Sascha Lobo kann es nicht lassen. Der oberste Interneterklärer vom Dienst, der im Nebenjob auch Kolumnist bei SPIEGEL Online ist, hat wieder einmal ein vermeintliches Internetphänomen gefunden, das er den SPON-Lesern am schrägsten aller möglichen Beispiele näherbringen will. Es geht um „Social Propaganda“. Die macht er nämlich aktuell bei der russischen Reaktion auf den vermeintlichen Giftgasangriff in Syrien und die Verwertung dieser Reaktion durch RT aus. Das ist drollig. Denn die Erklärungen Lobos lassen sich 1:1 auch auf die westlichen Reaktionen und die Berichterstattung westlicher Medien anwenden. Egal wie sehr sich Russia Today und Co. anstrengen – von der Titelseite der BILD prangt stets bereits ein fettes „Ick bün all dor“. Von Jens Berger.

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Sie arbeiten für Banken und Versicherungen. Und nicht für Sie.

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Im Anschluss an unseren Beitrag Der Bock „ARD“ macht sich zum Gärtner. Toll, toller, am verlogensten! erreichte uns eine Mail an faktenfinder(at)tagesschau.de. Wir geben sie wieder, weil der Mailschreiber Johannes Stwrtetschka den Vorgang meisterhaft in Worte gefasst hat. Nebenbei: Wir sind ein bisschen stolz auf die NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser. Und eine Anregung: Weisen Sie bitte in Ihrem Umfeld auf die ARD-Taschenspielertricks, wie es der Leserbriefschreiber mit Recht nennt, hin. Verlinken Sie auf den gestrigen und auf diesen Beitrag. Und werben Sie dabei für die NachDenkSeiten. Damit immer mehr Menschen hinter die Kulissen schauen. Albrecht Müller.

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Pulse of Europe ist dank der medialen Dauerberichterstattung in aller Munde. Mehr noch: Mit Pulse of Europa und medialer Schützenhilfe hat es die politische Mitte mal wieder geschafft, sich selbst zum Retter des europäischen Gedankens zu stilisieren. Wie absurd. Außer Phrasen, Sonntagsreden und oberflächlicher Kritik auf Allgemeinplatzniveau trägt Pulse of Europe streng genommen nichts zur Debatte bei. Konstruktive Kritik an der Europäischen Union kam und kommt indes von der politischen Linken. Doch gerade eben progressive Kritiker, die es eigentlich ja gut mit Europa meinen, werden nun in der Schwarz-Weiß-Malerei der Medien als „Populisten“ in die Schublade der Gegner Europas gesteckt. Sollte die Linke nun erst recht Fundamentalkritik äußern und Pulse of Europe und Co. angreifen oder versuchen, sich mittels konstruktiver Kritik an der EU an die Spitze einer bislang weitestgehend inhaltsfreien Bewegung zu setzen? Was meinen Sie? Die NachDenkSeiten wollen in den nächsten Wochen eine Debatte unter unseren Lesern anfachen und ausgewählte Leserbeiträge veröffentlichen. Den Anfang macht eine kurze Rede unseres Lesers Oliver Richters, die er auf einer Pulse-of-Europe-Veranstaltung in Oldenburg gehalten hat.

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Wenn man unsere lieben Medien beobachtet, dann wird es nie langweilig. Es wird immer toller. Gestern ließ die Tagesschau die „ARD Faktenfinder“ das Licht der Welt erblicken. Sie gehen gegen sogenannte Fakes, also gegen „Halbwahrheiten, Gerüchte, gezielte Falschmeldungen“ vor. Ich wollte schon gratulieren und Tipps dafür geben, wo in den eigenen Reihen der ARD die Urheber von Halbwahrheiten und Falschmeldungen zu suchen sind. Fast überall. Aber der oben zitierte Halbsatz enthält dann noch den Zusatz: „im Netz“. Diese Beschränkung ist allzu schade. Ohne viel Aufwand wären die Herren und Damen aus Hamburg in den eigenen Reihen fündig geworden. Und wir hätten ihnen sogar geholfen. Albrecht Müller.

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Das sind Kernsätze eines Briefes, eines sehr guten Briefes, den ein Leser der NachDenkSeiten aus Niedersachsen an Martin Schulz mit Kopie an einige andere Führungspersonen der SPD geschrieben hat. Der Text des Sozialdemokraten Hans-Georg Tillmann ist treffend und skizziert die Wirklichkeit unserer Gesellschaft jenseits der Propaganda, wonach es uns allen gut gehe. Ich habe ihn deshalb darum gebeten, den Text veröffentlichen zu dürfen. Hier ist er. Albrecht Müller.

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Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte gestern einen erstaunlichen Aufmacher. Es wurde dort beschrieben, was wir mit wachen Augen und Ohren tagaus tagein beobachten können: Es gibt immer weniger Insekten. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Nicht in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten, sondern in den letzten Jahren! „Fachleute beziffern den Rückgang der Insekten-Biomasse seit Mitte der Neunzigerjahre auf bis zu 80 %“, so die FAS. Insekten sind aber unentbehrlich, für die Landwirtschaft, für die Artenvielfalt insgesamt, für uns. Deshalb machen wir zum zweiten Mal innerhalb von fünf Wochen auf den gravierenden Verlust in Natur und Umwelt aufmerksam. Albrecht Müller.

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In diesem Gespräch zwischen dem früheren CDU-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär, Willy Wimmer, und dem früheren SPD-Abgeordneten und Planungschef im Kanzleramt, Albrecht Müller, geht es um Fragen, die unser Überleben betreffen und die dennoch in der deutschen Öffentlichkeit nicht besprochen werden. Dass dies so ist, ist ausgesprochen bedrückend. Dies zeugt von einer schwachen demokratischen Gesinnung der heute politisch agierenden Personen. Albrecht Müller

Alternativ ist das Video auch auf VIMEO zu sehen.

Gibt es Profiteure des Krieges? 
Natürlich gibt es sie. Und sie verdienen gigantische Summen. Der Journalist Markus Bickel, der gerade ein Buch mit dem Titel „Die Profiteure des Terrors – Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt“ veröffentlicht hat, zeigt im Interview mit Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten auf, welche Dimensionen die weltweite Rüstungsindustrie mittlerweile angenommen hat. 
Alleine für 2016 betrugen die globalen Militärausgaben 1,5 Billionen US-Dollar bzw. 1.500 Milliarden US.-Dollar – Tendenz steigend. 
Bickel, der in den letzten zwei Jahrzehnten als Redakteur und Reporter für zahlreiche Medien unter anderem aus Sarajevo, Beirut, Bagdad und Damaskus berichtet hat, erkannte im Laufe der Jahre, dass ein regelrechter „Teufelskreis von Aufrüstung, Militarisierung und Repression“
existiert. Im Interview sagt er: „Nur ein breites Bündnis aus friedensorientierten Politikern, kritischen Aktionären und Akteuren aus der Zivilgesellschaft kann so viel Druck aufbauen, dass das Geschäft mit dem Tod weitere gesellschaftliche Ächtung erfährt.”

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Meiner Bitte zur Prüfung der Beobachtung, dass die geläufige Aggression gegen die „Populisten“ auch dem Ziel dient, die eigenen Reihen zu verklären und zu schließen, löste eine Reihe von weiterführenden Mails von NachDenkSeiten-Leserinnen und Lesern aus. Danke vielmals – die NachDenkSeiten haben bewundernswerte Freunde. Im Folgenden einige der Mails. Lesenswert. Albrecht Müller.

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Deutschland echauffiert sich gerne über die russischen Luftangriffe in Syrien. Zu Recht. Laut der NGO Airwars haben russische Luftangriffe in den letzten eineinhalb Jahren immerhin mindestens 8.324 zivile Todesopfer verursacht[1]. Wer nun mit dem Finger nach Moskau zeigt und dort einseitig die Schuldigen verortet, sollte jedoch innehalten. Denn dieser März war der blutigste Monat in der Geschichte der westlichen Luftangriffe im Bürgerkrieg in Syrien und im Irak. Laut Airwars wurden mindestens 1.300 Zivilisten durch Bomben westlicher Kampfflugzeuge umgebracht. Nun kam auch noch heraus, dass deutsche Tornados in mindestens einem Fall der westlichen „Anti-ISIS-Allianz“ offenbar strategisch wichtige Aufklärungsfotos übermittelt haben, die zu einem Luftangriff auf ein offenbar mit Flüchtlingen besetztes Schulgebäude in der Nähe der syrischen Stadt Rakka geführt haben, bei dem je nach Quelle zwischen 33 und 420 Zivilisten zu Tode kamen. Deutschland tötet in Syrien mit und die bisherigen offiziellen Statements der Bundesregierung sind ein Hohn für die Hinterbliebenen. Von Jens Berger.

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Alexander Dobrindt eignet sich vorzüglich als Witzfigur und seine „Ausländermaut“, die nicht so heißen darf, ist natürlich eine Steilvorlage für jeden Kabarettisten. Mehr als drei Jahre nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags hat nun auch die SPD der PKW-Maut zugestimmt. Klar, wir kriegen den Mindestlohn, ihr eure Maut, so funktioniert Politik. Den meisten Bürgern ist das auch alles egal. Ob sie nun 100 Euro für eine Maut-Plakette oder 100 Euro KFZ-Steuern bezahlen … linke Tasche, rechte Tasche. Und das alles nur, weil bajuwarische Bierzelt-Populisten den Mund im Wahlkampf zu voll genommen haben? Dieses Bild vermitteln ja auch die Medien nur allzu gern. Doch so einfach ist es nicht. Von Jens Berger.

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Das Fazit vom Wahlabend an der Saar: eine Alternative zu Merkel wird es mit der Schulz-Strategie nicht geben. Das freut mich nicht. Es ist die nüchterne Feststellung nach Beobachtung der Berichterstattung vom Wahlabend im ZDF, bei Anne Will und bei den Tagesthemen. Albrecht Müller.

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Furchtbar, diese Häretiker! Sie kritisieren einfach die bestehenden Verhältnisse, insistieren auf deren Ungerechtigkeit und Unmenschlichkeit. Damit treten sie jenen auf die Füße, die nicht gewohnt sind, dass man sie infrage stellt. Der Politik, der NATO, der allgegenwärtigen neoliberalen Ideologie und ihren Apologeten. Einer, der sich nicht verbiegen lässt, sondern sagt, was er erkannt hat und für die Wahrheit hält, ist der Schweizer Friedensforscher Daniele Ganser, der zurzeit massiven Anfeindungen seitens der journalistischen Zunft ausgesetzt ist. Jens Wernicke sprach mit ihm zur Rolle der Medien im Kampf um die Wahrheit und eine bessere Welt.

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Der parlamentarische Untersuchungsausschuss/PUA in Berlin zur Aufklärung des „NSA-Skandals“ hat drei Jahre getagt und sich nun über die Ziellinie geschleppt. Die letzte Zeugin war die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der PUA sollte Licht ins Dunkel bringen. Ohne den schriftlichen Abschlussbericht abzuwarten, ist es nicht ganz vermessen, den Lichtfaktor mit einem Streichholz zu vergleichen. Wolf Wetzel[*] hat sich für die NachDenkSeiten Gedanken über den Ausschuss gemacht.

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