Jens Berger hat in dieser Satire die „Anschlussverwendung der scheidenden Spitzenkraft“ Lenchen Baerbock thematisiert. Sie solle offenbar zur UNO nach New York weggelobt werden: Zur Präsidentin der UN-Generalversammlung. Ein Posten, auf dem selbst Lenchen nicht viel kaputtmachen könne, fern jeglicher medialer Öffentlichkeit: Ein ganzes Jahr lang wäre Lenchen für die deutsche Öffentlichkeit aus den Augen, aus dem Sinn. Eine Win-Win-Win-Situation … außer vielleicht für die Karrierediplomatin Helga Schmidt, dem hoffentlich letzten Opfer von Lenchens feministischer Außenpolitik. Wir haben dazu zahlreiche und interessante Leserbriefe bekommen und bedanken uns dafür. Hier nun eine Auswahl, zusammengestellt von Christian Reimann.

Die Geschichte der kubanischen Revolution ist eng mit der Befreiung afrikanischer Länder verbunden. Seit ihrer ersten Ausgabe im Jahr 1982 hat sich die Internationale Buchmesse von Havanna zu einer der wichtigsten Kulturveranstaltungen in Kuba entwickelt. Seit mehr als vier Jahrzehnten ist die Veranstaltung ein Ort, an dem Literatur, Kultur, Politik und Geschichte miteinander verknüpft werden und die ein einzigartiges Umfeld für Dialog und Reflexion schafft, insbesondere für Länder des Globalen Südens. Von Gabriel Vera Lopes.

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für Termine in Neuenstein, Marburg, Hamburg, Würzburg, Bad Segeberg, Werder (Havel), Berlin, Düsseldorf und Limburg vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden.

Vor genau fünf Jahren warnte Michail Gorbatschow in einem leidenschaftlichen Appell die Atommächte davor, eine Politik weiter fortzusetzen, deren letzte Konsequenz Krieg sein könne. Den deutschen Medien war das so gut wie keine Meldung wert! – Die damalige Veröffentlichung von Leo Ensel auf Free21 ist inzwischen fünf Jahre her, dennoch sind die Gedanken Gorbatschows heute noch genauso aktuell wie damals. Deshalb greifen wir sie hier noch einmal auf.

Die Politikwissenschaftler Benjamin Abelow, John Mearsheimer und Glenn Diesen und der Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs begründen, warum die USA und der Westen die Hauptverantwortung tragen. Von Klaus-Dieter Kolenda.

Hier diskutiert Albrecht Müller über das ARD-Programm vom Montag, den 17. März 2025. Im Anschluss an die Sendung „ARD extra“ habe es dann noch „Hart aber Fair“ gegeben. Beide hätten die Bedrohung durch Russland als selbstverständlich unterstellt und mehrmals wiederholt. Russland werde sich mit der Ukraine nicht zufrieden geben und wir müssten in mehr Rüstung investieren. Vergeblich sei die Hoffnung auf die Gäste Nida-Rümelin und auf Bascha Mika gewesen. Wir haben dazu interessante Leserbriefe erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl, zusammengestellt von Christian Reimann.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Argentinien für neue Kredite einen jährlichen Zinssatz von 6,47 Prozent eingeräumt. Die Regierung des rechtsliberalen Staatschefs Javier Milei hat ein Eildekret (DNU) zur Ratifizierung der Vereinbarung erlassen und will es Anfang Mai in Kraft setzen. Der mit dem IWF ausgehandelte Zinssatz liegt fast fünf Prozentpunkte unter dem Wert, der aktuell auf dem internationalen Markt verlangt wird. Er entspricht dem Zinssatz für die Rückzahlung der bisherigen 42 Milliarden US-Dollar Schulden. Die Opposition spricht von „Machtmissbrauch” und „Pflichtverletzung eines Amtsträgers”. Von Stephan Hollensteiner.

In diesem Beitrag hat Florian Warweg die Nominierung von Außenministerin Annalena Baerbock als zukünftige Präsidentin der UN-Generalversammlung durch die nur noch geschäftsführend tätige Bundesregierung hinterfragt. Gefragt wurde insbesondere, „welche fachlichen Kompetenzen Baerbock für diesen Posten einbringt, die es rechtfertigen, dafür die eigentlich vorgesehene Kandidatin, die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid, abzuservieren“. Das Auswärtige Amt habe gezeigt, dass es nicht in der Lage sei, das zu begründen. Der AA-Sprecher habe angesichts fehlender Sachargumente jedoch Desinformation über die NachDenkSeiten verbreitet. Wir danken für die interessanten Zuschriften, die wir hierzu erhalten haben. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Die LINKEN verschiedener Bundesländer haben im Bundesrat dem Beschluss des Schulden- und Kriegspakets zugestimmt. Dieses Verhalten „wenn’s drauf ankommt“ und die schwachen Begründungen für den Schritt zeigen einmal mehr, wie überflüssig sich die Partei macht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Bundesregierung hat die 551 Fragen umfassende „Kleine Anfrage“ der Unionsfraktion zur politischen Neutralität und staatlichen Finanzierung von sogenannten NGOs nachweislich wahrheitswidrig beantwortet. Exemplarisch sei auf die Antwort zur Kampagnen-NGO Campact verwiesen. Auf die Frage, ob es Fälle gibt, „in denen der Verein Campact e.V. explizit für oder gegen eine Partei geworben hat“, erklärt die Bundesregierung, „hierzu liegen keine Erkenntnisse vor.“ Tatsächlich hatte Campact aber öffentlich bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg zur Wahl der Grünen aufgerufen und diesen einen sechsstelligen Betrag gespendet. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, mit welcher Begründung die Bundesregierung hier den Bundestag belügt. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Preise für Hetze, Haft für Atteste“: Die selektive juristische Härte, die gegen manche Kritiker der Corona-Politik bis heute entfaltet wird, während die Verantwortlichen einer destruktiven Politik verschont bleiben, ist skandalös. Das einseitige Verhalten kann den Glauben in die Justiz beschädigen. Nicht nur Fälle wie der des „Querdenken“-Initiators Michael Ballweg werfen ein entlarvendes Licht auf eine teils parteiisch erscheinende Rechtspraxis, die auch bei anderen Themen und auch beim Bundesverfassungsgericht zu beobachten ist. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gestern trafen sich Militärs aus zwanzig westlichen Ländern in London. Darunter auch ein Bundeswehrgeneral. Premier Starmer hatte geladen. Er will eine „Koalition der Willigen“ zusammenstellen, die nach einem Waffenstillstand den „Frieden“ in der Ukraine absichert. Dabei hatte Russland bereits mehrfach klargestellt, dass es keine NATO-Truppen in der Ukraine duldet. Geht es Starmer, Macron und Co. wirklich um die Friedenssicherung? Unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist es, dass diese „Koalition der Willigen“ ein Störmanöver im Friedensprozess zwischen den USA und Russland ist. Wenn ihr uns Europäer nicht mitreden lasst, wird es auch keinen Frieden geben, so die perfide Logik, die hinter diesem Manöver stehen könnte. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.