Dieser Beitrag versucht, mit dem Wissen der letzten 50 Jahre einen Ausblick zu wagen. Wie steht es um die Demokratie? Wieviel davon bleibt uns? Mit was müssen wir rechnen? Über welche Enttäuschungen müssen wir sprechen? Was müssen wir zusammen tun? Von Wolf Wetzel.

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Am 27. Februar 2022 hat Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung den Begriff „Zeitenwende“ in die öffentliche Debatte eingeführt. Diese Rede noch einmal zu lesen oder auch nur zu überfliegen, lohnt sich. Im Anhang ist sie wiedergegeben und es sind markante Begriffe und Gedanken gefettet. Ein kleiner Rat: Bevor Sie weiterlesen, überlegen Sie kurz, was Sie nach zehn Monaten Wiederholung des Begriffs Zeitenwende darunter verstehen. Albrecht Müller.

Marie Telos[*] ist Trägerin des Bundesverdienstkreuzes und gilt als Pionierin der Sozialen Arbeit. In diesem den NachDenkSeiten exklusiv vorliegendem berührenden autobiografischen Stück beschreibt sie, in einer einfühlsamen und zugleich ungeschönten Sprache, ihre Erlebnisse mit sowjetischen Soldaten nach der, wie damals üblich, erfolgten Einquartierung im Haus ihrer Familie ab Dezember 1946.

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Weihnachten steht vor der Tür. In dieser innig gepflegten Zeit der Besinnlichkeit kam mir dieser Tage eher zufällig wieder ein Drama und Wunder aus fernen Zeiten in den Sinn. Es hat seinen Ursprung auch im Vogtland, meiner Heimat. So trug sich tatsächlich zu, dass sich feindlich gegenüberstehende Soldaten an der westlichen Front des 1. Weltkrieges nicht bekämpften, sondern 1914 gemeinsam Weihnachten feierten. Mit dabei waren auch Soldaten aus dem Vogtland. Der Frieden an der Front währte nur ein paar Tage. Der Befehl zur Fortsetzung des Tötens kam bald von den Vorgesetzten der Soldaten. Ohne Befehl – die Soldaten wären nach Hause gegangen. Frieden wäre eingekehrt… Es kam anders. Es sei dennoch gestattet, an dieses kleine, kurze Wunder zu erinnern und zu mahnen, ja zu fordern, das Kriege Führen zu lassen. Kriege und Auseinandersetzungen fern von Frieden und Verbrüderung herrschen gerade viele weltweit und immer fort? Von Frank Blenz.

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Immer wenn ich im Dezember an den Verkaufsständen für Weihnachtsbäume vorbeikomme, muss ich an den Herrn Baron denken. Es war schon einige Jahre nach dem Krieg, und ich war damals ein Junge von etwa zehn Jahren, als ich ihm das erste Mal begegnete. Er saß auf dem Kutschbock eines Leiterwagens, der von einem graumelierten, nicht sehr großen Pferd gezogen wurde. „Das ist der Herr Baron mit seinem Panjepferd“, sagte mein Vater. „Er stammt aus Litauen und lebt drüben am Waldrand in einem ehemaligen Flakunterstand.“ Eine Weihnachtsgeschichte von Wolfgang Bittner.

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Tobias Riegel thematisiert hier eine aktuelle Stellungnahme des Auswärtigen Amtes zum Irakkrieg. Eine klare Bewertung dieses Krieges als völkerrechtswidriger Angriffskrieg werde verweigert, während „ein Feuerwerk des inszenierten Engagements für Menschenrechte“ abgebrannt und „eine (pseudo-)klare Kante gegen ´Autokraten´“ gezeigt werde. Die Regierung tue so, „als habe es den Skandal um die von den USA erfundenen Massenvernichtungswaffen des Irak nicht gegeben“. Das damalige Urteil des Sicherheitsrates habe auf falschen Geheimdienstangaben und auf einer weltweiten Propaganda-Kampagne beruht. Die Irak-Position des Auswärtigen Amtes müsste eigentlich einen „höhnischen Aufschrei“ auslösen – das passiere aber nicht, „weil zahlreiche Medien und Journalisten versuchen, die Regierung und ihre Politik abzuschirmen“. Danke für die interessanten Zuschriften. Hier folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

Die brasilianische Bundespolizei hat landesweit zum Schlag gegen mehr als 100 radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro ausgeholt. Diese sollen sich nach dem Wahlsieg des linken Präsidentschaftskandidaten Luiz Inácio Lula da Silva an “staatsgefährdenden Aktionen” wie gewaltsamen Protesten und Straßenblocken beteiligt haben. Laut dem Obersten Gerichtshof (STF) wollten sie damit die Verhängung des Ausnahmezustands provozieren, um Bolsonaro an der Macht zu halten und den Amtsantritt da Silvas am 1. Januar 2023 zu verhindern. Von Mario Schenk.

Beispielhaft für den Niedergang des öffentlich-rechtlichen Rundfunks folgt ein Blick auf die Auslandsberichterstattung vom 21.12.2022. Wir zitieren dazu die Beobachtungen eines NachDenkSeiten-Lesers vom 22. Dezember: „Anbei ein kurzer Hinweis auf die gestrigen Auslandsnachrichten bei tagesschau.de: Fünfzehn Berichte waren es insgesamt (siehe Anhang), davon nicht weniger als fünf (!) zur Reise des ukrainischen Präsidenten in die USA und über seinen dortigen Aufenthalt. Ein weiterer zur damit verbundenen Lieferung von Patriot-Raketen (wieder ein Schritt in der endlosen Eskalationsspirale, aber das nur am Rande). Nochmals fünf Nachrichten dann zu irgendwelchen Vorkommnissen in den USA (Erdbeben, Trump, Drogen…).

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freunde der NachDenkSeiten,

in diesem Jahr sind wir besonders froh darüber, dass es zwischen den Leserinnen und Lesern zum einen und den Machern der NachDenkSeiten zum anderen in allen wesentlichen Fragen großes Einvernehmen gibt und dieses sich quasi zu einer besonderen und hilfreichen Solidarität entwickelt hat. Wir, die Verantwortlichen für die Texte und die Technik der NachDenkSeiten, waren in den letzten Monaten und insbesondere im Vorfeld des Jahreswechsels in besonderer Weise herausgefordert, sozusagen gestresst.

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Florian Schwinn hinterfragt hier medial verbreitete Lügen über die Landwirtschaft. So habe der Schauspieler Sky Du Mont – sekundiert von seinem Kollegen Hannes Jaenicke – behauptet, Kälber würden getötet. Eine deutschlandweite Studie habe den „behaupteten Skandal der Entsorgung von Kälbern im Container“ jedoch nicht erkennen können. Die 3nach9-Redaktion habe einen Faktencheck vorgelegt. Faktenchecks würden die Behauptungen, die sie womöglich widerlegen, ohnehin nicht mehr aus der Welt bringen: „Schon gar nicht in unserer medialen Aufregungsgesellschaft“. Falsch sei auch die Annahme, Rinder seien per se klimaschädlich, weil sie Methan ausstoßen. In den vergangenen Jahren sei die Menge der weltweit gehaltenen Rinder sogar gesunken. Es gebe auch Spitzenforschung dazu, wie man mit weniger Methanausstoß mehr Milch produziere. Danke für die interessanten E-Mails. Sie enthalten oftmals abweichende Eindrücke und Erkenntnisse. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Unter dem Weihnachtsbaum werden in vielen Haushalten sicherlich auch in diesem Jahr die beliebten Smartphones des US-Konzerns Apple liegen. Trotz des vergleichsweise hohen Preises von teils mehr als 2.000 Euro lassen die Arbeitsbedingungen des taiwanesischen Hauptzulieferers Foxconn immer noch zu wünschen übrig. Werner Rügemer hat hinter die Kulissen geschaut.

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Das spanische Verfassungsgericht und der Abbau des Rechtsstaats. Die linksliberale digitale Zeitung eldiario.es erscheint heute mit der Schlagzeile: „Das Verfassungsgericht erwürgt das Parlament“. Das spanische Verfassungsgericht hat seiner unrühmlichen Rolle beim Abbau des Rechtsstaats einen weiteren historischen Meilenstein hinzugefügt. Die bisherigen Höhepunkte seiner Arbeit waren ja das Begraben des Autonomiestatuts von Katalonien im Jahr 2010, Auslöser des andauernden Kampfes für die katalanische Unabhängigkeit, das Verbot des Referendums in Katalonien im Jahr 2017, die spätere Absegnung der hohen Haftstrafen für die Akteure, viele weitere Absegnungen von skandalösen Urteilen, die später vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte annulliert wurden (darunter das gegen den baskischen Politiker Arnaldo Ortegi) usw. usf. Es ist zu befürchten, dass wie alle früheren Skandale auch dieser in Europa weitgehend unbemerkt über die Bühne gehen wird, im Unterschied zum „Dauerbashing“ gegen Polen und Ungarn. Von Eckart Leiser.

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