung: Dort infizieren sich Geimpfte häufiger mit dem Coronavirus als Ungeimpfte. Und es gibt keinen vernünftigen Grund anzunehmen, dass dies in Deutschland großartig anders ist. Von Jens Berger.

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Ramelow, Montgomery etc.: Die Tyrannei der Panikmacher

Ramelow, Montgomery etc.: Die Tyrannei der Panikmacher

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery fantasiert von einer „Tyrannei der Ungeimpften“, Ministerpräsident Bodo Ramelow will die Behandlung in Thüringer Kliniken unter Umständen vom Impfstatus abhängig machen.* Die Panikmacher kommen mit ihren inhaltlich falschen und politisch gefährlichen Anschlägen auf die Gesellschaft durch, weil es momentan keine kontrollierenden Instanzen in Medien und Politik mehr gibt. Von Tobias Riegel.

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Willy Brandts Entspannungspolitik – einst gestaltet – heute verspielt – künftig überlebensnotwendig

Willy Brandts Entspannungspolitik – einst gestaltet – heute verspielt – künftig überlebensnotwendig

In der Evangelischen Landeskirche Baden haben sich einige friedenspolitisch aktive Mitmenschen zu einem Forum FriedensEthik (FFE) zusammengeschlossen. Diese Vereinigung hatte für Samstag, den 6. November 2021, zu einem FFE-Studientag eingeladen. Das Thema der Tagung lautete:Für eine neue Verständigung mit Russland“. Mir war aufgetragen, über Willy Brandts Entspannungspolitik und was daraus geworden ist und heute notwendig wäre, zu sprechen. Den Text dieses Vortrags geben wir hiermit den Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten zur Kenntnis. Albrecht Müller.

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Aktuelle Antisemitismusdebatten als Zeugnis fortwährenden Unverständnisses

Aktuelle Antisemitismusdebatten als Zeugnis fortwährenden Unverständnisses

Der Anschlag von Hanau, die Mbembe-Debatte oder die immer wiederkehrenden, meist hitzigen Diskussionen um den Nahost-Konflikt machen eines klar: Wir brauchen dringend eine fundierte Auseinandersetzung mit den Zusammenhängen zwischen Antisemitismus und (anti-muslimischem) Rassismus. In der Öffentlichkeit ist die Frage, ob und wie diese beiden Phänomene miteinander verglichen werden dürfen, enorm umstritten, was eine sachliche und wissenschaftliche Beschäftigung lange erschwert hat. Sabine Schiffer und Constantin Wagner möchten durch ihre Forschungsergebnisse und ihr Buch „Antisemitismus und Islamophobie. Ein Vergleich“ eine Grundlage für eine neue, aufgeschlossene Diskussion schaffen.

China, Xinjiang und der Genozid

China, Xinjiang und der Genozid

Die Geschehnisse in Xinjiang und das Schicksal der Uiguren in der westlichen Provinz Chinas sind seit Jahren fester Bestandteil der westlichen Berichterstattung. Berichte zu den vermeintlich exzessiven Maßnahmen der chinesischen Regierung und den resultierenden umfassenden Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit haben zur mehrfachen Verurteilung von China vor der UN und Anhörungen zum Thema im Bundestag geführt. Der zentrale Vorwurf gegenüber China ist dabei der des Genozids an den Uiguren. Ob dieser Vorwurf in der Tat berechtigt ist und welche Schlüsse die Anhörungen zu China im Bundestag zulassen, hat Walther Bücklers u.a. mit einer persönlichen Reise nach Xinjiang im Mai dieses Jahres für die NachDenkSeiten untersucht.

Willkommen im Zeitalter der Scheindebatten

Willkommen im Zeitalter der Scheindebatten

Wenn man sich die Debatten anschaut, die heute die mediale Öffentlichkeit prägen, kommt man unweigerlich ins Staunen. Man könnte glatt glauben, wir leben in der besten aller möglichen Welten. Zumindest fast. Denn ein paar kleinere Probleme gibt es ja noch. Da stellt doch tatsächlich ein rechter Verlag auf der Buchmesse seine Bücher aus! Und es droht – Göttin bewahre! – auch noch ein Kabinett, in dem mehr Männer als Frauen sitzen! Das sind zumindest die Themen, die hinter der allgegenwärtigen, aber absurd geführten Impfdebatte heute mediale Prominenz bekommen. Und dann ist da ja auch noch das Klima. Konflikte wie die immer groteskere Vermögensverteilung, Altersarmut, Chancenungleichheit, Niedriglöhne und die Explosion der Mieten und Lebenshaltungskosten sind offenbar überwunden, „Krieg und Frieden“ ist nur der Titel eines sehr langen Romans von Tolstoi, den niemand gelesen hat, und wer die neue Normalität infrage stellt, ist ohnehin höchst verdächtig, ein rechtsoffener Schwurbler zu sein. Und das Schlimmste: Die Methode wirkt. Von Jens Berger.

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Alle Jahre wieder… kommt der Impfbus!

Alle Jahre wieder… kommt der Impfbus!

Die Infektionszahlen gehen in die Höhe und abermals wird die Angst vor überlaufenden Intensivstationen befeuert. Dabei waren die Kliniken nie so leer wie heute: Verglichen mit 2019 ist die Bettenbelegung um 20 Prozent eingebrochen. Zwar hat die Pandemie das Personaltableau weiter gelichtet, dafür sind aber deutlich weniger Patienten zu versorgen, auch solche mit Covid-19-Erkrankung. Derweil mehren sich die Anzeichen, dass die Lockdown-Politik mehr Opfer kosten wird, als die Entscheider wahrhaben wollen. Sei es drum: Schuld an allem sind sowieso die Impfverweigerer. Von Ralf Wurzbacher.

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Der Deutsche (Un-)Ethikrat

Der Deutsche (Un-)Ethikrat

Man solle Corona-Maßnahmen „schrittweise hocheskalieren“, sagt die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx. Obwohl die destruktive Corona-Politik mit den realen Zahlen zu Übersterblichkeit oder Auslastung der Krankenhäuser längst nicht mehr gerechtfertigt werden kann, legte der Ethikrat bereits zu früheren Gelegenheiten dieser Politik ein „ethisches“ Mäntelchen um. Eine Bankrotterklärung. Von Tobias Riegel.

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Wer aus dem Konsens ausschert, wird plattgemacht

Wer aus dem Konsens ausschert, wird plattgemacht

Wie schnell es gehen kann, heute vom größten deutschen Nachrichtenmagazin zum „Schwurbler“ und „Querdenker“ abqualifiziert zu werden, durfte nun auch der Fernsehphilosoph Richard David Precht erfahren. Der hatte sich in einem durchaus hörenswerten Podcast mit dem Talkshow-Moderator Markus Lanz nämlich „überraschenderweise“ einmal kritisch zur aktuellen Impfdebatte geäußert. Dies reichte dem SPIEGEL bereits aus, um frontal und unter der Gürtellinie mit einem Meinungsartikel gegen Precht zu schießen. Deutschland im Herbst 2021 – der öffentliche Meinungskorridor ist nicht etwa verengt, er existiert schlichtweg nicht mehr. Von Jens Berger

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Schwurbler des Tages: Karl Lauterbach

Schwurbler des Tages: Karl Lauterbach

Der Begriff „Geschwurbel“ ist laut der Wikipedia ein abwertend gebrauchter Ausdruck der Umgangssprache für vermeintlich oder tatsächlich unverständliche, realitätsferne oder inhaltslose Aussagen. Kritiker der Corona-Maßnahmen werden von deren Befürwortern gerne mit diesem Begriff abqualifiziert. Das ist erstaunlich, erfüllt doch einer der Wortführer der selbsternannten „Fraktion Vorsicht“ streng genommen alle Voraussetzungen, um sich selbst als Musterbeispiel für einen „Schwurbler“ zu qualifizieren. Karl Lauterbach schwurbelt, was das Zeug hält, und scheint den Bezug zur Realität so langsam vollends verloren zu haben. Gut zu sehen war dies am Sonntagabend bei Anne Will, als er beim Versuch, Sahra Wagenknecht zu widerlegen, vollends ins Schwurbeln kam. Von Jens Berger.

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Wes Geistes Kind die Berliner ZDF-Redaktion in der Sicherheitspolitik ist: fürs Militär, für Abschreckung statt für Verhandlungen

Wes Geistes Kind die Berliner ZDF-Redaktion in der Sicherheitspolitik ist: fürs Militär, für Abschreckung statt für Verhandlungen

ZDF-Berlin direkt vom 31.10.2021 hilft ab Minute 14:45 beim Feindbildaufbau – und alle vier interviewten Personen und das ZDF selbst helfen kräftig mit. So der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vom konservativen Flügel der SPD, so Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz und seit Jahren Lobbyist des Militärischen und des Großen Geldes, so der Vertreter des Bundeswehrverbandes und herausragend Ralf Fücks, früher einmal Co-Vorsitzender der Grünen, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und wie mehrere Realos zuvor beim KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschland). Das ZDF hat diese vier Personen offenbar gezielt ausgesucht. Sie alle beklagen, dass die Ampelkoalition das Militär vernachlässigen könnte. Albrecht Müller.

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Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohen

Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohen

Die „SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen“ hat ihren Abschlussbericht zur Drohnenbewaffnung vorgelegt. Die teils wohlklingenden Worte ändern nicht, dass die SPD nun einer verheerenden Technik zustimmt: Kampfdrohnen bewirken oft das Gegenteil von „Sicherheit“ und sie verwischen die Grenzen des Krieges. Von Bernhard Trautvetter.

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Helene – inszenierte Echtheit

Helene – inszenierte Echtheit

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, konkret im ZDF, ist einem Superstar der leichten Muse ein prominenter Sendeplatz eingeräumt worden: Helene Fischer. Gezeigt wurde ihr neuer Musikfilm „Im Rausch der Sinne“. Der ist aber genauer ein PR-Film, der nach langer Konzertpause zeigen sollte, wie aktiv sich das Musikunternehmen Fischer neu positioniert, um mit neuer CD, neuem Bühnenprogramm usw. die Gelddruckmaschine neu anzuwerfen. Ein Fazit: Der Streifen ist eine 60-minütige Beweihräucherung, eine öffentlich-rechtlich unterstützte Werbeaktion für Fischers neues Album, für die Persönlichkeit Fischer sowieso, angekündigt als Reise durch die Seele der Künstlerin. Von wegen. Von Frank Blenz.

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Panzer mit Solarbatterie: BlackRock führt die Greenwasher an

Panzer mit Solarbatterie: BlackRock führt die Greenwasher an

Wir veröffentlichen ein gekürztes Kapitel aus Werner Rügemers neuem Buch „BlackRock & Co. enteignen! – Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht“. Die großen Investment-Fonds sind – allen Lippenbekenntnissen zum Trotz – im Wesentlichen weiterhin die bestimmenden Eigentümer des fossilen Kapitalismus. Außerdem gehen weltweite Aufrüstung, Militäroperationen und Kriege auch im „nachhaltigen“ und „grünen“ Kapitalismus weiter. Von Redaktion.