Wofür stand Deutschland früher, wo befindet es sich heute und wohin geht die zukünftige Entwicklung?
Quo Vadis Deutschland beleuchtet die Situation im Land der Dichter und Denker in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Medien und vor allem Meinungsfreiheit. Was darf in der heutigen Bundesrepublik noch gesagt werden? Welche Erfahrung haben namhafte Personen gemacht, nachdem sie eine Meinung äußerten, die vom “Konsens” abweicht? Wie haben sich die Massenmedien dazu verhalten? Und was bedeutet das alles für die Zukunft dieses Landes?

Am vergangenen Freitag (2. August) endete mit RIMPAC 2024 das bis dato weltweit größte Flottenmanöver, das alle zwei Jahre von der U.S. Third Fleet mit Sitz auf Hawaii ausgerichtet wird. RIMPAC steht für „Rim of the Pacific”, was so viel wie „Randzone des Pazifiks” bedeutet. An den diesjährigen Manövern, die am 29. Juni begannen, waren nicht weniger als 29 Nationen beteiligt. Mit gigantischer Hardware – darunter 40 Schiffen, drei US-U-Booten, 150 Flugzeugen und Hubschraubern. Unter den an RIMPAC 2024 beteiligten 25.000 Soldaten befanden sich auch die Besatzungen der deutschen Fregatte „Baden-Württemberg” und des Einsatzgruppenversorgers „Frankfurt am Main”, die erstmals an einer solchen Übung teilnahmen. Ein Beitrag von Rainer Werning.

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Hier thematisiert Marcus Klöckner die erneute Diskussion über die Formulierung „Pandemie der Ungeimpften“. Aktuell gehe es jedoch nicht um ein Pandemiegeschehen, sondern um die Formulierung an sich. Denn, was Kritiker seit langem gesagt hätten, sei nun durch geleakte Protokolle des Robert Koch-Instituts (RKI) bestätigt worden: „In den Medien wird von einer Pandemie der Ungeimpften gesprochen. Aus fachlicher Sicht ist das nicht korrekt. Gesamtbevölkerung trägt bei. Soll das in Kommunikation aufgegriffen werden?“, sei im RKI-Protokoll vom 5. November 2021 zu lesen. Der Entzug von Grundrechten basiere nach allem, wie es aussehe, auf einem politischen Willen. Wir danken für die interessanten E-Mails. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.

Kein Krieg ohne Lügen, zumeist am Anfang, wenn der Bedarf an Rechtfertigung besonders groß ist. So auch im August 1964, als die Johnson-Administration sich entschieden hatte, den Krieg in den Norden zu tragen und Nord-Vietnam zu bombardieren. Die offizielle Erklärung lautete ebenso simpel wie einleuchtend, aber falsch, ein US-amerikanisches Schiff, die USS Maddox, sei am 4. August in internationalen Gewässern in der Tonking-Bucht angegriffen und beschossen worden. Nun schieße man zurück, ein klassischer Fall der Selbstverteidigung. Von Norman Paech.

Serbien als Feindesland zu betrachten ist umso leichter, je weniger man Land und Leute tatsächlich kennt. Die Einwohner sind nämlich außergewöhnlich herzlich und hilfsbereit, wie Reisende bezeugen können. Nur ein Trauma lastet noch auf ihrer Seele: das Bombardement der NATO im Jahr 1999, dem etwa 3.500 Menschen zum Opfer fielen und das eine schlimme, krebserregende Uranmunition zurückließ, unter der die Bewohner bis heute zu leiden haben. Von Rudolf Hänsel.

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Marcus Klöckner kommentiert hier den Umstand, dass laut Zahlen des Verteidigungsministeriums immer mehr Minderjährige ihren Dienst bei der Bundeswehr leisten würden. Das sei alarmierend und ein paar sehr unangenehme Fragen würden sich aufdrängen – unter anderem die, ob eine Gesellschaft zu einem Zeitpunkt, wo die Bundeswehr verstärkt Präsenz in Schulen zeige, nicht sagen müsse: „Hände weg von unseren Kindern!“? Denn: „Sollte es hart auf hart kommen, zahlen die Kinder, aus denen irgendwann Soldaten geworden sind, den Preis“. Wir haben dazu zahlreiche und interessante Leserbriefe bekommen. Danke dafür. Hier nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat am Mittwoch Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche, ein Interview gegeben, das aufhorchen lässt. Unter dem Titel „EU wie im Kindergarten“ berichtet er vom jüngsten Treffen der EU-Außenminister. Der Titel verharmlost einen Aspekt, den Szijjártó als Grundproblem der EU schildert und der die Grundlagen der Politik insgesamt berührt. Von Christian Deppe.

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für Termine in Hamburg, Berlin, Neuenstein-Grünbühl und Limburg an der Lahn vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden.

In diesem Beitrag diskutiert Karsten Montag über die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Nicht nur Bundestagsabgeordnete der Regierungs- und Oppositionsparteien, sondern auch ein regierungsnaher Verteidigungsexperte würden sagen, dass dadurch die Bedrohungslage des Landes erhöht werde. Anstatt die Sicherheitslage zu verbessern werde auf Basis von Vermutungen und Behauptungen von „Russische Bedrohung“ geredet. Offenbar würden die „Weichen für eine aggressive westliche Außenpolitik gestellt, die auch noch nach der US-Präsidentschaftswahl im November und der Bundestagswahl nächstes Jahr wirksam sein sollen“. Wir haben hierzu interessante Zuschriften erhalten und bedanken uns dafür. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

Hintergrund ist der Einfluss Chinas und Russlands im US-amerikanischen „Hinterhof” – militärische und wirtschaftliche Interessen dahinter. Die Kommandeurin des Südkommandos der Vereinigten Staaten (US-Southcom), Generalin Laura Richardson, hat auf dem Aspen Security Forum einen Marshallplan für Lateinamerika vorgeschlagen. Ein solches Programm, wie es die USA nach dem Zweiten Weltkrieg zur Förderung der Wirtschaft in Westeuropa einsetzten, sei eine Möglichkeit, dem Einfluss Russlands und Chinas in der durch die Covid 19-Pandemie geschwächten Region entgegenzuwirken. Von Hans Weber.

Seit zwei Jahren residiert der philippinische Präsident Ferdinand R. Marcos Jr. im Malacañang-Palast zu Manila und hat damit ein Drittel der verfassungsmäßig festgeschriebenen Amtszeit hinter sich gebracht. Eine reichlich turbulente Zeit – sowohl innen- wie auch außenpolitisch. Innenpolitisch ist ein Rosenkrieg Filipino Style in vollem Gange, wiewohl sich Marcos und seine Vizepräsidentin Sara Duterte, die Tochter des Marcos-Vorgängers Rodrigo R. Duterte, im Wahlkampf 2022 als unerschütterliches UniTeam geriert hatten. Außenpolitisch vollzog Marcos eine Kehrtwende und favorisiert im Gegensatz zu seinem Vorgänger einen dezidiert proamerikanischen Kurs – von dem Marcos‘ Kritiker befürchten, dass die Republik 78 Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit von den USA am 4. Juli 1946 unversehens Gefahr läuft, ins Räderwerk hegemonialer Großmachtbestrebungen im und um das Südchinesische Meer zu geraten. Am 22. Juli hielt Marcos seine mittlerweile dritte Rede zur Lage der Nation (SONA) – ein jährliches Ereignis, bei dem der amtierende Präsident der Nation Bericht über seine Leistungen als Regierungschef erstattet. Eine Zwischenbilanz unseres Südost- & Ostasienexperten Rainer Werning.