Die Reformpolitik von Kohl bis Schröder war ein Raubzug der Reichen an den unteren und mittleren Einkommensgruppen. Und noch dazu sinnlos, weil wirkungslos, ohne positive Wirkung auf Wachstum und Arbeitsplätze. Solange es darum ging, diese „Reformen“ als nötig erscheinen zu lassen und propagandistisch zu unterstützen, zeichneten Medien und Wirtschaftsverbände wider besseren Wissens ein düsteres Bild von Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit auf den globalisierten Märkten.

Wir haben schon viel zu dem Verfahren geschrieben. Heute beschränken wir uns zunächst auf den Hinweis auf einen Artikel in der taz:

Achten Sie auf den Mann am Rand. – Egal wie Karlsruhe heute über die Neuwahlen entscheidet: Der Grüne Werner Schulz hat mit seiner Klage gewonnen. Nur er hatte den Mut, Gerhard Schröders fingierte Vertrauensfrage zu kritisieren. Loblied auf einen Nonkonformisten.

Nun, „nur er“ stimmt nicht ganz. Macht nichts.

Quelle: taz

Am 23.8. erschien als Dokumentation der Frankfurter Rundschau ein Beitrag des stellvertretenden Landesvorsitzenden der NRW-SPD, Dr. Karsten Rudolph, und eines Historikers aus Dortmund mit dem Titel „Jenseits der großen Dogmen – Die Politik der linken Mitte zwischen Neoliberalismus und Anti-Kapitalismus“: Zur “Quelle”
Man muss den Beitrag zumindest überfliegen, um zu begreifen, wie intellektuell flach und unfähig zur demokratischen Auseinandersetzung das Nachwuchspersonal der SPD inzwischen ist. Geradezu panisch ist der Versuch, die Linkspartei in die Nähe der NSDAP zu rücken. (AM/WL)

Wenn man die gegenwärtige Debatte um die Steuersenkungspläne des Mitgliedes des CDU-Kompetenzteams Paul Kirchhof ernst nähme, könnte man den Eindruck gewinnen, als gäbe es kein dringlicheres Bedürfnis der Menschen, als dass ihre Steuern gesenkt würden. Von den höheren Einkommensbeziehern sprachen sich sogar nur 29% für eine Steuerreduzierung aus. Das ergab eine Umfrage des Offenbacher Meinungsinstitutes Marplan.

Quelle: netzeitung

Am 19.8. ist mein Buch aktualisiert als Taschenbuch bei Knaur erschienen. Als Autor habe ich darauf gedrängt, die Herausgabe der Taschenbuchausgabe vom Dezember auf den August 2005 vorzuziehen. Denn dieses Buch hilft bei der Auseinandersetzung um die so genannte Reformpolitik. Die gängigen Denkfehler und Vorurteile werden darin sachlich und mit Fakten beschrieben und widerlegt.