Beiträge von Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Steuereinnahmen sinken von selbst; die EZB bremst schon wieder; Produktivitätsgewinn à la USA; Schrumpfgermanen; Luxusgut Gesundheit; immer Mehr haben zu wenig; die Maut, vor und zurück; SPD sieht Furcht und Ängste, aber keine Fehler; Bundesagentur schreibt für Redaktionen vor; Ostdeutsche Wirtschaft mal hüh, mal hott; gibt es einen „guten“ Kapitalismus; Propheten und Moneten. (MB/WL)
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Opel und Merkel; Erwachen nach der Wahl; Schuldenatlas; Steuerentlastung gefährdet Wachstum; was Deutschland ändern muss; Pflegespäne; FDP will Rene mit 60; Nato-Bericht macht schwere Vorwürfe; Krieg der Bahnen; Brasilien hat es besser; Chefs schnüffeln im Internet. (KR/WL/AM)
Zur Rede der Kanzlerin im Kapitol
Natürlich ist eine Rede einer deutschen Kanzlerin vor den Senatoren und Kongressabgeordneten unter der Kuppel des Kapitols in Washington ein historisch zu nennendes Ereignis, schließlich ist es 52 Jahre her, dass Konrad Adenauer – allerdings nacheinander – vor beiden Häusern sprechen durfte. Aber waren dieses Ereignis und diese Rede wirklich so großartig, dass nahezu die gesamte Medienlandschaft in einen Begeisterungstaumel fallen müsste? Wolfgang Lieb
Zum Koalitonsvertrag (IV): Die schwarz-gelbe Koalition vertieft die Kluft zwischen Arm und Reich.
Aufgrund des gegenwärtigen Krisendebakels, das sie ohne Zweifel mit verursacht hat, schien die neoliberale Hegemonie, d.h. die Meinungsführerschaft des Marktradikalismus, vielen Beobachtern in der Bundesrepublik endgültig gebrochen. Dass der Neoliberalismus hierzulande keineswegs im Niedergang, sondern auf dem besten Weg zu einer Renaissance im schwarz-gelben Gewand ist, zeigt der am 24. Oktober vorgestellte Koalitionsvertrag. Von Christoph Butterwegge
Zum Koalitionsvertrag (III): Die „Bildungsrepublik“ als bildungspolitische Bananenrepublik
Bildung gehört neben Wachstum und Zusammenhalt zur Überschrift des schwarz-gelben Koalitionsvertrages [PDF – 1 MB] und im Kapitel II. taucht das Schlagwort der Kanzlerin von der „Bildungsrepublik Deutschland“ wieder auf. Wie in vielen anderen Feldern auch besteht eine riesige Kluft zwischen dem bemühten Pathos und den konkreten Vorschlägen. Wolfgang Lieb