Wenn eine Forderung an die Politik berechtigt ist, dann sollte man keine Kompromisse anbieten. Diesen Rat möchte ich anhand eines wiederkehrenden Themas – der Belastung mit militärischem Tiefflug – erläutern und begründen – auf dem Hintergrund eigener Erfahrungen und angesichts neuer Belastungen. Albrecht Müller.

Wenn ich es nicht selbst erlebt hätte, würde ich nicht glauben, dass es möglich ist: Umfrage-Institute fragen den Auftraggeber, welches Ergebnis er wünsche. Diese Praxis hat zurzeit vermutlich wieder Hochkonjunktur: Die Ergebnisse für das Bündnis Sahra Wagenknecht werden runter-, die der Linken werden hochgeschrieben. Zum Beispiel: Die für das ZDF arbeitende Forschungsgruppe Wahlen sieht mit Datum 24. Januar die Linke bei 5 Prozent und das BSW bei 3 Prozent, Allensbach sieht Stand 23.1. das BSW bei 5 Prozent, die Linken sind unter Sonstige eingeordnet, also ganz klein; YouGov sieht das BSW bei 6 Prozent und die Linke bei 4 Prozent. Zur Erinnerung: Das BSW hat 2024 in ostdeutschen Ländern bei Wahlen (!) zweistellige Ergebnisse erzielt. Es gibt keinen objektiven Grund, warum das BSW seitdem, also in kurzer Zeit, auf 3 Prozent abgesackt sein sollte. Albrecht Müller.

Am 8. Januar 2025 wurde diese Doku ausgestrahlt. Ich komme darauf zurück, weil bei allem Respekt für dieses Werk einiges kritisch anzumerken ist. Vor allem wird die Bedeutung von Günter Guillaume im Kanzleramt und damit „in der Nähe Willy Brandts“ – wie so oft – überzeichnet. Albrecht Müller.

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In den ersten beiden Wochen des neuen Jahres habe ich einige Gespräche mit Freunden geführt. Auffallend viele Stimmen machen hoffnungslos. Militärisch aufzurüsten sei notwendig, wird geglaubt. Dass die Russen böse sind, sitzt so tief wie in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts; und anders als damals ist das vernichtende Urteil über die Russen auch bei vielen Sozis verankert. Der Wandel der SPD von der Partei der Entspannung und des Friedens zur Partei der Kriegsertüchtigung scheint die dramatischste Veränderung der letzten Zeit zu sein. Albrecht Müller.

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