Referat von Wolfgang Lieb beim Gesprächskreis „Denkzeit“ in Düsseldorf am 25. September 2014.

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Sowohl das geplante CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada als auch das geplante TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA stehen seit Wochen im Kreuzfeuer der Kritik und dies obwohl bislang wenig über die Inhalte der Verhandlungen zwischen der EU und den USA sowie zwischen der EU und Kanada bekannt geworden ist. Die Kritik hat sich mittlerweile auch in politischen Handlungen manifestiert, so wird mit einer europäischen Bürgerinitiative versucht werden diese Abkommen zu verhindern. Doch was ist problematisch an CETA und TTIP? Dieser Frage soll hier anhand des im geplanten CETA-Abkommen garantierten Investitonsschutzregimes nachgegangen werden. Von Andreas Kerkemeyer[*].

Als „Meister der Hintertreppe“ charakterisierte Werner Rügemer in einem Kommentar den neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Dass der langjährige Regierungschef der größten Finanzoase des Kontinents und erwiesenermaßen einer der geschicktesten Vertreter der Macht der Banken einen Bankenlobbyisten aus der Londoner City als Kommissar für Finanzmarktstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte holt, ist ganz typisch für Junckers Politik über die Hintertreppe. Das betrifft im Übrigen nicht nur für den von Juncker vorgeschlagenen konservativen Briten Jonathan Hill zu.
Von Wolfgang Lieb.

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