»Hartz IV« und die Folgen. Im Juni 2005 gab es in Deutschland 6.364.000 Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Was können sie künftig von der Politik erwarten? Eine gute Übersicht bietet folgender Beitrag:
Quelle: junge welt
Nahezu alle Befürworter der Einführung von Studiengebühren werfen den Köder aus, die Studiengebühren müssten selbstverständlich bei den Hochschulen verbleiben und mit dem zusätzlichen Geld solle das Studienangebot verbessert werden. Nun wird in Hamburg und Niedersachsen der Köder aus dem Wasser gezogen, bevor der Fisch noch angebissen hat.
Frankreich – Deutschland: Ähnlichkeiten und Unterschiede. Von Joachim Jahnke.
Wer sagt, er wolle die Lohnnebenkosten senken, will eigentlich die Löhne senken – denn die Lohnnebenkosten sind Teil des Lohns.
Das freut den einzelnen Betrieb, schafft wegen der Kompensationseffekte aber keine neuen Arbeitsplätze – meint Dr. Gerhard Bäcker, Dekan am Fachbereich für Gesellschaftswissenschaften der Universität Duisburg–Essen. Bäcker zieht nebenbei auch jenen noch einen Zahn, die so tun, als wären Kosten (sozialer oder privater Vorsorge) aus der Welt, wenn man sie über Steuern finanziert.
Quelle: FR
Die Gemeinden haben wieder höhere Steuereinnahmen. Aber längst nicht genug, um wieder mehr investieren zu können. Siehe: Ver.di Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 23/2005
Quelle: ver.di (Link nicht mehr erreichbar – 10. Mai 2006)
Wo hat der Kanzler gelernt, dass höhere Löhne gut sind? Von orthodoxen Volkswirten jedenfalls nicht.
Quelle: FTD
Dieser KOMMENTAR VON ULRIKE WINKELMANN in der taz vom 8.8. ist einfach schön. Bestens geeignet zum Vorlesen, wenn Sie zu Wahlversammlungen der SPD gehen sollten.
Quelle: taz
Eine Studie belegt: In anderen europäischen Länder haben die Arbeitnehmer teilweise sogar noch mehr Mitspracherechte als hierzulande.
Die Mitbestimmung in Deutschland sei ein „Investitionshindernis in einer globalisierten Welt“. Deswegen, so meint die Lobby der Wirtschaft, müsse eine „Reform“ her und deshalb setzte der Kanzler eine durch die Arbeitgeberseite dominierte „Mitbestimmungskommission“ ein.
Deren Auftrag soll es wohl sein, diesen „Fremdkörper“ (Peter Glotz) aus den deutschen Betrieben zu entfernen. In einer Studie für die Hans-Böckler-Stiftung schaut Hellmuth Gohde über den Tellerrand hinaus und belegt, dass unsere Nachbarn, etwa das wirtschaftlich erfolgreichere Schweden, weitergehende Beteiligungsmöglichkeiten für Arbeitnehmer bieten als das angeblich so reformbedürftige deutsche Mitbestimmungsgesetz.
Einer unserer Leser, Martin Steinmetz, bespricht für uns das Buch von Wolfgang Herles: „Dann wählt man schön. Wie wir unsere Demokratie ruinieren“.
Nächste Woche berät der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes über die Klagen gegen die Entscheidung des Bundespräsidenten zur Auflösung des Deutschen Bundestages. Das wird ein spannender Vorgang, denn bei einer der Hauptbegründungen für Neuwahlen haben wir es mit einem Phantom zu tun. Mehr und mehr Beobachter glauben, Blockaden seien schuld an unserem wirtschaftlichen Desaster. Der Bundespräsident hat diese Einschätzung in besonderer Weise befördert, als er in seiner Begründung für die Auflösung des Bundestags davon sprach, die föderale Ordnung sei überholt.
Wie immer interessante Gedanken, diesmal zu 30-Jahre-zu-Tode-Reformieren…
Quelle: Heiner Flassbeck [PDF – 51.3 KB]
Ein Hugenberg-Konzern sollte Deutschland eigentlich gereicht haben. Der neokonservative Mainstream kauft sich die Medienmacht.
Götz Hamann in der ZEIT
Quelle: Die ZEIT
Steffen Grimberg in der taz
Quelle: taz
Im ARD-Magazin Report Mainz äußern sich der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Axel-Springer-AG Jürgen Richter und der ehemalige Chefredakteur Udo Röbel kritisch zur Medienmacht Springers
Quelle: SWR (Link nicht mehr erreichbar – 10. Mai 2006)
Das Blatt, über das immer noch Viele das Vorurteil haben, es sei kritisch, ja sogar intellektuell, entblödet sich nicht, General a.D. Schönbohms Rückfall in alte Kalte Kriegs-Reflexe als „nachdenklichen Satz“ zu verteidigen.
Ich bin nach wie vor zuversichtlich, dass die Wirtschaft ihre Zusagen im Rahmen des Ausbildungspaktes auch in diesem Jahr wieder erfüllt, wenn möglich: mehr als erfüllt.
Das sagte Wirtschaftsminister Clement anlässlich der Pressekonferenz zum Arbeitsmarkt im Juli am 28. Juli 2005. Für Juli ermittelte die Bundesagentur eine Lücke von 169 853 Ausbildungsplätze. Die Lücke ist damit innerhalb eines Jahres um 8419 Stellen oder 5 % größer geworden. (FR v. 4.8.05)
findet einer unserer Unterstützer den Beitrag des Prof. Wolffsohn in der Netzeitung. Hier ein Auszug und der Link zum ganzen Beitrag. Dafür zahlen wir Professorengehälter.
