Wolfgang Lieb

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Ausgang des Duells zwischen Schröder und Merkel: Merkel wurde Zweite, Schröder Vorletzter – so sahen das die überwiegend konservativen Medien

Zur medialen Wahrnehmung des Duells Schröder vs. Merkel fiel einem unserer Leser aus Thüringen ein wunderbarer und typischer Witz über die gleichgeschaltete Presse in der ehemaligen DDR zu einem innerdeutschen sportlichen Duell ein: In einem Wettlauf zwischen einem westdeutschen und einem ostdeutschen Läufer wurde der aus dem Westen Sieger.
In der Ostpresse stand konsequent: Unser Mann wurde Zweiter, der Westdeutsche Vorletzter…

Angela Merkel will „betriebliche Bündnisse“, damit die „Weichen wieder aufwärts gestellt“ werden. Wie eine aktuelle Betriebsräte-Befragung des WSI zeigt, gibt es solche Bündnisse schon massenhaft.

Entweder fordert Frau Merkel etwas, was die Gewerkschaften schon längst mitmachen oder es steckt etwas ganz anderes hinter dieser scheinbar so harmlosen Forderung. In der Tat werden hier wieder einmal „Tarnwörter“ benutzt, die das Denken in die falsche Richtung lenken sollen(Oskar Lafontaine). In Wahrheit geht es darum, „betriebliche Bündnisse“ per Gesetz zu regeln. Das stellte aber eine staatliche Regulierung des Arbeitsmarktes dar und das bedeutete einen Eingriff in die verfassungsrechtlich garantierte Tarifautonomie. Noch 1999 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Betriebsbündnisse ohne Zustimmung der Gewerkschaften illegal seien. IG-Metall Chef Peters hat also Recht, wenn er gegen einen solchen Systemwechsel eine Verfassungsklage einreichen will.

Hinweis: IAT-Untersuchung widerlegt Gerede über zu kurze Arbeitszeiten in Deutschland. “Kaum ein Land so flexibel wie die Bundesrepublik”.

Ein gewöhnlicher Vollzeitbeschäftigter stand hier zu Lande 2004 seinem Arbeitgeber im Schnitt pro Jahr 1756 Stunden zur Verfügung – und damit länger als die Kollegen in den Niederlanden (1712), Dänemark (1720), Schweden (1722), Italien (1727), Norwegen (1742), Finnland (1745) und Frankreich (1747).

Quelle: FR (Link nicht mehr erreichbar)

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