02. Februar 2009 um 9:00

Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Interview mit Heiner Flassbeck
  • Letzter Akt des Bankendramas: Enteignung
  • Wirtschaftskrise in Deutschland: Jetzt mal ehrlich
  • Die Lobbyisten triumphieren
  • Verscheuern statt Schreddern
  • Kenneth Rogoff : “Was gerade vor sich geht, ist unvorstellbar”
  • Schock am Katzentisch
  • Finanzministerium blockierte verschärfte Bankenaufsicht
  • Gerechtigkeit und Wirtschaftspolitik
  • Genosse Optimismus: Müntefering redet sich die Sonntagsfrage schön
  • Lohnuntergrenzen in Europa steigen
  • Mimikry um Ypsilanti
  • Verstaatlichung von britischen Privatschulen
  • Bericht von Pariser Großdemo und Hintergründe
  • Großbritannien in der Krise: Zurück an die Nähmaschinen
  • Britische Jobs für britische Arbeiter
  • “Steckt die Banker in den Bau”

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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30. Januar 2009 um 16:15

Hinweise des Tages (2)

(WL/AM)
Unter anderem zu folgenden Themen:

  • Kommen viele Bad Bankchen?
  • Chef der Hypo Real Estate verlangt mehr Steuergeld
  • Attac: Verluste für Steuerzahler, Gewinne für Aktionäre?
  • Bundesfinanzministerium: Haltefrist von Wertpapieren durch die SoFFin
  • US-“Bad Bank” könnte bis zu vier Billionen Dollar kosten
  • Obama nennt Banker-Boni “beschämend
  • Trotz Finanzkrise – Aktionäre deutscher Konzerne kassieren kräftig ab
  • Shell macht trotz Krise 23 Milliarden Euro Gewinn
  • WSI-Tarifbericht 2008 – Tarifpolitik in der Finanzmarktkrise
  • Der Sturm der Kurzarbeit fegt über Deutschland
  • BGH-Chef kritisiert “Deals” wegen zu milder Strafen
  • Schäuble mahnt Karlsruhe zu politischer Zurückhaltung
  • Selbstmordrate unter US-Soldaten auf Rekordhoch
  • Begleiterscheinungen der Bahn-Expansion
  • Das „neoliberale Modell Deutschland“ der SPD-Führung ist in der Krise
  • Papst: Der Bush der Katholiken
  • Prekarisierung der Wissenschaft
  • Bis 2015 bekommen Bildung und Forschung 10 Prozent des BIP
  • Kongress: Arbeits-Unrecht in Deutschland
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30. Januar 2009 um 9:55

Hinweise des Tages

(MB/WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Arbeitslosenstatistik
  • Arbeitsminister fühlt sich unschuldig
  • Auch in Davos wird nach dem Staat gerufen
  • Wall-Street-Banker kassierten Boni in Milliardenhöhe
  • Linksfraktion: Millionäre sollen Hilfsprogramm finanzieren
  • Finanzminister schließt Bad Banks nicht mehr aus
  • Erblastentilgungsfonds eine wahre Erblast
  • Soffin: Gerhard Stratthaus: Eine wundersame Karriere
  • Investieren in Zeiten der Rezession und Deflation
  • Verscheuern statt Schreddern – Wie die Abwrackprämie zum Betrug einlädt
  • Eine schwierige Dreiecksbeziehung: Die Gewerkschaften zwischen Kern- und Randbelegschaften
  • Ohne Warnstreik gibt es Streik
  • Einzelhandel fürchtet die Jobkrise
  • SAP streicht erstmals Stellen
  • Schaeffler: Der Besuch der reichen Dame
  • DGB: Nur eine Frage des Sozialneides?
  • Wer bei Lohnzahlungs-Verzögerung nicht sofort kündigt, den bestraft die Rechtslage
  • Hochtaunus: Keine Gnade für Geringverdiener
  • Mitarbeiter-Überwachung: Was darf der Arbeitgeber?
  • DGB startet Kampagne “Rente muss zum Leben reichen”
  • “Die Betriebsrenten sind sicher”
  • Neue Bevölkerungsstudie: Bald sieht Deutschland ganz schön alt aus
  • Früh aufgestanden gegen Sarkozy
  • Schweden rüstet ab
  • „Reform“

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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30. Januar 2009 um 9:09

Hartz-IV-Sätze für Kinder und Erwachsene erhöhen!

Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II ersetzt – eine reine Fürsorgeleistung, die nicht mehr den früheren Lebensstandard zum Maßstab der Leistungsgewährung für Langzeitarbeitslose macht. Dies führte zur Schlechterstellung von Millionen Menschen sowie zur Aufspaltung der bisherigen Sozialhilfeempfänger/innen in erwerbsfähige, die Alg II beziehen, einerseits und nichterwerbsfähige, die Sozialgeld bzw. -hilfe erhalten, andererseits. Daraus wiederum erwuchsen neue Gefahren einer Stigmatisierung dieser Personenkreise nach dem Grad ihrer Nützlichkeit bzw. ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Von Christoph Butterwegge.

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29. Januar 2009 um 14:03

Wieder Zensur im Netz, wieder bei Readers Edition und wieder zugunsten der Versicherungswirtschaft

Am 31. Juli 2008 mussten wir davon berichten, dass auf der Internetplattform Readers Edition „ein von uns stammender Text auf Betreiben von Dr. Peter Schwark, bisher Pressechef des Gesamtverbandes der Versicherungswirtschaft (GDV) und jetzt Geschäftsführer des Bereichs Lebensversicherung/Pensionsfonds des GDV um eine Passage gekürzt wurde.“
Jetzt teilt Margarethe Gorges mit, dass ein Beitrag von ihr, in dem sie auf meine Rede „Rentenreform als Teil der Reformlüge“ bei YouTube hinwies, auf Betreiben der Verantwortlichen von Readers Edition gelöscht wurde.
Ein Fall für die Rubrik „Manipulation des Monats“. Albrecht Müller

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29. Januar 2009 um 9:30

Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Datenaffäre bei der Deutschen Bahn – 173.000 Mitarbeiter überprüft
  • Kommentar zum Ifo-Index: Zur Hälfte Psychologie
  • IMK: In Konjunkturpaketen vorgesehene Steuersenkungen bringen Kommunen Milliardenausfälle
  • Hertie und die Heuschrecke
  • Brown schont Steueroasen
  • „Bad Bank“ sorgt für gute Kurse
  • Banken verteilen eifrig Parteispenden
  • IWF-Prognose – Banken verlieren 2200 Mrd. Dollar
  • IWF: Regierungen sollen Banken retten
  • ILO: Arbeitslosigkeit, Erwerbsarmut und prekäre Beschäftigung nehmen aufgrund der globalen ökonomischen Krise dramatisch zu
  • Bundesagentur für Arbeit verzeichnet Milliardenminus
  • Big Brother: Europa will an Deine Daten
  • ver.di: In weiteren Branchen soll Lohnuntergrenze gelten – Einheitliche Regelung notwendig
  • Hartz-Gewinner und Verlierer
  • Rentenformel überprüfen und Dämpfungsfaktoren streichen – statt Renten umverteilen
  • PPP: »Würzburg frustriert«
  • Krise der Pflegeheime
  • Wirtschaftswoche ein Propagandaorgan der arbeitgeberfinanzierten INSM
  • Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) wehrt sich gegen Vorwürfe der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
  • Studiengebühren sollen Unidefizit ausgleichen
  • Peter Licht – Lied vom Ende des Kapitalismus
  • Neues aus der Anstalt

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28. Januar 2009 um 17:26

Unser Land wird betrügerisch geplündert. Und wo bleiben Deutschlands Juristen? (Teil IV)

Hier in den NachDenkSeiten und in manchen anderen Medien können Sie in diesen Tagen immer wieder davon lesen, wie sich Einzelne auf Kosten der Allgemeinheit bereichern, wie Steuergelder veruntreut werden, wie dem Land zu Gunsten privater Interessen Schulden aufgebürdet werden, wie zu diesem Zweck Informationen unterdrückt werden und schlicht gelogen wird und wie Falsches vorgespiegelt wird. Wo bleiben die festen oder losen Zusammenschlüsse von Juristen, die in dieser Situation intervenieren? Es riecht nach Veruntreuung, nach Betrug, nach Hehlerei – und der organisierte Aufstand von kundigen und verantwortungsbewussten Juristen bleibt aus. Ich verstehe das nicht und nenne einfach mal einige der letzten Fälle, die mir als Laien juristisch interessant zu sein scheinen und der fachkundigen Untersuchung und des gebündelten Widerstands bedürften. Albrecht Müller.

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28. Januar 2009 um 9:51

Hinweise des Tages

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Bundessozialgericht hat die Hartz-IV-Sätze für Kinder für verfassungswidrig erklärt
  • Die politische Irrfahrt der Bad Bank
  • “Bad Bank – Bad System”
  • Oskar Lafontaine: Mit Helmut Schmidt gegen die Regierung
  • Konjunkturpaket II
  • Steuerentlastung im Konjunkturpaket II: „1.500 Mio. für die Reichen, 150 Mio. für die Armen“
  • Armutsrisiko im Osten höher
  • Rüttgers lässt Obdachlose frieren
  • Für Arbeitnehmer gilt: Gerichtsvollzieher statt Rettungsschirm
  • Kfz-Steuer: Chance vergeigt – aus Rücksicht auf Spritfresser
  • Windenergie wird nur im Norden der Republik ausgebaut
  • Außer Kontrolle: Digitale Daten
  • Obama nimmt erst Anlauf
  • 9. Weltsozialforum mit 100.000 Teilnehmern in Amazonia eröffnet
  • Wirtschaftspolitiker Wend wechselt zur Post
  • Stockholm spart Asylbewerber krank
  • Sarkozy: Ein König unter den Märchenerzählern
  • Zulassungschaos geht weiter – Studierende zahlen weiter die Zeche
  • Europaweite Demonstrationen für die gewerkschaftlichen Forderungen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.

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28. Januar 2009 um 9:04

Die Redaktion von Anne Will schadet Wills Image. Und eine Anmerkung zur Rolle und wirtschaftspolitischen Kompetenz Klaus von Dohnanyis.

Als Anne Will Sabine Christiansen ablöste, dachten wir, es werde sich einiges bessern. NachDenkSeiten waren zu Beginn freundlich mit der neuen Moderatorin umgegangen, zum Beispiel im Beitrag: “Thema Bahn bei Anne Will – ganz gut, aber es fehlte der Blick hinter die Kulissen”. Aber offensichtlich ist der Redaktion insgesamt nicht zu helfen. Die Sendung vom 25.1. war wieder einmal von einer seltsamen Personenauswahl gekennzeichnet. Worin liegt zum Beispiel die Kompetenz von Dohnanyis für das Thema „Verbrannte Milliarden – mit Vollgas in den Staatsbankrott?“ (eine Anmerkung zu dieser Personenauswahl siehe am Ende dieses Beitrags).

Die Redaktion ist auch nicht sonderlich großzügig im Umgang mit kritischen Beiträgen für den Anne-Will-Blog. Von seiner Odyssee, dort einen Beitrag unterzubringen, berichtet ein NachDenkSeiten-Leser. Albrecht Müller.

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27. Januar 2009 um 9:19

Hinweise des Tages

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Zumwinkel: Denn er wusste, was er tat
  • Jeder Dritte in Plötzensee sitzt wegen Schwarzfahrens
  • CDU blockiert Bekämpfung von Steueroasen
  • USA arbeiten an neuem Bankenfonds
  • Irland : Das EU-Wunderland schwächelt
  • Baltische Länder : Von der Demokratie enttäuscht
  • Bund will Mehrheit der HRE übernehmen
  • Die BAFIN wusste bereits 2007 über die DePfa Bescheid
  • Stellungnahme der Gewerkschaften zum „G20-Krisengipfel “
  • Hartz IV trotz Arbeit: Häufig spielen fehlende Kinderbetreuung oder gesundheitliche Einschränkungen eine Rolle
  • Steuerzahler müssen Atommüllkosten übernehmen
  • Rentenrendite bleibt deutlich positiv
  • Konrad Weiß: Altert Deutschland wirklich?
  • Bild, Müller-Vogg: “Jetzt rückt die Union nach links, stärkt so die FDP.“
  • Ranke-Heinemann: „Ich fasse es nicht, was sich der Papst leistet“
  • Exzellenzinitiative Lehre gestartet: fzs erwartet wenig Resonanz
  • Nochmals: Müntefering: “Die Linkspartei vertritt nationale soziale Politik”
  • Bertha-von-Suttner-Kunst- und Medienpreis

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.

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26. Januar 2009 um 8:52

Heiner Geißler: Rattenfänger für die CDU im linken und ökologischen Spektrum

Der langjährige Generalsekretär der CDU und in dieser Zeit einer der demagogischsten Aufwiegler gegen die Grünen und die Sozialdemokraten, gibt sich heute als das „linke Gewissen der CDU“. Dieses Image hat er mit seinem spektakulären Beitritt zu Attac kurz vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm ausgebaut. Alle, die meinen, hier wäre ein Saulus zum Paulus geworden, sollten sein Interview im Tagesspiegel lesen. Dort lobt er Kanzlerin Merkel in höchsten Tönen und versteigt sich sogar zu der Behauptung, der enttäuschende knappe Wahlsieg der Union bei den letzten Bundestagswahlen sei ein „Votum gegen die neoliberalen Reformen“ gewesen. Geißler war schon immer einer der geschicktesten Strategen, wenn es darum ging, mit Geschichtsklitterungen Wasser auf die Mühlen der CDU zu lenken. Wolfgang Lieb

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26. Januar 2009 um 8:48

Hinweise des Tages

(AM/WL)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Harald Schumann: Angriff auf die Staatskasse
  • Vermögen schwindet – Börsenbaisse reißt Riesenlöcher in Pensionskassen
  • Urike Herrmann: Die Riester-Rente ist absurd
  • „Depression“ ist lukrativer als „psychische Verstimmung“
  • Milliarden-Boni für UBS-Mitarbeiter – Aufsicht stimmt trotz Verlusten zu
  • Wirtschaft will noch mehr Hilfe vom Staat
  • Wirtschaft besorgt über Neuverschuldung des Staates
  • Merkel warnt vor Staatsbankrott
  • Spekulanten haben die Währungsunion ins Visier genommen
  • “The banks are fucked, we’re fucked, the country’s fucked.”
  • Das Misstrauen gegenüber den Versicherern wächst
  • Kampf gegen Steuerhinterziehung – Glos durchkreuzt die Pläne Steinbrücks
  • Schaeffler und Conti brauchen Staatshilfe
  • Hartz IV: ALG II- Regelsatz ist verfassungswidrig 
  • Müntefering: “Die Linkspartei vertritt nationale soziale Politik”
  • Im Namen Gottes – Kirche rettet Uni Witten
  • Gegen Privatisierung und Ausgrenzung – Gute Bildung für alle
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23. Januar 2009 um 18:28

Hinweise des Tages (2)

(AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Sein wahres Gesicht – Graf Stauffenberg
  • November 2008: Aufträge im Bauhauptgewerbe real – 17,4% zum Vorjahr
  • Qimonda meldet Insolvenz an
  • Japan : Die gute Deflation
  • Ottmar Schreiner hatte recht, CDU begann Wortbruch im Wahlkampf 2005!
  • Berliner Kuturkampf – Drei Beiträge aus der FR
  • “Neuanfang” in den USA
  • Aktuelle Stunde – Faule Wertpapiere
  • Rede Oskar Lafontaine als YouTube-Video
  • Nachtrag zu unserem Aufruf vom 23.1.2009

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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23. Januar 2009 um 16:18

Hunderte von Milliarden für die Spielschulden der Banken – eigentlich müsste es einen Aufschrei geben. Warum geschieht das nicht? Eine Hypothese. (Finanzkrise Teil III)

Täglich erreichen uns neue Nachrichten über neuen Bedarf zur Rettung der Banken. Und immer wahrscheinlicher wird es, dass den Banken durch Ausgliederung ihrer faulen Kredite in eine Bad Bank, für die wir Steuerzahler gerade stehen müssen, die Last ihrer riskanten Geschäfte abgenommen wird. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Albrecht Müller.

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