Wer hätte das gedacht: Auch auf Facebook, das als „soziales Netzwerk“ ausgewiesen und missverstanden wird, gibt es Wahres und Unwahres, Richtiges und Falsches, Umstrittenes und Anstößiges, Überprüfbares und Spekulatives. Kurz zusammengefasst: Auch dort gibt es das, was es überall in den Medien gibt, ob man sie für sozial, öffentlich-rechtlich oder profitabel hält: Halbwahrheiten, Lügen, Falschmeldungen – und wer das besser versteht: „Fake News“. Von Wolf Wetzel.

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Der erste Teil von Wolf Wetzel Artikel 1984 – plus 33 ist bei uns am letzten Donnerstag erschienen.

Die „Gedankenpolizei“ in 1984 bekommt 2017 den Namen „Correctiv“

Werfen wir einmal einen Blick auf die Leit-Medien in der Hand einer extremen Minderheit.

Nehmen wir zum Beispiel das „KZ in Pristina“ aus dem Jahr 1999 in der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien. Dieses hat erst der „Verteidigungs“minister Scharping erfunden, damit es genauso von allen Medien korrekt wiedergegeben werden konnte, mit dem Ziel, aus einem „Völkergefängnis“ (das hatte der damalige Außenministers Klaus Kinkel schon sehr früh aus Jugoslawien gemacht, um den ‚Ausbruch’ vorzubereiten) eine Kolonie des Westens zu machen.

Oder die „Brutkastenlüge“ (Kuwait 1990) und die Lüge von den „mobilen Massenvernichtungswaffen“ im Irak 2003, die alle Medien zusammen verbreitet hatten, um ihren Beitrag zum Krieg gegen den Irak abzuliefern.

Um diese Fake News geht es aber nicht. Das sind, Sie werden es erkennen oder zu spüren bekommen, die Guten. Man möchte zum Spaß mit den Worten der Beraterin von Trump von „alternativen Fakten“ reden.

Hier geht es um die bösen Fake News, also solche, die nicht selbst freigesetzt wurden.

Seit Monaten rollt eine Säuberungskampagne durch die Medien, die Fake News am laufenden Meter produzieren und nun dasselbe dort beklagen, wo sie nicht selbst daran beteiligt sind.

Man befürchtet, dass man mit Fake News Hass, Gewalt und Verwirrung verbreiten könne. Ja, man höre und staune, das ist ein ganz neues, brandaktuelles Phänomen: Mit gezielten Falschmeldungen könne man sogar Menschen beeinflussen, ggf. auch aufhetzen, bis hin zur Manipulation von Wahlen.

Tag für Tag rollen entsprechende Nachrichten und Aufmacher über Fake News wie Militärlaster heran. Man wird erschüttert und entsetzt, man ruft von alleine und bestens angeleitet, nach Zensur, nach Kontrolle …

Der milliardenschwere Privateigentümer dieses „sozialen Netzwerkes“ Facebook sah sich Ungemach gegenüber bzw. einer wunderbar in Szene gesetzten Nötigung, also Fake News auf höchstem Niveau.

Die Medien, die bisher das Monopol auf Fake News hatte, riefen dazu auf, dass Facebook sich säubern müsse. Und die politische Klasse tat dasselbe, selbstverständlich unabhängig und selbstlos: Man fordere den Eigentümer auf, Zensur zu üben oder man werde ihn dazu zwingen. Im ersten Fall kämen die Zensoren von Facebook selbst, müssten also auch bezahlt werden. Im zweiten Fall werden die Zensoren vom Staat gestellt und bezahlt.
Facebook hat sich für die Selbstzahlervariante entschieden und hat nun eigene geleaste Zensoren.

Die Firma, die diese Cleaner stellt, heißt: Correctiv und ist so uneigennützig, dass sie von Google, der Deutschen Bank, der Open Society Foundation von George Soros, RTL u.v.a.m. finanziell unterstützt, also getragen wird. Dieses uneigennützige Unternehmen hat Fantasie, seinen Orwell wirklich gelesen und beruft einen Haufen von Leuten in ein Gremium, das doch wirklich „Ethikrat“ genannt wird. Orwell hätte sich über diese Wortschöpfung gefreut. In diesem „Ethikrat“, das ist kein Fake, sitzen so uneigennützige Leute wie

• Nikolaus Brender, früherer Chefredakteur des ZDF
• Ulrich Reitz, Chefredakteur von Focus
• Cordt Schnibben, Redakteur beim Spiegel
• Oliver Schröm, Leiter Investigative Recherche Stern
• Jochen Wegner, Chefredakteur von Zeit-Online
• Stefan Willeke, Chefreporter bei der Zeit
• Und so weiter und so fort.

Sie sehen also: Hier ist Ethik, Ihre Meinung in professionellen, gut geübten Händen.

Zurück zu den Cleanern: Sie durchsuchen fortan die „Einträge“ auf Facebook und markieren jene, die sie für falsch halten. Ohne gefragt zu werden, stellen sie „Fakten“ daneben. Also Fakten, die sie für Fakten halten.

Und signalisieren den LeserInnen fortan, dass mit dem Lesen und Aufnehmen der Worte „Gefahr“ droht.

Diese Arbeit ist anspruchsvoll und – wie heißt es so schön in dieser Leistungsgesellschaft – herausfordernd. Das hat auch Justiz- und Wahrheitsminister Heiko Maas von der SPD erkannt, der das S im Parteilogo für keinen Fake hält:

„Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht. Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant. Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion.” (zeit.de vom 13. Dezember 2016)

Blog-Wartsystem

Was wäre Überwachung ohne Mitmachpotenzial. Auch Facebook weiß darum und sticht dieses Denunzianten-Fass gerne an. Der Konzern ruft folglich seine UserInnen munter dazu auf, „Anstößiges“ zu melden. Denn aufgrund von jahrzehntelangen Erfahrungen weiß man, dass die Akzeptanz von Disziplinarmächten durch ihre (Selbst-)Beteiligungsmöglichkeiten steigt. „Follower“ bekommen so eine ganz eigene Bedeutung: Ohne Anglistik nannte man dies auch Informelle Mitarbeiter, IM.

Auch wenn es hier untergeht: Was hier „Correctiv“ beanstandet und markiert, hat nichts mit strafbaren und strafbewehrten Handlungen zu tun. Auch wenn das niemand mehr so recht weiß: Alles, was Beleidigungen angeht, Persönlichkeitsrechte verletzt, bis hin zum kürzlich abgeschafften sogenannten „Majestätsbeleidigungsparagrafen“ (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten nach § 103 des StGB), steht unter Strafe, kann angezeigt werden, um es in einem gerichtlichen Prozess überprüfen zu lassen.

Was hier etabliert wird, ist eine Gedankenpolizei, die das verfolgt, was keine strafrechtliche Relevanz hat, keinen Straftatbestand erfüllt. Es handelt sich hierbei also um eine „private“ konzerneigene Justiz, um Selbstjustiz – wobei das Wort „Justiz“ hier völlig unangebracht ist. Denn es handelt sich weder um eine „öffentliche Verhandlung“ noch um eine nur in Ansätzen bemühte „Unabhängigkeit“.

Hier kommen sich die „geheime Gerichtsbarkeit“ in TTIP-Angelegenheiten und die GPS-gesteuerten Gefängnisse für „Gefährder“ in Gestalt elektronischer Fußfesseln sehr, sehr nahe. Eine wachsende Sphäre jenseits, also unterhalb des öffentlichen Rechts.

Die Wirkung dieser unbestimmten Gefahr hat Dirk Pilz, Autor der Berliner Zeitung und der NZZ, sehr treffend und beschämend so beschrieben:

›Bitte nicht stören‹
»Sie überwachen uns also. Sie lesen meine Mails, hören meine Anrufe ab, kennen meine Vorlieben und Freunde. Sie werden wissen, warum ich kürzlich zwei Mal die oberitalienische Stadt Brixen aufgesucht habe und einen Freund in Norwegen nach einer kleinen Hütte in der Nähe von Trondheim befragte. Aber das macht nichts. Sie hindern mich ja nicht, zu tun, was ich will. Noch nicht, wahrscheinlich nie. (…)« (Frankfurter Rundschau am 17.8.2013)

Dann folgt der Autor dem Wirrwarr vieler Abkürzungen, von NSA, GCHQ, CSIS bis BND, deutet kurz an, dass sich dahinter vermutlich mehr verbirgt, um uns dann alle ganz scheinheilig zu fragen:

»BND, ja gut, kennt man, aber was tun die BND-Menschen eigentlich? Warum? Und will man es wirklich wissen? Wozu? (…) Die Frage, die sich stellt, seitdem der Name Edward Snowden die Weltgeschichte betreten hat, lautet: Ist es schlimm, in einer total überwachten Welt zu leben? Und wenn es schlimm wäre, was ließe sich dagegen tun? Nichts vermutlich. Deshalb lohnt auch die Aufregung nicht. (…) Natürlich ist das alles empörend. Grauenvoll, sich die Folgen dieser Totalüberwachung vorzustellen. (…) Was bleibt, außer abwarten? (…) Es erscheint als der sicherste Weg, in Ruhe gelassen zu werden. Von den Bedrängnissen des Alltags, der Welt und der Geheimdienste. (…) Bescheiden sind wir geworden, so pragmatisch, so konsumfromm, so furchtsam auch.« (s.o.)

Man kann ihm beim Schreiben dieser Gedanken buchstäblich zuschauen, wie er die Füße des Godzilla streichelt und dabei ein Selfie macht. Dennoch und darum spricht der Autor wahrscheinlich ganz vielen aus der Seele. Denn mit dem Erkennen dieses globalen Überwachungssystems, mit dem Versuch, die Systematik zu begreifen, wächst ja nicht die Bereitschaft, sich dem entgegenzustellen, sondern zuerst die Vorstellung von einem Godzilla, in dessen Fußstapfen wir stehen. Ein Zeh von ihm würde genügen, um uns zu zerquetschen. Genau dies drückt Dirk Pilz wohl mit dem schlichten Satz aus, der eine Frage nur vortäuscht: »Und will man es wirklich wissen?«

1984 plus X

Kommen wir zurück auf die Ausgangsfrage: Findet man in der Beschäftigung mit ‚1984’ Antworten auf das, was den bevorstehenden Trumpismus ausmachen könnte?

Einige Antworten kann man ganz sicher geben: Es wäre ein fataler Fehler, die Losung „america first“ auf den nationalistischen Charakter eines Trumps zu reduzieren. Alle vor ihm haben genau nach diesem Motto gehandelt. Was Trump jetzt ausspricht, ist der zweite Teil des doublethink, den die Regierungen zuvor ‚verschluckt’ hatten.

Die orwellsche Losung „Krieg ist Frieden“ wird mit Trump nicht neu erfunden, sondern schlimmstenfalls fortgesetzt. Wenn er sich laut für die Folter des Waterboardings stark macht, dann setzt er das fort, was die „demokratischen“ Regierungen zuvor eingeführt hatten (Abu Ghraib, geheime Foltergefängnisse und Guantanamo), während sie die Folter überall auf der Welt kritisierten.

Die gnadenlose Verachtung von Freiheits- und Schutzrechten ist kein Novum des neuen US-Präsidenten, sondern die Treppe, von der aus er weitermarschieren kann. Der Umstand, dass die „Linken“, die nicht parteigebunden sind, der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ihr Vertrauen geschenkt hatten, hat sie nicht vor noch Schlimmerem geschützt, sondern in eine große politische Krise gestürzt. Der Philosoph Zizik zitiert bei seiner Analyse der US-Wahlen den Philosophen Richard Rorty, der bereits vor zwei Jahrzehnten die Präferenz zugunsten einer Identitätspolitik, das Fehlen eines (gemeinsamen) Kampfes der Entrechteten „einem Populisten mit einer dezidierten Antiidentitätspolitik zur Macht verhelfen könnte“. Mit dem Kampf der Entrechteten meinte er eine Verbindung zwischen Klasse, Ethnie und Geschlecht, ihre Konvergenz und eben nicht ihre jeweiligen Exklusivitäten. Zizek endet mit einem Aufruf zum Kampf: „Die Dringlichkeit der Lage ist keine Ausrede. Gerade wenn die Zeit drängt, muss man nachdenken. Wir sollten keine Angst haben, uns auf Marx zu besinnen: Bisher wollten wir unsere Welt zu schnell verändern. Nun ist die Zeit gekommen, sie selbstkritisch neu zu interpretieren und das linke Selbstverständnis zu hinterfragen.“ (Zukunft nach Trump. Mehr Selbstkritik, bitte!)