Bei der Veranstaltung „Der Krieg und wir“ der Freien Presse in Chemnitz waren Annalena Baerbock und Ex-Boxer Wladimir Klitschko zu einem Leserforum eingeladen. Tilo Gräser stellt in seinem Artikel fest, dass die deutsche Außenministerin ein Lehrstück dafür bot, wie „Außenpolitik und Diplomatie selbst in Krisen und Kriegszeiten nicht sein“ sollten, voller Emotion, Hass, Falschbehauptungen und Fakten ignorierend. Angelehnt an „Die Prinzipien der Kriegspropaganda“ (2004) der Historikerin Anne Morelli erfüllt Baerbock damit alle Kriterien der Kriegspropaganda. Ob sie für diese Kriegshetze strafbar gemacht werden kann, bezweifelt T. Gräser. Wir danken unseren Lesern für die Zuschriften, die Ala Goldbrunner für Sie zusammengestellt hat.

Max Kugel ist von Beruf Bäcker. Der junge Mann weiß sehr, sehr gut Bescheid über das Backen. Er belässt es nicht dabei, sein Wissen, sein Können, sein handwerkliches Geschick lediglich in seiner Backstube einzusetzen. Er schreibt mit „Wie ich auszog, um mein Handwerk zu retten“ (Westend Verlag, 236 Seiten) ein Buch über Brot und über viel mehr. Max Kugel schenkt den Lesern eine Schrift über das Leben, welches so einfach wäre, würden in der Mehrzahl rücksichtsvolle Entscheidungen für ein auskömmliches Leben getroffen. Max Kugel arbeitet rücksichtsvoll und umsichtig. Kugel beschreibt, dass um ihn herum ein einziger, ein ständiger Kampf stattfindet. Max stellt sich dem, er kämpft auch, er erzählt so ehrlich, wie er sein Brot backt. Eine Buchbesprechung von Frank Blenz.

Was die Doomsday Clock im Jahr 2023 geschlagen hat. Warum wird heute die Drohung eines Nuklearkrieges in Politik und Öffentlichkeit nicht erkannt und berücksichtigt? Vielleicht auch deshalb, weil die Auswirkungen zu wenig oder gar nicht bekannt sind oder verharmlost werden. Eine Kollegin stellte nach Abschluss der Veranstaltung des Korrespondenten-Cafés zur Sicherheitspolitik sich und den umstehenden Journalisten die Frage: Besitzen manche Politiker, die immer öfter das Risiko eines Krieges mit nuklearen Waffen kleinreden oder sogar ignorieren, tatsächlich das Wissen darüber, was ein Atomkrieg und ein nuklearer Winter für die Welt bedeuten? Von Ronald Keusch.

Chiles Präsident Gabriel Boric hat im Zuge seines Aufenthalts in Spanien verkündet, dass er den 50. Jahrestag des Militärputsches gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende in genereller Übereinkunft mit allen politischen Kräften des Landes begehen wolle. Doch für diesen Vorschlag hagelt es Widerspruch von links bis rechts. Von Michael Roth.

Im Rahmen der Serie alter, interessanter Dokumente veröffentlichte Albrecht Müller in diesem Artikel zwei offene Briefe von Peter Schönlein, die heute aktueller sind denn je: Er plädiert mit eindrücklichen Argumenten gegen Krieg und für Frieden. In diesem Beitrag geht Albrecht Müller der Frage nach, ob Egon Bahr wirklich der Erfinder der Entspannungspolitik gewesen ist, als der er in der Geschichtsschreibung dargestellt wird. Wir danken für die aufschlussreichen Beiträge, die Ala Goldbrunner hier in einer gemischten Leserbriefsammlung für Sie zusammengestellt hat.

Deutschland, Israel und die deutsche Staatsraison: Denkverbot, Diskussionsverbot, Kritikverbot. Arn Strohmeyers Vortrag, präzise seine Buchvorstellung, organisiert vom „Nürnberger Evangelischen Forum für den Frieden“ – Arbeitskreis Palästina, konnte trotz massiver Widerstände aus verschiedenen Ecken mit der Diffamierung Strohmeyers als Antisemit gehalten werden (anders als z.B. der Vortrag von Jakob Reimann in Augsburg, den die Veranstalter verschieben mussten angesichts des massiven Drucks gegen Reimann und gegen die Veranstalter). Aber Strohmeyer und die Veranstalter hatten den abgrundtiefen Hass gegen Strohmeyer unterschätzt. Im Anschluss an den Vortrag, der in Nürnberg vom Publikum sehr positiv aufgenommen worden war, zeigten die „Kritiker“ Strohmeyers ihn wegen „Volksverhetzung“ an. Von Helga Baumgarten.

Parallel zum Gipfeltreffen der EU-Länder und der Staaten der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) hat in der belgischen Hauptstadt ein „Gipfel der Völker” stattgefunden. Thematisch wollten die Organisatoren in Richtung eines alternativen Entwicklungsmodells arbeiten, das auf „gerechten Beziehungen zwischen den Völkern und Regierungen” basiert. Sie sprachen sich für die Respektierung des Völkerrechts, der Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts und gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten aus. Von Philipp Zimmermann.

Präsident Kennedy hielt am 10. Juni 1963 an der American University in Washington eine historisch bedeutsame Rede, die man als Anzeichen einer Abkehr vom Kalten Krieg und als Einstieg in die Entspannungspolitik betrachten kann. Seine oft zitierte Rede am 26. Juni 1963 in Berlin enthielt hingegen noch sehr deutliche Merkmale der Rhetorik des Kalten Krieges. Albrecht Müller.

Jens Berger untersucht in diesem Artikel die Folgen der paradoxen Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, zum einen Gasheizungen zu verbieten und gleichzeitig neue Gaskraftwerke zu bauen, um die Schwankungen bei der Energieversorgung durch regenerative Energiequellen wie Wind und Sonne auszugleichen. Der volkswirtschaftliche Schaden, den Habecks Ministerium mit dieser Energie- und Heizungswende ohne Augenmaß verursachen wird, wird laut Jens Berger gigantisch sein. Vielen Dank für die zahlreichen Zuschriften, die Ala Goldbrunner für Sie zusammengestellt hat.

Albrecht Müller geht in seinem Artikel weiterhin der Frage nach, wie verantwortungslos in Medien und Politik Volksverhetzung gegen Russland angesichts der leidvollen gemeinsamen Geschichte betrieben wird. Er befürchtet, dass dies der Kriegsvorbereitung dient. Die Leserbriefsammlung hat Ala Goldbrunner für Sie zusammengestellt.

Die regierende Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen hat im Juni, bisher medial unbeachtet, einen Entschließungsantrag mit dem bezeichnenden Titel: „Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen“ eingereicht. Die Jahre der Corona-Maßnahmen sowie die beschlossenen rechtlichen Sanktionen in Bezug auf Äußerungen zum Ukraine-Krieg haben gezeigt, wie schnell ein „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ konstruiert und wie schnell man zum „Extremisten“ erklärt werden kann. Bei diesem Vorhaben sollten über alle Parteigrenzen hinweg die Alarmglocken läuten. Von Florian Warweg.

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Für gewöhnlich erneuern sogenannte Novellen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes die Unterversorgung der Betroffenen auf ein kaum minder ungenügendes Niveau. Anders die 2022er Auflage: Im Verbund mit der Rekordinflation stehen die „Profiteure“ noch mieser da als zuvor und rauschen die Gefördertenzahlen noch tiefer in den Keller. Das war absehbar, aber kein Grund für die Bundesbildungsministerin, es besser zu machen. Dafür versprach sie, eine große Strukturreform nachzulegen, mit der spätestens im kommenden Jahr zu rechnen war. Nix da: Der Bundeshaushaltsentwurf für 2024 sieht massive Kürzungen beim BAföG-Posten vor, und was 2025 passiert, steht in den Sternen. Das alles hat System. Von Ralf Wurzbacher.

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