Unmittelbar nach diesem Eintrag erreichte uns schon eine große Zahl von Hinweisen, der Link www.sozialedemokratie.de funktioniere nicht. Das ist ein Missverständnis. Der Link funktioniert sehr wohl: Wenn Sie darauf klicken oder sonst im Internet diese Domain eingeben, dann landen sie bei den NachDenkSeiten. Das ist ja gerade der Gag. Wir können nichts dafür, dass sich die SPD-Führung spätestens seit Schröders Zeiten nicht mehr um die Soziale Demokratie kümmert. Wir tun’s, andere tun’s.

Die NachDenkSeiten erreichen Sie übrigens unter folgenden drei Namen:
www.NachDenkSeiten.de
www.DieKritischeHomepage.de
www.sozialedemokratie.de

Wir danken allen unseren aufmerksamen Leserinnen und Lesern, die uns geholfen haben, die Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden.
Bei der Gegenüberstellung der Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem neuen Recht (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und dem alten Recht (Arbeitslosenhilfe und erwerbsfähige Sozialhilfe) handelt sich zwar um eine Ausschussdrucksache, die formal nicht öffentlich ist, aber da Sie offenbar öffentlich kursiert und auch auszugsweise in einzelnen Medien zitiert ist, halten wir uns für legitimiert, unsere Nutzerinnen und Nutzer darüber in Kenntnis zu setzen. Wolfgang Lieb.

Quelle 1: Unterrichchtung I [PDF – 177 KB]
Quelle 2: Unterrichchtung Andres [PDF – 97 KB]

Der Sozialpolitiker Professor Richard Hauser macht mich auf eine interessante Zusammenstellung von Dr. Irene Becker aufmerksam.
Die öffentliche Diskussion über eine Reform der Hartz IV Reform, die vor allem mit Kostenargumenten und Mißbrauchsvorwürfen geführt wird, ist allzu ärgerlich. Irene Becker hat eine Zusammenstellung der Empfängerzahlen und der Kosten angefertigt, die bei richtiger Berechnung und unter Berücksichtigung der verdeckten Armut (d.h. jener Personen, die einen Sozialhilfeanspruch hatten, ihn aber nicht geltend machten) zu erwarten gewesen wären. Lediglich die falschen Erwartungen der Regierung wurden widerlegt.

Von Irene Becker.

Quelle: Anmerkungen zur Zahl der Empfänger von ALG II… [PDF – 69 KB]

So zu sagen als Randnotiz zur heutigen Meldung „Beck fordert mehr Anstand von Sozialleistungsempfängern“ empfehle ich Ihnen einen Klick auf www.sozialedemokratie.de. Ist das nicht passend? Die SPD hat sich leider nicht um diese Domain gekümmert.

Wir suchen den Bericht des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesarbeitsministerium, Gerd Andres, an den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales von Anfang Mai 2006, wonach Hartz IV gegenüber den alten sozialen Sicherungssystemen keine Kostenexplosion ausgelöst hat.

Montag, 29. Mai 2006 – Der überaus gewandte Rhetoriker Edmund Stoiber, im Hauptberuf Ministerpräsident und verhinderter Bundeskanzler, gab mal wieder den Erklärbar ab.
In der letzten Woche gab er eine Erklärung zum neuen pelzigen Bewohner Bayerns ab:

Ein Buch, das ziemlich willkürlich zahllose politische, wirtschaftskriminelle und Justizskandale und Skandälchen aneinander reiht und moralische Empörung über den „schleichenden Niedergang der demokratischen Kultur“ auslösen will. Welche Art der Politik und welche wirtschaftlichen und politischen Interessen dabei im Spiel sind – also das eigentlich Spannende – bleibt blass, ist aufgesetzt oder nachgeschoben. Das Buch moralisiert, aber es ist letztlich unpolitisch.

Von Heiner Flassbeck aus FR vom 03.06.2006.

Wir haben schon erwähnt, dass in einschlägigen Texten der Machtfaktor Bertelsmann nicht oder ungenügend vorkommt.
Bertelsmann, meist deklariert als Bertelsmann Stiftung, nimmt als Beratungseinrichtung und als politischer Machtfaktor wesentlichen Einfluss auf politische Konzeptionen und ihre Umsetzung. Bertelsmann ist ein demokratisch nicht legitimierter politischer Machtfaktor. So war die Bertelsmann Stiftung zum Beispiel schon in der Benchmarking Gruppe des Bündnisses für Arbeit im Frühstadium der Regierung Schröder an der Vorbereitung der späteren Hartz-Reformen beteiligt.
Glücklicherweise haben die NachDenkSeiten aufmerksame Nutzer, die uns immer wieder Hinweise auf das Wirken von Bertelsmann geben. Drei Beispiele werden hier im Folgenden wiedergegeben. Ich verbinde diese kurz Dokumentation mit der Anregung, uns ähnliche Fälle der Einflussnahme von Bertelsmann zu nennen. Wir würden diese dann gelegentlich gesammelt dokumentieren. Allerdings übernehmen wir nur solche Hinweise, die mit Links oder in anderer Form ausreichend belegt sind.

Wir bringen auf diesen Seiten so viele Informationen, dass wir manchmal selbst übersehen, dass in früheren Texten schon Wesentliches stand. So wurde ich jetzt im Zusammenhang mit der Sendung „Quergefragt“ auf einen Beitrag meines Herausgeberkollegen Wolfgang Lieb vom 27.12.2005 aufmerksam gemacht: „Die allgemeine Verunsicherung über die Rente ist angekommen“. Dort finden Sie weitere Links zu anderen Beiträgen.
Ich möchte diesen Hinweis mit der Empfehlung verbinden, einfach selbst einmal im Kritischen Tagebuch und in den anderen Rubriken zurück zu blättern. Meist erkennen Sie schon an den kurzen Tagebucheintragungen, ob Sie ein Beitrag interessiert oder nicht.

Der Missbrauch von Hartz IV beherrscht die Schlagzeilen. Regierungsoffiziell wird von „Schmarotzern“ und „Parasiten“ geredet, bei Christiansen behauptete Ex-Superminister Clement dreist eine Missbrauchsquote von 25%. In dieser Stimmungslage wird mit Schnellgesetzen ein Reformgesetz nach dem anderen zur Verhinderung des Hartz IV- Missbrauchs durchs Parlament gejagt. 4 bis 5 Milliarden sollen durch das jüngst verabschiedete „Optimierungsgesetz“ eingespart werden.
Ganz versprengt, in der Thüringer Allgemeinen findet man eine knappe Meldung der Bundesagentur für Arbeit: Nach belastbaren Zahlen seien lediglich 26 Millionen Euro an Leistungen zu Unrecht ausgezahlt worden. Allenfalls 5 % der Langzeitarbeitslosen hätten Alg II zu Unrecht neben weiteren, nicht angegebenen Einkünften erhalten.
Wetten, dass auf diese Zahlen kaum jemand reagieren wird, sie passen schlicht nicht in die Lügenkampagne, mit der die Bevölkerung gegen die Langzeitarbeitslosen aufgehetzt werden soll.