Heute unter anderem zu folgenden Themen: Herr Flassbeck hat schlechte Neuigkeiten; Gefährliche Markt-Logik; Deutsche-Bank-Chef Ackermann tritt ab; Österreich erwägt Privatisierungen im Kampf um AAA-Note; Mindestlohn; Brauner Terror; Zahl der Wohnungslosen in Deutschland steigt; Generation Boomerang in den USA; Ex-AWD-Manager: “Das ganze ist ein System.”; Große Koalitionen für Großprojekte – und die Grünen im Abseits?; Der Beitrag des ökonomischen Mainstream zum Kasino-, Krisen- und Katastrophen- Kapitalismus; Der Traum von der Weltinnenpolitik; Das Wettrüsten im Internet; Banken-Werbung in DuMont-Medien; Wahlen in Spanien; Besser promovieren; Zum Tod von Franz Josef Degenhardt; Zu guter Letzt: Georg Schramm auf der Occupy-Veranstaltung. (WL)

Auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Gesprächskreises Sülz-Klettenberg halte ich heute (am 15. November) ein Referat zum Thema „Wie verkommen sind unsere Medien? Welche Möglichkeiten gibt es für eine Gegenöffentlichkeit?“ in Köln Salon & Galerie Freiraum, Gottesweg 116a (Nähe Luxemburger Straße) um 19.30 Uhr.

Dieser Tage erscheint bei „KLARtext e.V.“ eine Schrift von Rainer Roth und Jens Wernicke mit dem Titel „Der Kernschmelze keine Chance! Vorrang für Kraft-Wärme Koppelung“ [PDF – 875 KB]. Die Autoren zeichnen ein realistisches Bild über die Umweltverseuchung in Fukushima und zeigen die Interessen der Atomlobby auf, außerdem beschreiben sie die Mythen und Legenden der angeblichen „Atomausstiege“ der rot-grünen und schwarz-gelben Bundesregierungen. Die Autoren haben uns die Textauszüge aus dem 120 Seiten umfassenden Bändchen zur Verfügung gestellt. Hier zunächst die Einleitung „Nie wieder Fukushima“.

Der Sachverständigenrat tut so, als wäre ein Absacken des Wachstums auf 0,9% und im durchaus möglichen Fall sogar der Sturz in eine Rezession mit einem Minus von 0,5% im kommenden Jahr ein positives („die deutsche Wirtschaft ist gut aufgestellt“) oder wenigstens hinnehmbares Ergebnis. Statt auch nur einen einzigen Vorschlag zu machen, wie Wachstum und Beschäftigung angekurbelt werden könnten, leiden die „Wirtschaftsweisen“ wie Suchtkranke schon seit Jahren unter dem Tunnelblick ihres Konsolidierungsdogmas. Ihr Sichtfeld ist eingeschränkt auf die Schock-Therapie der „Chicago-Boys“: „Hungert den Staat aus!“.
Wie das Erzübel der Euro-Krise, nämlich die permanenten Leistungsungleichgewichte im Euro-Raum angegangen werden könnte oder wie die Binnennachfrage durch Aufholen des Lohnrückstandes der deutschen Arbeitnehmer angefacht werden könnte oder – ganz zu schweigen – wie der Staat dadurch, dass er – angesichts der im Gutachten selbst prognostizierten Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts – mit einer entsprechenden Wirtschaftspolitik einer drohenden Rezession entgegen wirken könnte, dazu fehlt den im Dunkeln ihrer neoliberalen (Spar-)Ideologie Gefangenen jeder Schimmer. Einen kleinen Lichtblick bietet die Mindermeinung von Peter Bofinger. Von Wolfgang Lieb

Heute u. a. zu folgenden Themen: Marktkonforme Demokratie, Wissenschaftler kritisieren Krisenpolitik, keine Angst vor der Notenpresse, The Global Debtclock, Lohnentwicklung, Mindestlohn, der Entgrenzung und Verfall der Arbeitszeit entgegenwirken, leichter Rückgang bei den offenen Stellen, Riester-Rente, Lobbykratie-Medaille, Abzocke bei der Altersvorsorge, wissenschaftliches Fehlverhalten, Aufruf zum Bildungsstreik, zu guter Letzt. (RS/WL)