Hinweis: Heiner Flassbeck: Warum die Vorschläge zur „flexiblen“ Lohnsenkung oder zur Aufhebung von Flächentarifverträgen gegen den Geist der Marktwirtschaft verstoßen
Quelle: FR (Link tot – 5. Mai 2006)
Kann Clements Kurs richtig sein? Zahl der Erwerbstätigen steigt, die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten sinkt.
„Unser Kurs stimmt“ sagte Wirtschaftsminister Clement bei der Vorstellung der Arbeitsmarktdaten des Monats Juni 2005. Als besonders positiv bewertete er den Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen auf 38,98 Millionen. Bei dieser Zahl werden natürlich alle „Ich-AGs“, Ein-Euro- oder Mini-Jobber mitgezählt. Nun soll aber der Hartz-Kurs die Arbeitslosen ja gerade nicht in prekäre Arbeitsverhältnisse zwingen sondern in den ersten Arbeitsmarkt integrieren und da fragt es sich, ob dieser „Kurs stimmen“ kann: Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat gegenüber dem Vorjahr um 330.000 auf 26,15 Millionen abgenommen. Mit erheblichen negativen Auswirkungen auf die Sozialversicherungssysteme.
Grafik von Joachim Jahnke:
Schröder gewinnt an Misstrauen – eine Groteske im Deutschen Bundestag
Der Bundeskanzler hat die Misstrauensabstimmung im Deutschen Bundestag „gewonnen“. Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern hat er damit nicht gewonnen. Obwohl um die Begründung des Antrages nach Art. 68 GG viel Geheimniskrämerei betrieben wurde, hat man Neues nicht erfahren. Über die wahren Ziele, die Gerhard Schröder mit der Vertrauensfrage verfolgte, kann man mangels einer plausiblen, geschweige denn in sich stimmigen Begründung weiter nur spekulieren.
Hinweis: “Eine richtige Existenzgründerin ist sie nicht geworden, aber sie existiert.”
Interessant, dass 2005 das bloße Weiterexistieren eine Nachricht ist.
Quelle: Berlin Online (Link tot – 5. Mai 2006)
Hinweis: Generalanwalt hält Lockerung des Kündigungsschutzes für Ältere für rechtswidrig
01.07.2005
Eine wichtige Bestimmung des ersten Hartz-Gesetzes steht möglicherweise vor dem Aus. Denn gestern hat der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs(EuGH), Antonio Tizzano, den obersten Europarichtern empfohlen, die 2003 eingeführte Einschränkung des Kündigungsschutzes für über 52-Jährige für mit dem EU-Recht unvereinbar zu erklären. In der Regel folgen die Richter dem Votum des Generalanwalts.
Quelle: Handelsblatt
Hinweis: “Schriftsteller attackieren Linksbündnis
Auf diese Meldung in der Berliner Morgenpost macht einer unserer Nutzer aufmerksam.
Quelle: Berliner Morgenpost
„Weisheitstherapie“ gegen Hartz IV und sonstwie Verbitterte
Einer unserer Nutzer aus München schickte uns freundlicherweise den folgenden hochinteressanten Text mit Auszügen aus einer Sendung von 3sat (Kulturzeit):
Passend zu den Ohrwürmern neoliberaler Gehirnwäsche, die Kritiker als Verschwörungstheoretiker und berechtigte Empörung als Unverstand diffamieren, wird zur Zeit auch eine neoliberale Psychotherapiemethode entwickelt und erprobt.
Dies jedenfalls war dem Beitrag Endstation Verbitterung zu entnehmen, der am 28. Juni von 3sat (Kulturzeit) ausgestrahlt worden ist.
Unfähig zur politischen Strategie oder von Interessen geleitet? Was sind die Motive Schröders?
Wo sind die Medien, die dieser Frage nachgehen? Wir haben in den NachDenkSeiten von Anfang an beschrieben, warum die Agenda 2010 und die sog. „Reform“-Politik scheitern werden und letztlich zum Verlust der der politischen Macht und zur Vernichtung der SPD und ihrer historischen Substanz führen wird.
Der DGB stellt Fakten gegen den Mythos von den zu hohen Arbeitskosten in Deutschland.
- Die Dax-30-Unternehmen konnten ihre Gewinne im vergangenen Jahr um 70% steigern, die Steuerquote ist die niedrigste in Westeuropa, die Außenhandelsüberschüsse steigen weiter.
- Mit 33.200 Euro absoluten Arbeitskosten jährlich liegt Deutschland im Mittelfeld.
- Bei den Lohnstückkosten weist Deutschland nach Japan unter den führenden Industriestaaten in den letzten 10 Jahren den geringsten Anstieg auf.
- Seit 1995 sind die Löhne nur in Japan geringer gestiegen als in Deutschland, nominal (inklusive Nebenkosten) um 1,2 %, preisbereinigt um 0,3% pro Jahr.
- Die tatsächlichen Löhne liegen ein Drittel unter den Tariflöhnen.
Um neuen Legenden vorzubeugen: Selbst mit einer Sondersteuer für Großverdiener läge deren Spitzensteuersatz unter dem EU-15 Durchschnitt
Eine Grafik von Joachim Jahnke.
Hinweis: Taz-Interview mit Lafontaine: “Wir werden dringend benötigt”
Quelle: die tageszeitung
Deutschland global?
Von Joachim Jahnke, 2005.
„Schwachsinn des Monats – Preisträger wäre wieder mal der SPIEGEL“
„Gibt es auf den NachDenkSeiten schon die Rubrik “Schwachsinn des Monats”? fragt einer unserer Nutzer und gibt den Hinweis: „Dieser Artikel wäre ein heißer Kandidat dafür.“ Er stammt aus: UniSPIEGEL 3/2005, 26.06.2005: Die Kolumne: Ein Herz für Heuschrecken
Die Heuschrecken-Debatte wirkt noch nach, da gibt eine Hochschule dem Kapitalismus den Rest – mit einem Studiengang für “mehr Ethik” in der Ökonomie. Per Hinrichs fragt: Was soll das, Uni Eichstätt?
Quelle: SPIEGEL ONLINE
Viel Lärm um Nichts – zur „Zukunft“ der Arbeit
Die Voraussetzungen für Arbeit haben sich in den letzten 200 Jahren nicht grundlegend verändert – sie werden es auch in Zukunft nicht tun – vonThorsten Hild, Diplom-Volkswirt, Hamburg (April 2005) .
Hinweis: Die Angst vor Oskar? Friedhelm Hengsbach zu den persönlichen Angriffen auf Lafontaine in der Süddeutschen Zeitung
Quelle: SZ
