Die NachDenkSeiten wiesen gestern auf einen Artikel des wirtschaftspolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke, Michael Schlecht, in der FR hin. Siehe hier und hier in der FR. Ich wundere mich über einige Sätze dieses Autors, den ich seit Jahren zu den klugen Zeitgenossen gezählt habe, hatte: „Der eigentliche Knackpunkt der Eurokrise liegt nicht in der Währungsfrage.“ Wie bitte? Was predigen wir denn seit 15 Jahren? Und zu Recht! – Schlecht stellt dann noch fest: „Der Ausstieg aus dem Euro, der „Grexit“, wäre eine noch größere Katastrophe für das griechische Volk als das jetzige Memorandum.“ Das weiß er genau. Ich nicht, ich weiß nicht, aber ich ahne, welche weiteren Katastrophen auf die Griechen in der nächsten Zeit – auch ohne Grexit – noch zukommen. – Gregor Czisch kommentiert den Schlecht-Beitrag auf flassbeck-economics.de zusammengefasst so: „Auf diesem abgrundtiefen Niveau kann man die Debatte nicht führen, so kann man nur spalten und disqualifiziert sich als ernstzunehmender Gesprächspartner.“ Dem habe ich fast nichts hinzuzufügen – außer der Empfehlung, neben dem Schlecht-Artikel auch den Czisch-Kommentar zu lesen und morgen dann eine Stellungnahme von Heiner Flassbeck. Albrecht Müller.

In Texten und E-Mails, bei Telefonaten und Gesprächen mit FreundenInnen ist eine tiefe Spaltung der Meinungen über die Flüchtlingsfrage spürbar. – Hier die Vorstellung, dass wir selbstverständlich bereit sein müssen, möglichst alle aufzunehmen, Zum Beispiel Christoph Butterwegge in den Nachdenkseiten vom 31.8.2015: „Migration ist ein Menschenrecht“. Ergänzend weisen andere darauf hin, dass Deutschland Flüchtlinge als Arbeitskräfte dringend braucht, sie also unserem Land gut tun. – Dort die Sorge, dass der unbeschränkte Zuzug große Probleme mit sich bringt, und dass die Einschätzung sehr davon abhängt, in welcher sozialen und beruflichen Lage die/der Urteilende ist. Dazu hat Bernd Duschner einen kleinen Text gemailt. – Diese Meinungsunterschiede sollten wir aushalten, ohne Aggressionen aufzubauen. Die Gefahr droht. Deshalb dieser kleine Appell. Albrecht Müller.

Die Vorsitzende eines der wenigen noch einigermaßen intakten Ortsvereine der SPD hat für die NachDenkSeiten eine kurze Analyse des sogenannten Impulspapiers der SPD-Führung geschrieben. Am 11. Oktober soll darüber bei einem Kongress in Mainz beraten werden. Der folgende Text könnte für Teilnehmer/innen des Kongresses wie auch für alle anderen Beobachter des politischen Geschehens von Interesse sein. Albrecht Müller.

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Am 2. Mai 2015 referierte Werner Rügemer beim 24. Pleisweiler Gespräch zum Thema „Europa im Visier der Supermacht USA“. Wir haben darüber berichtet und hier das Video zum Vortrag verlinkt. Jetzt hat sich Kai Ruhsert mit einem kritischen Beitrag zum Vortrag von Werner Rügemer gemeldet. Wir geben seine Kritik hier [PDF – 197 KB] wieder. Werner Rügemer wird darauf antworten usw. Hoffentlich wird daraus eine lehrreiche und interessante Debatte. Albrecht Müller.

Wir sind am syrischen Bürgerkrieg mehr beteiligt als viele ahnen. Einer, der dies weiß ist Bernd Duschner aus Pfaffenhofen an der Ilm. Er hat eine Initiative zur Aufhebung der Sanktionen und des Boykotts gegen Syrien gestartet und dafür Unterschriften gesammelt. Siehe hier. Er fordert jetzt die Abgeordneten im Deutschen Bundestag dringlich auf, tätig zu werden. Ob sich die Bundesregierung bewegen wird, ist leider fraglich. Sie wirkt offensichtlich an der Destabilisierung und dem Aushungern Syriens mit. Der Boykott zielt auf eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse bis hin zu Hunger und Tod. – Die Lage verschlechtern und destabilisieren kann man auch dadurch, dass man dem Land wichtige Kräfte entzieht. Darauf, wie das geschieht, hat Duschner jetzt aufmerksam gemacht. Es gibt dafür auch einen Beleg des Bundesamtes für Migration. Syrischen Flüchtlingen wird bevorzugt Asyl geboten. Das klingt schön, ist aber unschön motiviert. Albrecht Müller.