In diesem Beitrag kommentiert Jens Berger „eine größere Reise mit der Bahn“, die er nach zwei Jahren Abstinenz mal wieder gemacht habe. Es sei graue Theorie, entspannt und pünktlich anzukommen oder während der Fahrt arbeiten zu können. Kein einziger ICE gen Süden habe keine Verspätung gehabt – mindestens die Hälfte davon mit dem Vermerk „Reparatur am Zug“. Anstatt zu arbeiten sei er „die halbe Fahrt über voll und ganz mit der Studie der Fahrpläne und der stetig dynamischen Meldungen von neuen Verspätungen bei Anschlusszügen beschäftigt“ gewesen. Bahnfahren sei heute Luxus – nicht nur finanziell, sondern auch zeitlich. Die Bahn sei kaputtgespart worden und wir müssten mit den Konsequenzen leben. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Es folgt nun eine Auswahl. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

Brasiliens Initiative zur Stärkung der Integration findet Zuspruch. In der brasilianischen Hauptstadt hat diese Woche ein Gipfeltreffen der südamerikanischen Staatschefs stattgefunden mit dem Ziel, die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) wiederzubeleben. Das Bündnis, dem nach der Gründung im Jahre 2008 alle zwölf unabhängigen Staaten Südamerikas angehörten, wurde um 2019 von den damals amtierenden rechten Regierungen auf Eis gelegt. Von Philipp Zimmermann.

Am 20. September 1949 hielt der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland seine erste Regierungserklärung. Siehe hier. Zugleich verweise ich auch noch auf einen Text der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Beginn der Regierungsarbeit des Kabinetts Adenauer: Konrad-Adenauer-Stiftung – 20. September 1949: Die Regierung beginnt mit der Arbeit (kas.de). Die oben verlinkte Regierungserklärung ist in vielerlei Hinsicht interessant, unter anderem wegen des Umgangs mit der „Ostzone“, der Hinweis auf die Tatsache, dass die erste westdeutsche Regierung kein Außenministerium hatte, der Ablehnung einer Großen Koalition, der Erwähnung und Behandlung des Frauenüberschusses in der damaligen westdeutschen Gesellschaft, wegen des ablehnenden Umgangs mit der Oder-Neiße-Grenze zum Beispiel. Letzteres ist schon deshalb interessant, weil an diesen Einlassungen Adenauers sichtbar geworden ist, welches große Stück Arbeit zur Verständigung in Europa die spätere Regierung Brandt im Jahre 1969 geleistet hat. 20 Jahre lang hat die westdeutsche Regierung die Lösung des Problems der Verständigung mit unseren Nachbarn im Osten vor sich hergeschoben. – Viel Vergnügen beim Rückblick!

Die Veröffentlichung des Artikels „Ungarn aus den Augen eines deutschen Zuwanderers“ war ein Fehler, den die NachDenkSeiten bedauern. Das hatten wir nachträglich in Form einer Anmerkung bereits begründet. Zum Artikel kamen zahlreiche Leserbriefe – meist kritisch, öfters aber auch zustimmend und unsere nachträgliche Anmerkung kritisierend. Wir teilen die Position dieser Leser nicht, haben uns aber dennoch entschlossen, sämtliche Leserbriefe zum Thema zu veröffentlichen. Vorangestellt finden Sie einen Gastartikel unserer Leserin Ulrike B. Meyer, der Bezug auf den o.g. Artikel nimmt und sich kritisch damit auseinandersetzt.

Der US-geführte „Krieg gegen den Terror“ verwüstet Länder und Leben. Die guten Nachrichten zuerst. Im Mittleren Osten spricht man wieder miteinander, aus langjährigen Gegnern werden Partner. Die beiden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran haben ihren Konfrontationskurs verlassen und nehmen wieder direkte diplomatische Beziehungen auf. Von Karin Leukefeld.

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Kürzlich hieß es in zahlreichen Medienberichten sinngemäß, dass „die UNO“ das Vorgehen der deutschen Justiz gegen die „Letzte Generation“ kritisieren und „beobachten“ würde. Das waren Falschbehauptungen, die nun immer noch im Raum stehen, weil die Korrekturen keine Aufmerksamkeit erlangen. Der Vorgang lenkt den Blick auf die zentrale Rolle von Nachrichtenagenturen bei der Meinungsmache und der Herstellung des Gleichklangs. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Der frühere Mitarbeiter des Schweizer Strategischen Nachrichtendienstes, der NATO und der Vereinten Nationen und Kenner der Hintergründe des Krieges in der Ukraine wird am Samstag, den 8. Juli 2023, um 15:00 Uhr Gast des nächsten Pleisweiler Gespräches sein. Ort des Geschehens: Haus des Gastes in 76887 Bad Bergzabern, Rötzweg 7. Merken Sie sich bitte den Termin vor. Wenn Sie sich schon anmelden wollen, dann hier: [email protected]. Das ist eine Vorankündigung. Die vollständige Einladung folgt am Montag.

Die Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Sevim Dagdelen (DIE LINKE), hat die Bundesregierung gefragt, welche Kosten der deutsche Steuerzahler seit 2021 für die in Deutschland stationierten ausländischen Truppen und den Ausbau derer Militärbasen zu tragen hatte. Zudem bat sie um eine genaue Aufschlüsselung der Anzahl der derzeit in der Bundesrepublik stationierten Soldaten. Die Antwort der Bundesregierung liegt den NachDenkSeiten vor. Von Florian Warweg.

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„Die NATO übt für den großen Krieg – Deutschland als Drehscheibe“ titelt der Verein Informationsstelle Militarisierung (IMI) in seiner jüngsten Veröffentlichung. Die Publikation behandelt das bevorstehende Luftwaffenmanöver der NATO in Europa, bei dem die Bundesrepublik eine zentrale Rolle spielen wird. Anders als in gewichtigen Mainstream-Medien wird von der IMI an der aufwändigen Militärübung und ihrer Ausrichtung gegen Russland ausdrücklich Kritik geübt und vor einer Eskalation bis hin zu einem Krieg mitten in Europa gewarnt. Das bevorstehende Manöver ist derweil nicht zu verhindern, umfangreiche militärische, logistische, organisatorische und mediale Aktionen sind angelaufen. Doch wie im Artikel ist die Aufforderung zu wiederholen: Der Einspruch, der Protest der Kriegsmüden gegen die Unmüdigkeit der Fanatiker, der Gewinnler und atemlosen, gedankenlosen Mitmacher der bedrohlichen Entwicklung gegen unsere zivile, friedliche Gesellschaft ist notwendige Bürgerpflicht. Von Frank Blenz.

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Vom Krebs, vom Krieg und vom Medienversagen: Davon handelt Arno Luiks Buch „Rauhnächte“. Es ist ein recht einzigartiges Zeitdokument.
Am Ende des letzten Sommers erfuhr Arno Luik, dass er Darmkrebs hat. Die Diagnose kam aus dem Nichts. Luik ist ehemaliger Chefredakteur der taz, später wurde er als Deutschlands härtester Interviewer beim Stern bekannt. Mit dem Krebs begann er etwas, was er – der Schreibende – vormals noch nie getan hatte: Er machte sich daran, ein Tagebuch zu schreiben. Darin betrachtete er sich und die Welt: also, was der Krebs mit ihm macht und der Krieg mit uns allen. Darüber hinaus hielt er Rückblick, schaute auf sein Journalistenleben und skizzierte Episoden medialen Versagens, das er im Laufe der Jahre beobachten konnte. Eine Rezension von Roberto De Lapuente.

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Grüne Politik ist nicht links. Der Begriff „linksgrün“ ist irreführend und schädlich. Mit der einst negativ aufgeladenen Vokabel können inzwischen Handlungen grüner Politiker getarnt werden, die man als „rechts“ bezeichnen muss – die Ignoranz sozialer Nöte, die Unterwürfigkeit gegenüber US-Interessen, die Waffenlieferungen und viele weitere Aspekte. Durch die Verknüpfung destruktiver grüner Politik mit dem Attribut „links“ werden zusätzlich die klassischen (tatsächlich) linken Inhalte in Verruf gebracht. Plötzlich auftauchende Modewörter sowie sprachliche Umdeutungen sollen in diesem „Wörterbuch der Phrasendrescher“ in unregelmäßigen Abständen thematisiert werden. Von Tobias Riegel.

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Auf den NachDenkSeiten erschien am 29.05.2023 ein Text von Tobias Weißert unter dem Titel „Wo werden eigentlich – und zu wessen Gunsten – Tarifverträge gemacht?“. Diese Frage zu beantworten, wäre nicht so schwierig: Tarifverträge werden in Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bzw. ihren Verbänden gemacht. Ihr Ergebnis stellt in der Regel einen Kompromiss dar, der von den Kräfteverhältnissen zwischen den Beteiligten auf Grundlage der gegebenen ökonomischen und politischen Bedingungen bestimmt wird. Dabei geht es für die Gewerkschaften primär um die Interessen der dabei vertretenen und ggf. auch zum Arbeitskampf aufgerufenen Mitglieder, deren Artikulation wiederum auf einem Diskussionsprozess beruht, bei dem sekundär eventuell die Interessen der Klasse insgesamt auch berücksichtigt werden. Ein Arbeitskampf und wie er geführt wird, kann das Ergebnis ggf. beeinflussen, verbessern, aber die allgemeinen Bedingungen nicht außer Kraft setzen. Von Ralf Krämer, der bei ver.di im Bereich Wirtschaftspolitik arbeitet.