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Warum schreitet die ökologische Zerstörung des Planeten trotz unzähliger Klimagipfel ungebremst voran? Warum hungern mehr Menschen als je zuvor auf der Erde, obwohl noch nie so ungeheure Reichtümer angehäuft wurden wie heute? Warum erweisen sich die globalen Eliten als unfähig, die Richtung zu

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Ein Beitrag von Willy Wimmer[*]. Wenn man die Ratio der bisher bekannt gewordenen Bestimmungen über Schiedsgerichte nach dem TTIP-Diktat. das der Europäischen Union durch die USA auferlegt werden soll, für bare Münze nimmt, dann werden europäische Regierungen vor diesen Schiedsgerichten demnächst auf Zustimmung zu Kriegseinsätzen dann verklagt, wenn die Gewinnerwartungen amerikanischer Globalkonzerne ohne

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Die Grünen-Abgeordnete Ska Keller, lehnt den TTIP-Beschluß des EU-Handelsausschusses entschieden ab. Umstritten sind vor allem die Schiedsgerichte für Investoren (ISDS). Der Ausschussvorsitzende, Bernd Lange (SPD), von der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (S&D) hatte lange nach einem Kompromiss gesucht der von den Christdemokraten (EVP) mitgetragen werden könnte. Dementsprechend vage bleibt eine Absage an ISDS.
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