Diesmal waren es sieben afrikanische Staatschefs, die mit ihrem Friedensplan zunächst in der Ukraine und dann in Russland auf taube Ohren stießen. Beide Seiten scheinen zur Zeit kein Interesse an einer Verhandlungslösung zu haben. Das war mal anders. Am Rande des Treffens mit den afrikanischen Staatschefs erinnerte Russlands Präsident Putin an das damals fast unterschriftsreife ukrainische Waffenstillstandsangebot aus dem April letzten Jahres, das jedoch vom Westen torpediert wurde. Hätte man das Angebot damals umgesetzt, wäre beiden Ländern nicht nur viel Leid erspart geblieben; die damals von beiden Seiten akzeptierten Rahmenbedingungen waren vor allem für die ukrainische Seite wesentlich mehr, als man künftig in einem Friedensabkommen herausholen wird. Der Westen hat sich verpokert. Oder nicht? Von Jens Berger.

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Westliche Dienste und Medien berichten mittlerweile im Wochentakt von neuen Erkenntnissen zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im letzten September. Auch wenn diese Erkenntnisse den Recherchen des bestens vernetzten Journalisten Seymour Hersh widersprechen, sind sie nicht unplausibel und daher nicht von vornherein auszuschließen. Wenn man einmal hypothetisch annimmt, dass diese Erkenntnisse korrekt sind, würde dies für die US-Regierung und mehr noch die Bundesregierung eine ganze Reihe an unbequemen Fragen aufwerfen. Immerhin ginge es um Staatsterrorismus, wenn nicht gar um einen kriegerischen Akt gegen die deutsche und europäische Energieversorgung. Begangen von der Ukraine; einem Land, das die Bundesregierung als einen Wertepartner und sogar Verbündeten sieht und das nicht nur finanzielle, sondern auch militärische Hilfen in Milliardenhöhe von Deutschland bezieht. Von Jens Berger.

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Seit gut einer Woche läuft nun die mit großem Tamtam angekündigte Offensive der Ukraine. In den deutschen Medien war es jedoch lange still – die katastrophalen ukrainischen Verluste der Anfangstage wurden erst zeitversetzt und verharmlosend erwähnt, als es parallel dazu kleinere „Erfolgsmeldungen“ gab, die dann aber in epischer Breite zu strategischen Erfolgen hochgespielt wurden. Wer möglichst unabhängige und neutrale Berichte sucht, schaut in die Röhre. Deutschlands Medien haben ein derartiges Pro-Ukraine-Bias entwickelt, dass man kaum mehr von Journalismus sprechen kann. Was dem Publikum vorgesetzt wird, ist Meinungsmache. Diese Meinungsmache schadet allen – auch der Ukraine. Von Jens Berger.

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Was haben Annalena Baerbock und die deutschen Eurovision-Song-Contest-Musiker gemeinsam? Sie werden aus unerklärlichen Gründen im eigenen Land von den Medien gefeiert, aber im Ausland werden sie bestenfalls belächelt und am Ende gibt es keine Punkte. Und es gibt noch eine Gemeinsamkeit: Auf der heimischen Couch laden beide zum größtmöglichen Fremdschämen ein. Irgendwie scheinen die Deutschen kein glückliches Händchen bei der Wahl ihrer Vertreter im Ausland zu haben. Eine Glosse von Jens Berger.

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Die gestiegenen Zinsen haben den Erwerb einer eigenen Immobilie vor allem für Familien mit geringerem oder mittlerem Einkommen zu einer Mission Impossible gemacht. Um gezielt diesen Familien unter die Arme zu greifen, hat die Bundesregierung nun zum 1. Juni ein neues Förderprogramm aufgelegt. Die Bedingungen für die neue Bauförderung sind jedoch vor allem aufgrund der klimapolitischen Nebenbedingungen derart absurd, dass wohl nur sehr wenige Familien diese Förderung in Anspruch nehmen können. Die Zwei-Klassen-Gesellschaft auf dem Immobilienmarkt wird dadurch zementiert. Am Ende ist die Bauförderung für Familien mit geringerem oder mittlerem Einkommen kaum mehr als Feigenblatt, um der Ampel ein soziales Image zu verschaffen, das mit der Realität nichts zu tun hat. Von Jens Berger.

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