„Unsere Botschaft ist, dass ihr den Sommer ohne Sorgen genießt sollt. Feiert, umarmt und küsst ohne Bedenken“ – so lautet die frohe Botschaft, mit der die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen ihren Landsleuten die neue nationale Corona-Strategie vorstellte. Maßnahmen wie Lockdowns oder eine Maskenpflicht schließen die Dänen auch für den Herbst und Winter aus. Zeitgleich warnt Karl Lauterbach in Deutschland vor einer schweren Welle und im Bundeskanzleramt denkt man laut über eine O-bis-O-Regel nach, mit der von Oktober bis Ostern die allgemeine Maskenpflicht wieder Einzug halten soll. Dänemark und Deutschland – wenn es um Corona geht, sind die in vielen anderen Dingen so gleichen Nachbarn grundverschieden. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Als der damalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin finanzschwachen Bürgern anlässlich steigender Energiepreise empfahl, doch einfach die Heizung runterzudrehen und sich einen dicken Pullover anzuziehen, war der Aufschrei noch groß. Heute wäre Sarrazin voll im Trend, denn wenn es gegen Russland geht, scheint es in der politischen Debatte keine Tabus mehr zu geben. Aktuell lässt Bundeswirtschaftsminister Habeck die Netzagentur prüfen, ob eine Absenkung der Mindesttemperatur in den Heizungsanlagen von Mietwohnungen auf 16 bis 18 Grad umsetzbar ist. Betroffen wären auch hier vor allem finanzschwache Bürger, doch heute bleibt der Aufschrei aus. Da kann man für die Betroffenen ja nur hoffen, dass sie einen dicken Pulli haben – aber bitte aus ökologischer Fair-Trade-Wolle. Nötig wäre das alles nicht. Gas aus Russland steht schließlich in Hülle und Fülle bereit. Aber offenbar halten Politik und Medien den Wirtschaftskrieg gegen Russland für alternativlos. Den Preis dafür bezahlen einmal mehr vor allem die Armen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Staat senkt die Steuern auf Benzin und Diesel und die Mineralölkonzerne geben diese Steuersenkung nicht an den Endverbraucher weiter, sondern nutzen den Ukraine-Krieg, um fette Gewinne zu machen. Es ist klar, dass nun der Staat gefragt ist. Die Frage ist, was der Staat tun könnte, um derartige Kriegs- und Krisenprofite zu verhindern. Auch wenn sich eine Übergewinnsteuer oberflächlich gut anhört, ist sie kein wirklich taugliches Mittel. Wer bislang seine Gewinne im Ausland versteuert hat, muss auch von der Übergewinnsteuer nichts befürchten. Besser wären hohe Strafandrohungen, die derartige Kriegsgewinne erst gar nicht entstehen lassen. Eine Übergewinnsteuer könnte dies jedoch für bestimmte Sektoren wie die Rüstungsindustrie oder Pharmakonzerne ergänzen, doch gerade hier wird eine solche Steuer nicht gefordert. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Lyudmyla Denisova war in den letzten Wochen in den westlichen Medien eine vielzitierte Quelle. Die mit schrecklichen Details gespickten Aussagen der Ombudsfrau des ukrainischen Parlaments für Menschenrechte zu „Massenvergewaltigungen“ ukrainischer Frauen und Kinder durch russische Soldaten passten offenbar gut ins Narrativ. Dann kam jedoch heraus, dass sie sich die meisten Schilderungen schlichtweg ausgedacht hatte. Es folgte ein Misstrauensvotum und die Entlassung. Nun erklärte sich Denisova in den ukrainischen Medien. Sie habe mit den Gräuelmärchen doch nur der Ukraine helfen wollen, indem sie den Westen zu Waffenlieferungen bringt. Davon erfahren wir in deutschen Medien natürlich nichts und es ist davon auszugehen, dass Denisovas Gräuelpropaganda auch weiterhin von deutschen Journalisten und Politikern weiterverbreitet wird. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt die Bundesregierung eine Coronapolitik, die sich nicht auf wissenschaftliche Evidenz, sondern auf Verdachtsmomente stützt. Dabei fährt man nach dem Motto „Viel hilft viel“ – der mögliche Nutzen wird über-, die Nachteile, Kosten und Kollateralschäden werden unterbewertet. Auch im kommenden Herbst müssen wir wohl wieder mit Maßnahmen rechnen, deren Nutzen wissenschaftlich nicht belegt ist. Dabei sollte es laut Infektionsschutzgesetz doch anders laufen. Das Gesetz sieht eine verbindliche Evaluierung der Maßnahmen vor. Dafür wurde extra eine Sachverständigenkommission ins Leben gerufen. Doch deren Arbeit wird von Bundesgesundheitsminister Lauterbach offenbar sabotiert. Das ist ein handfester Skandal, wenn man die Folgen und die Kosten der verfehlten Coronapolitik bedenkt. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.