„Die Bevölkerung wird nach Strich und Faden hinters Licht geführt“, sagt der Schriftsteller Wolfgang Bittner gegenüber den NachDenkSeiten. In einem Interview zum Thema Krieg und Frieden legt der Autor und Jurist dar, wie er die gegenwärtigen Spannungen in der Weltpolitik wahrnimmt. Ob die Krise in der Ukraine, die Aufrüstungspolitik der Nato oder die militärischen Drohgebärden gegenüber Nordkorea: Bittner betont, dass „mehrere Zündschnüre“ brennen und nicht absehbar sei, „ob sich der Frieden in der Welt bewahren“ lasse. Bittner sagt, dass sowohl Medien als auch Politik nicht korrekt über die Hintergründe und Ursachen dieser Konflikte und politischen Spannungen aufklären.
Es finde gerade auch „hinsichtlich des Ukraine-Konfliktes und der Auseinandersetzung mit Russland eine unglaubliche Indoktrination der Bevölkerung“ statt.
„Die Fakten“, so Bittner, „werden vernebelt und verdreht, es wird gehetzt und gelogen.“
Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Herr Bittner, die USA haben gerade vor Nordkorea drei Flugzeugträger zusammengezogen. Woran denken Sie, wenn Sie diese Nachricht hören?

Das ist Kanonenbootpolitik und gefährdet die fragile Stabilität im ostasiatischen Raum. Es entspricht der chaotischen Politik Trumps, Kim Jong-un die „totale Zerstörung“ des Landes anzudrohen: Eskalation statt Deeskalation. Sicherlich stecken auch hochrangige Militärs als Lobbyisten der Rüstungsindustrie dahinter, die in Südkorea fette Gewinne macht – wie überall auf Kosten der Bevölkerung. Auch Japan, einer der größten „Flugzeugträger“ der USA, rüstet auf und ist gerade dabei, seine pazifistische Nachkriegsverfassung zu ändern.

Aber würden sich die USA tatsächlich auf einen Krieg mit Nordkorea einlassen?

Das glaube ich nicht, weil dann die ganze Region einbezogen wäre. Nordkorea ist hochgerüstet und eine Atommacht, das muss man berücksichtigen. Und je mehr man Kim Jong-un unter Druck setzt, desto mehr Widerstand erzeugt man. Im Übrigen ist es nicht das einzige unberechenbare Land, das über Atomwaffen verfügt. Wenn die USA, die für die Teilung Koreas verantwortlich sind, Nordkorea in Ruhe ließen, könnte sich die Bevölkerung vielleicht aus eigener Kraft von dem diktatorischen Regime befreien. Ich bin ohnehin der Meinung, dass es ein falscher Weg ist, Völkern von außen etwas aufzudrängen; sie müssen sich aus sich heraus entwickeln. Zudem dienen diese „Missionierungen“ anderer Völker, also ihnen die Demokratie zu bringen, oft nur dazu, den eigenen Machtbereich, in dem auch keine Demokratie herrscht, auszuweiten.

Wie schätzen Sie die gegenwärtige Situation in Sachen Krieg und Frieden ein? Braut sich da etwas zusammen?

Da braut sich schon seit mehreren Jahren etwas zusammen, was nach meiner Wahrnehmung durch die aggressive Politik der USA verursacht wird. Fast überall in der Welt, wo es zu Konflikten und Kriegen kommt, treffen wir auf strategische und wirtschaftliche Interessen der USA, die unsinnigerweise immer noch einen hegemonialen Anspruch erheben. Sie haben den ganzen Orient in Brand gesetzt und sie provozieren und sanktionieren das nordkoreanische Regime, das kommunistisch ist – das scheint mir dabei der entscheidende Punkt zu sein. Außerdem wurde in der Ukraine ein Putsch durchgeführt, wodurch es dort zum Bürgerkrieg und schließlich auch zum erneuten West-Ost-Konflikt gekommen ist.

Zurzeit brennen also mehrere Zündschnüre und es ist nicht absehbar, ob sich der Frieden in der Welt bewahren lässt. Meines Erachtens herrscht vor allem durch den von den USA inszenierten Konflikt in der Ukraine und durch die massive Aufrüstung der Anrainerstaaten Russlands die akute Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung der NATO mit Russland. Dann wären wir durch den NATO-Bündnisfall einbezogen und Deutschland würde bei der Ausweitung eines solchen Krieges in Schutt und Asche fallen. Dagegen wären die USA im wahrsten Sinne des Wortes weit vom Schuss, so dass die „amerikanische Heimat“ selbst beim Einsatz taktischer Atomwaffen nicht gefährdet wäre.

Seit dem Konflikt in der Ukraine schlagen einem Nachrichten entgegen, die ziemlich surreal wirken. Frank-Walter Steinmeier sprach im vergangenen Jahr gar davon, dass der Frieden in Europa „erstmals seit einer ganzen Generation wieder gefährdet“ sei.
Was ist da los?

Die Nachrichten über den Konflikt in der Ukraine wirken nicht nur surreal, es ist ein ganz abgefeimtes Spiel, das da betrieben wird. Den dortigen Bürgerkrieg haben nachweislich die Oligarchen Jazenjuk und Poroschenko, beide Günstlinge der USA, zu verantworten, nachdem die CIA und andere westliche Dienste dort jahrelang auf den Regimewechsel hingearbeitet hatten. Die Hintergründe und wie ein großes europäisches Land, die Ukraine, auf „kaltem Wege“ übernommen wurde, habe ich in meinem Buch „Die Eroberung Europas durch die USA“ ausführlich dargestellt. Aber wir werden von den Politikern und ihren Medien darüber nicht korrekt unterrichtet, wie überhaupt hinsichtlich des Ukraine-Konfliktes und der Auseinandersetzung mit Russland eine unglaubliche Indoktrination der Bevölkerung stattfindet. Die Fakten werden vernebelt und verdreht, es wird gehetzt und gelogen.

Wenn nun Steinmeier feststellt, der Frieden in Europa sei erstmals seit einer ganzen Generation wieder gefährdet, richtet sich das gegen Russland, das war schon seine Position als Außenminister. Er ist ein Propagandist der USA und der NATO, das habe ich in meinem Buch genauer ausgeführt.

Das ist eine ziemlich harte Kritik.

Gemeinsam mit dem Sicherheitsberater der Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, hat sich Steinmeier zum Nachteil einer europäischen Friedenspolitik für die NATO-Mitgliedschaft Montenegros engagiert, und zwar gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung und obwohl mehrere europäische Staaten sich gegen diese erneute Provokation Russlands gewandt hatten. Wenn Steinmeier sich jetzt scheinheilig über den gefährdeten Frieden in Europa äußert, verschweigt er, woran das liegt und wer das zu verantworten hat.

Immerhin war Steinmeier vor Kurzem zu Besuch in Russland.

Er hat schon vorher entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten gesagt, dass er ohne Illusionen in das Gespräch mit Putin gehe. Und natürlich hat er die Sanktionspolitik der USA und der EU gerechtfertigt, wie üblich unter Berufung auf die angebliche Annexion der Krim, die in Wirklichkeit eine Sezession war: nach einem Referendum die friedliche Abspaltung von der Kiewer Ukraine, in dessen Parlament Faschisten sitzen. Es ist unfassbar, mit welcher Arroganz, mit welcher Dreistigkeit diese Leute auftreten, wo Zurückhaltung und Bescheidenheit geboten wäre. Aber das wird dann noch von den Medien als große Geste zur Verständigung mit Russland dargestellt, als ob es guter Wille von Deutschland wäre, dem uneinsichtigen, böswilligen Putin die Hand zu reichen. Verlogener geht’s doch nicht. Ich wundere mich überhaupt, wie wenig bekannt ist, dass die USA schon seit Langem eine Kooperation zwischen Deutschland und Russland verhindern.

Die US-Regierung und der NATO-Generalsekretär fordern eine drastische Erhöhung des deutschen Militäretats. Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich entgegenkommend gezeigt. Wie beurteilen Sie das?

Uns wird vorgegaukelt, dass wir uns schützen müssen, in erster Linie vor den kriegslüsternen Russen, die uns überfallen wollen. Besonders gefährdet sind angeblich die Anrainerstaaten Russlands: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Bulgarien, Rumänien und nicht zuletzt die Ukraine. Deswegen wird in diesen Staaten von den USA und der NATO unter deutscher Beteiligung eine gewaltige Militärmaschinerie aufgebaut. Aber schauen wir uns doch mal die Zahlen für Rüstungsausgaben an: Deutschland gab nach einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri 41,1 Milliarden Dollar im Jahr 2016 aus. Das waren 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, und die Quote soll auf zwei Prozent erhöht werden. Die Militärausgaben der USA lagen bei 611 Milliarden Dollar, die der westlichen Allianz insgesamt bei etwa 945 Milliarden Dollar. Dagegen gab Russland 2016 für seine Rüstung knapp 70 Milliarden Dollar aus.

Damit stellt sich die Frage, warum gegen Russland aufgerüstet werden muss, wenn doch die Militärausgaben der westlichen Allianz mehr als dreizehn Mal höher sind als die des potenziellen Gegners. Wem dient das? Wer profitiert davon? Jedenfalls nicht die Bevölkerung in den USA und Europa, deren Staatsetats gewaltige Summen entzogen werden, die anderweitig dringend benötigt würden, zum Beispiel für die Erhaltung der Infrastruktur, für Bildung, Gesundheit, Armutsbekämpfung und so weiter. Da wird eine Drohkulisse aufgebaut, und statt abzurüsten und die Aggressionspolitik der USA mit ihrer NATO zurückzuweisen, wird massiv aufgerüstet. Die Bevölkerung wird doch nach Strich und Faden hinters Licht geführt.

Wird der deutschen Bevölkerung nicht schon seit Jahren versucht, den Krieg wieder schmackhaft zu machen?

Die Bundeswehr, die inzwischen entgegen den Bestimmungen unserer Verfassung in aller Welt zum Einsatz kommt, wirbt neuerdings mit aufwändig gestalteten Filmen über „spannende Auslandseinsätze“ um Personal. Wir sollen daran gewöhnt werden, dass militärische Einsätze außerhalb des NATO-Bereichs sinnvoll und normal sind, hat Albrecht Müller dazu geschrieben. Es ist eine Schande, wie viel Geld immer mehr für Militär und Rüstung ausgegeben wird. Die Frage ist, wohin das führt.

Erst kürzlich hat Ex-Bundeskanzler Schröder davor gewarnt, in einen neuen Rüstungswettlauf mit Russland einzutreten. Er, wie auch einige andere Politiker, bezweifelt, dass die NATO-Verbände in Osteuropa überhaupt nötig sind. Schröder ist der Überzeugung, dass niemand in der russischen Führung die Absicht hat, in NATO-Staaten zu intervenieren, solche Vorstellungen hätten mit der Realität nichts zu tun.

Nun ja, Schröder steht Russland ziemlich nahe, Stichwort Gazprom.

Ich teile seine Meinung, und damit bin ich nicht der Einzige. Abgesehen von der Gefährdung der Sicherheit in Europa durch die Aufrüstung der Anrainerstaaten Russlands, werden daran Milliarden und Abermilliarden verdient. Dass Russland Westeuropa bedroht, ist Feindpropaganda. Ich habe gerade die Rede gelesen, die Wladimir Putin auf der Waldai-Konferenz gehalten hat, und ich habe auch mehrere andere Reden Putins gelesen. Sie zeugen von einer großen Enttäuschung über die Zurückweisung Russlands und die Aggressionspolitik der westlichen Allianz. Er vertritt im Gegensatz zu amerikanischen Politikern – wie zum Beispiel Obama in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung Ende 2014 – sehr vernünftige friedenspolitische Positionen. Darüber wird in den westlichen Medien nicht berichtet.

Laut einem aktuellen Spiegel-Bericht will Russland das Militärmanöver „Sapad“ an der NATO-Ostgrenze ausweiten. Die Nato ihrerseits führt eigene Manöver im Osten durch. Wie schätzen Sie diese Manöver ein? Sind das einfach nur Muskelspiele?

Bei diesen Manövern scheint es sich um ein gegenseitiges Abtasten zu handeln. Die NATO führt schon seit mehreren Jahren umfangreiche Manöver an den russischen Grenzen durch, und zwar sehr aggressiv mit Drohgebärden und Kriegsgeschrei. Ich erinnere mich an „Trident Juncture“ mit 36.000 Soldaten oder an „Rapid Trident“ unter Führung der USA und Beteiligung von sechzehn NATO-Staaten. Zugleich regt man sich darüber auf, dass die Russen, die in der Defensive sind, im eigenen Land Manöver durchführen. Man muss sich doch mal die Frage stellen, was US-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer und in der Ostsee zu suchen haben oder B-52-Bomber mit Atombewaffnung in Europa an den Grenzen zu Russland. Jetzt stehen NATO-Truppen und auch deutsche Soldaten 120 Kilometer vor der Stadtgrenze von Sankt Petersburg – eine unglaubliche Instinktlosigkeit und Geschichtsvergessenheit, nachdem diese Stadt im Zweiten Weltkrieg von deutschen Truppen zwei Jahre lang belagert wurde, wobei mehr als eine Million Menschen umkamen. Es ist unfassbar!

Wie verhält sich Ihrer Meinung nach die Bundesregierung bei der aktuell angespannten Lage?

Die Bundesregierung unter Führung von Frau Merkel verhält sich zum Nachteil Deutschlands nach wie vor subaltern zu den USA, trotz der veränderten weltpolitischen Lage nach dem dortigen Regierungswechsel. Die deutsche Außenpolitik wird nach meinem Eindruck in zentralen Fragen nicht in Berlin, sondern in Washington gemacht, allerdings nicht von der amtierenden Regierung, sondern von dem, was ich die „Nebenregierung“ nenne, auch als Deep State oder Tiefer Staat bezeichnet. Das ist der sogenannte Militärisch-Industrielle Komplex mit seinen Vertretern in Regierung und Kongress, das ist die Hochfinanz der Wallstreet, das sind die Geheimdienste, die US-Notenbank und die Medien mit ihren korrumpierten Journalisten, die Präsidenten und Politiker zu ihren Marionetten machen. Da gibt es eine Langzeitstrategie, worüber ich ebenfalls in meinem Buch geschrieben habe.

Es wäre dringend an der Zeit, dass die deutsche Bundesregierung und die Regierungen der anderen europäischen Länder endlich die Interessen ihrer Bevölkerungen in den Blick nehmen und zu einer eigenständigen Politik kommen. Ich meine, zu einer Friedens- und Sozialpolitik, wozu auch die Verständigung mit Russland gehört. Denn ohne Russland gibt es auf die Dauer keinen gesicherten Frieden in Europa. Das bedeutet nicht, dass die gewachsenen Verbindungen zu den Vereinigten Staaten abgeschnitten werden müssten. Europa ist ebenso auf die USA angewiesen.

In einem Kapitel Ihres Buches beklagen Sie die vertanen Chancen einer Kooperation Westeuropas mit Russland. Um welche vertanen Chancen geht es da und wie könnte so eine Kooperation mit Russland aussehen?

Die Frage lässt sich eigentlich nicht in wenigen Sätzen beantworten, ich will es dennoch versuchen. Also, nach Meinung namhafter Wirtschaftsanalysten entstehen der europäischen und insbesondere der deutschen Wirtschaft enorme, kaum bezifferbare Schäden durch die von den USA aufgezwungene Sanktionspolitik. Dabei geht es nicht nur um den bis vor drei, vier Jahren noch florierenden üblichen Handel, sondern um weitaus mehr. Wladimir Putin warb bereits 2001 in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag für einen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon – vergeblich. Aber darüber hinaus planen Moskau und Peking zusammen mit den übrigen BRICS-Ländern im Rahmen der Shanghai-Cooperation den Aufbau eines interkontinentalen Infrastruktur-Netzes von Moskau über Sibirien bis China und Indien, wozu auch die verkehrsmäßige und wirtschaftliche Erschließung bisher peripherer Regionen gehört. Von China wird das Vorhaben, das unter anderem den Ausbau der Seidenstraße umfasst und für das mehr als 1.000 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt werden sollen, unter der Bezeichnung „One Belt, One Road“ betrieben.

Der Chefanalyst der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer, nannte das in einem Interview mit den Deutschen Wirtschafts-Nachrichten das größte Wachstumsprojekt in der modernen Geschichte. In diesem Zusammenhang nannte er Zahlen: 85 Prozent der Weltbevölkerung stehen für 56 Prozent der Weltwirtschaftsleistung, und die „aufstrebenden Länder“, wie Hellmeyer sie nennt, kontrollieren circa 70 Prozent der Weltdevisenreserven, sie wachsen pro Jahr im Durchschnitt um vier bis fünf Prozent – das sind Zahlen von 2015, die nachdenklich machen sollten. Des Weiteren seien die aufstrebenden Länder dabei – so Hellmeyer – sich von der US-Hegemonie zu emanzipieren, das werde deutlich an den Gründungen von Konkurrenzinstitutionen zur Weltbank und dem IWF – gemeint sind die Asian Infrastructure Investment Bank und die New Development Bank. Man baut also unabhängig von den USA und vom Dollar ein eigenes Finanzsystem auf.

Nicht nur Hellmeyer ist der Ansicht, dort liege die Zukunft und das sehe ich ebenso. Würde sich Westeuropa diesem zukunftsweisenden Projekt anschließen, könnte ein riesiger eurasischer Wirtschafts- und Kulturraum, ein Binnenmarkt mit enormen Möglichkeiten entstehen. Aber das wird von den USA nicht erst in jüngerer Zeit verhindert, weil sie dann ihre globale Vormachtstellung verlören, sie würden eine Regionalmacht mit großen inneren Problemen. Deswegen die Teilung und das Erzeugen von Chaos in Europa, die Interventionen und diese gewaltige Rüstung.

Das klingt nach folgenschweren internationalen Auseinandersetzungen, auf die wir uns gefasst machen müssen. Können Sie einen Ausblick wagen?
Wie werden sich die Konflikte weiter entwickeln?

Wie es weitergeht, ist momentan nicht vorhersehbar, ich möchte da keine Prognose wagen. Auf jeden Fall ist die Situation außerordentlich gefährlich, zumal die europäischen Politiker die wirklichen Probleme offensichtlich nicht erfasst haben und nicht gegensteuern. Wenn ich in meinem Buch davor warne, dass es zu einem „großen Krieg“ kommen könnte, von dem auch Deutschland nicht verschont bliebe, befinde ich mich in Gesellschaft namhafter Politiker, Wissenschaftler und Publizisten, die jedoch in den sogenannten Qualitätsmedien nicht oder nur beiläufig zu Wort kommen. Die Bevölkerung bleibt hinsichtlich der Gefährdung weitgehend uninformiert und sie erfährt auch nichts über die Hintergründe der weltweiten Konflikte. Sie wird weiter indoktriniert und gegen Russland aufgehetzt. Es sieht nicht gut aus.

Der Schriftsteller und Jurist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Im Juni 2017 erschien von ihm im Westend Verlag eine überarbeitete und um 111 Seiten erweiterte Neuausgabe seines Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“.