Beiträge von Wolfgang Lieb
Hinweis: Offene Improvisation
Ist das Terrornetzwerk Al Qaeda ein Hirngespinst westlicher Propaganda? Der BBC-Dokumentarfilm “The Power of Nightmares” im Kontext der Terrorangst von London
VON DANIEL KOTHENSCHULTE
Quelle: FR (Link tot – 5. Mai 2006)
Alle Macht geht von der Wirtschaft aus. Rüttgers überträgt in NRW das Haushaltsrecht des Parlaments an Unternehmer und ihre Berater
In der Koalitionsvereinbarung zwischen der nordrhein-westfälischen CDU und der FDP vom 16. Juni 2005 heißt es: „Das von der bisherigen Landesregierung geschaffene ausufernde Beauftragtenwesen werden wir zurückführen…Eine effiziente Verwaltung braucht nicht für jedes Problem noch zusätzlich „Beauftragte“.“ Kaum an der Regierung, setzt die Landesregierung NRW eine „Expertengruppe zur Haushaltskonsolidierung“ ein.
Die Reformen beginnen zu greifen? Zum Beispiel die Arbeitsmarktreform
Die Zahl der Erwerbstätigen sei gestiegen. Das so verkündete Wirtschaftsminister Clement, sei ein Zeichen dafür, dass die Arbeitsmarktreformen der Regierung zunehmend ihrer Wirkung entfalteten. Aber was für eine Wirkung?
Die Reformen beginnen zu greifen? Die Krankenkassenbeiträge sind nicht gesunken, sie drohen zu steigen.
Man kann sich nicht rückwärts auf den Sattel setzen und das Pferd vom Schwanz her aufzäumen und sich dann wundern, dass sich das Pferd in die falsche Richtung bewegt. Mit diesem Bild lässt sich zusammenfassen, was wir auf den „NachDenkSeiten“ an der „Reformpolitik“ der Agenda 2010 kritisiert haben.
Dass es statt vorwärts eher rückwärts geht, zeigt sich einmal mehr bei der Gesundheitsreform: Statt der versprochenen Senkung der Beiträge wollen Krankenkassen wegen steigender Arzneimittelausgaben die Sätze erhöhen.
Hinweis: John Le Carré – Wir ernten, was wir säten
Schon unmittelbar nach dem 11. September ist der britische Schriftsteller John Le Carré in den letzten Jahren als Kritiker des amerikanischen “Kriegs gegen des Terror” und der Außenpolitik George W. Bushs und Tony Blairs hervorgetreten. Auch sein jüngster Roman “Absolute Freunde” (2004) war von dieser amerikakritischen Position geprägt. Vergangene Woche kam Le Carré, der in Cornwall lebt, in das von islamistischen Terroranschlägen in Atem gehaltene London.
Quelle: FAZ