Beiträge von Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Falsch, aber ehrlich, ein gescheiterter Staat, Osteuropa und die Folgen der Krise, Wie aus einem unklaren Fall ein angeblich neuer Linksterror wird, Garantiezusagen, soziale Schieflage beim Sparkurs, Sparkurs im Norden, Unzufriedenheit mit der Regierung, kein Streichkurs im Sozialen, Grundsteuer, Telekom-Bespitzelungsaffäre, DGB, GM hat genug, mittelalterlicher Machtbegriff hat ausgedient, Wulff im Schafspelz, Katholische Kirche, Null Chance auf Abschluss, Erprobung des Deutschen Qualifikationsrahmens, Uni Lübeck vor dem Aus, »Festangestellte« und »Zeitarbeiter«, Insolvenz von Krankenkassen, Jauch moderiert im Ersten. Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert. (RS/WL)
Der verzweifelte Versuch der neoliberalen Hilfstruppen Stimmung für das „Sparpaket“ zu machen
Die Zustimmung zu Schwarz-Gelb sinkt auf einen Tiefpunkt (31% für die CDU, 6% für die FDP). Vier von fünf (79%) Bundesbürgern halten das „Sparpaket“ für sozial nicht ausgewogen. Da ist für die neoliberalen Propagandaagenturen höchste Alarmstufe angesagt. Da muss mit allen Mitteln der Meinungsmanipulation dagegengehalten werden. Im sogenannten „Deutschland Check“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zusammen mit der Wirtschaftswoche wird in die Welt gesetzt: „Die Sparpläne der Bundesregierung treffen in der Arbeitnehmerschaft allgemein auf breite Zustimmung.“(S. 11) [PDF – 158 KB]. Auch Bertelsmann verkündet 73% seien für größere Sparanstrengungen. Wenn Sie immer noch glauben sollten die INSM und die Bertelsmann Stiftung seien glaubwürdige Institutionen, dann können Sie sich an Hand der Auswertung dieser Umfragen endgültig vom Gegenteil überzeugen. Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die Mittelschicht verliert; Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger; sparen in den Niedergang; das W-Wort; Schiedsrichter für die Banken; Konjunkturorakel; Deutsche arbeiten länger; ein klein wenig Diktatur; „Eliten“ schreiben Merkel ab; Horst Köhler und die Koalition; Gauck und Bertelsmann; Kraft wollte nicht; Rohstoff der Träume; nehmt dem Neger die Tröte weg. (WL)
NRW-SPD: Wahnhafte Angststarre
„Die SPD kommt dem Auftrag der Wähler nicht nach. SPD und Grüne wurden gewählt, um Rüttgers abzulösen. Es wäre nicht zu verstehen, wenn die SPD nicht die Kraft hat, selbst eine Minderheitsregierung zu bilden, aber nichts dabei findet, eine Minderheitsregierung unter Rüttgers zu tolerieren“ viel treffender als Jürgen Trittin kann man die Entscheidung der NRW-SPD, in der Opposition zu bleiben und Rüttgers an der Macht zu halten nicht beschreiben. Da haben SPD und Grüne zehn Stimmen mehr als Schwarz-gelb und bilden keine Regierung, nur weil Hannelore Kraft von der Linken mitgewählt oder Gesetze mit deren Zustimmung verabschiedet werden könnten. Die Wahnvorstellung, dass die eigene Politik von der Linkspartei unterstützt werden könnte führt zu politischen Angststarre. Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Machtkampf zwischen Berlin und Paris; Höhere Steuern für die Reichen; wir sparen uns kaputt; Aufseher kuschen vor Bankenlobby; größte Gläubiger der Schulden-Staaten; Europa im Griff des IWF; falsche Subvention für Niedriglöhne; Ignoranz der gebildeten Stände; Skepsis gegen PPP hat zugenommen; Vermehrung der Sozialhilfemütter; Rohstoff-Boom in Afghanistan; Gysi über Gauck; schlechter Zeitpunkt für Sozialproteste; Meinungsspekulanten; Sprengsatz-Attacke in Berlin; Katrin Müller-Hohenstein. (WL)