(WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

1. Deutsche Banken geraten außer Kontrolle
2. Zusätzlicher Geldbedarf der Landesbanken noch nicht abschätzbar
3. Verheugen kritisiert Finanzaufsicht: “Deutschland Weltmeister bei riskanten Bankgeschäften”
4. Anleger stürzen sich auf Ramschanleihen
5. Siemens-Chef verteidigt Industriepolitik
6. Heinz-Josef Bontrup: „Wir machen so weiter – unfassbar”
7. Bund will sich nicht an Chip-Hersteller Qimonda beteiligen
8. Wenn Luxus um Stütze bettelt
9. Zahl der offenen Stellen deutlich zurückgegangen
10. Berichte und Kommentare zum Armuts-Atlas
11. Hartz IV sprengt 2010 den Bundeshaushalt
12. Warum Hartz IV nach der Wahl abgeschafft wird
13. Pensionskassen in der Schweiz: Die ganz große Enteignung
14. IWH-Chef Blum: „Krise für Babypause nutzen“
15. Hätte doch Springer bloß dürfen
16. Merkel auf RTL: Die Rouladenkönigin der Nation
17. Gutachten: Eigenverantwortliche Schule gestalten
18. Elite fern der Demokratie
19. Tipp: Grundrechte-Report 2009

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

1. DGB-Großdemo gegen die Krise: “Wir sind sozial unruhig”
2. Rudolf Hickel: Steuereinnahmen im Absturz
3. Steuerrebellion anders herum: Reiche wollen mehr zahlen
4. Buhlen um Staatshilfen
5. Bundesbank-Prüfer: Warum es bei der HRE zum Zusammenbruch kam frage ich mich jede Nacht
6. Robert von Heusinger: Bad Bank nach 48 Stunden gescheitert
7. Banken müssen zurechtgestutzt werden
8. Wer schrumpft, das ist die Frage
9. Video: Bad Bank – Die Risiken für uns Steuerzahler
10. Callcenter: Steuergelder für Lohndrücker
11. Eine soziale Therapie für den Exportjunkie
12. Riesenfonds verzerrt Erdgaspreis
13. Eric Hobsbawm:  “Es wird Blut fließen, viel Blut”
14. Bahn-Managerin bekommt keine Abfindung
15. Zur Kenntlichkeit entstellt – die Forderung nach Leistungskürzung der gesetzlichen Krankenversicherung und privater Zuzahlung…
16. Von der Leyen: Die religiöse Härte hinter dem Lächeln
17. Nochmals zu Internetsperren
18. Zum Fall Sarrazin
19. Büffeln in Deutschland
20. GEW: Alternatives Leitbild zur “unternehmerischen Hochschule”
21. Uni-Proteste in Frankreich – “Das ist nicht mehr lustig!”
22. Andere Bundesländer, andere Aussichten: Der Wohnort ist mit entscheidend für Bildungschancen
23. Springer druckt keine Linken-Anzeigen
24. Tipp: Prokla „Mit Steuern steuern“
25. Amnesty: Obama bricht Wahlversprechen
26. Petition UNESCO Welterbe für Hasankeyf und das Tigristal statt Zerstörung durch den Ilisu-Stausee
27. Bilderberg-Treffen in Athen: Hintergründe und Abgründe
28. FR-Spitze neu besetzt

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„Arbeit muss sich wieder lohnen“, das war das Motto des 60. ordentlichen Bundesparteitags der FDP in der Messe Hannover, in dessen Mittelpunkt „Beratungen“ zum Wahlprogramm [PDF – 620 KB] für die Bundestagswahl standen. Schon aus diesem Slogan kann man ablesen, dass die FDP nicht lügen muss, um einen Wortbruch zu begehen. Nein, die FDP ist geschickter. Sie deutet schon die ursprüngliche Bedeutung der Worte so um, dass sie eine Lüge enthalten. Bei „Arbeit muss sich wieder lohnen“ geht es nämlich nicht darum, dass Arbeit wieder gut be-“lohnt“ wird, sondern ausschließlich darum, dass die Steuern und Sozialabgaben auf den Lohn gesenkt werden. Und das – wie sollte es bei der FDP auch anders sein – besonders für diejenigen, die hohe Löhne beziehen.
„Arbeit muss sich wieder lohnen“ ist tatsächlich eine Lügenphrase, um die wahren Gedanken und Absichten der FDP zu verschleiern. Wolfgang Lieb

(MB/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

1. Steinbrücks “Bad Bank” kommt
2. “Steinbrücks Bad-Bank-Modell ist abenteuerlich”
3. Bad Bank – Risiken für Steuerzahler
4. Thorsten Hild: Wie der Ochs vor dem Berg
5. Es kommen magere Jahre
6. Zock-Stopp für die Weltwirtschaft
7. Ungleich Abgabenlast: Eine inszenierte Kampagne vernebelt den Konstruktionsfehler der Staatsfinanzierung
8. Linksfraktion: Börsenumsatzsteuer und “Bildungssoli” einführen
9. Wenn der Teufel die Hölle ausmistet
10. Die neuen Karrieren der alten Versager
11. Banken bleiben mächtigste US-Lobby
12. Großreinemachen bei der Bahn
13. “Provision ist die Mission”
14. Niedriglohn der Weg in die Altersarmut
15. Ein Rentner pro Arbeitnehmer
16. Wolfgang Gerhardt: Sozialen Ausschluss verhindern
17. Nochmals zu Sarrazin: “Kinder kann kriegen, wer damit fertig wird”
18. Arbeitsagenturen – Jobvermittlung nach Schema F
19. Firma kündigte Müllmann wegen “Entnahme von Abfall”
20. Zeitarbeiter wie Billigware angepriesen
21. Deutsche Kinderhilfe – der Versuch eines konservativen Rollbacks
22. Kein neuer Gen-Mais in Europa!
23. EU brummt Intel Rekordstrafe auf
24. Studentenproteste: “Gebühren gehören abgeschafft”
25. Gutachter kritisieren Studiengebühren: Studiengebühren fördern die soziale Auslese an Saar-Hochschulen
26. Von der Leyens unseriöse Argumentation
27. Medien – Macht – Demokratie
28. WDR verschiebt Stöhn-Wahlspot der Linken ins Abendprogramm

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Prof. Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), gab am 4.5. der Frankfurter Rundschau ein Interview zu einigen Fragen der ostdeutschen Krisenlage. Seine Ausführungen können in einigen wichtigen Punkten nicht unwidersprochen bleiben. Ein kritischer Kurzkommentar von Karl Mai