Beiträge von Wolfgang Lieb
Der Karlsruher Stammtisch. Oder: Warum soll es den Pensionären besser gehen als den Rentnern?
Von einem Gericht darf man die Subsumtion eines streitigen Lebenssachverhalts unter rechtliche Normen und ein an Hand rechtlicher Kriterien abgeleitetes Urteil erwarten und fordern – zumal vom höchsten deutschen Gericht. Liest man die Presseerklärung des Bundesverfassungsgerichts über das Urteil zur Kürzung der Beamtenpensionen, so muss man den Eindruck gewinnen, als wäre es bei der Urteilsfindung eher wie an einem Stammtisch zugegangen.
Hinweis: Eine Rezension einer Rezension in der FTD an Meinhard Miegels Buch „Epochenwende“, die zeigt, wie die gängigen Behauptungen einfach nachgeplappert werden.
Quelle: wirtschaftundgesellschaft.com
Hinweis: Eine erste Schwalbe am wirtschaftspolitischen Himmel. Die Niederlande starten ein Konjunkturprogrämmchen.
Quelle: Berliner Zeitung (Link nicht mehr erreichbar – 10. Mai 2006)
Nach „Wir sind Papst“ folgt „Du bist Deutschland“
Mit Schwarz-Gelb hat es leider nicht gereicht, aber mit der großen Koalition mit einer „Agenda Plus“ ist ein Teilerfolg erzielt. Jetzt muss es mit Deutschland wieder aufwärts gehen, ruft die Belle Étage in Deutschland in den Souterrain. Achten Sie mal drauf, ab heute kommt nach der Tagesschau nicht die Wetterkarte sondern auf allen Kanälen der Start einer Werbekampagne „Du bist Deutschland“, die sich durch alle Tages- und Publikumszeitungen, alle Online-Medien und über alle Plakatwände ziehen wird. „Du bist Deutschland“! Wer hätte das gedacht?
Hinweis: Schröder verhindert bis heute eine kritische Bilanz seiner Politik. Niemand fragt danach, warum die SPD in der Wählergunst so abgesackt ist. Die Medien haben ein weitgehend unkontrollierte politische Macht.
Interview in Telepolis mit Wolfgang Lieb:
Quelle: telepolis