„Die ganze Wahrheit über alles“ – eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft

Ein Artikel von Mathias Bröckers & Sven Böttcher

Man kann’s ja doch nicht ändern? Es ist alles viel zu kompliziert und es gibt keine Lösungen? Falsch, es ist alles ganz und gar nicht so kompliziert, wie uns die wenigen Gewinner im globalen Optimierungsspiel nur allzu gern glauben lassen. Gut gemeint war wahrscheinlich viel – von Agrarrevolution bis Demokratie, von Kapitalismus bis Wachstum und Zuwanderung. Nur: Daraus gemacht haben wir meist ein Riesendesaster. Mathias Bröckers und Sven Böttcher liefern mit ihrem neuen Buch „Die ganze Wahrheit über alles“ eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft – für alle, die noch eine haben wollen. Hier ein Auszug.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Freihandel

Was gemeint war: Internationaler Handel ist kein neuartiges Phänomen. Die ersten Menschen allerdings entfernten sich normalerweise nicht mehr als etwa 30 Kilometer von ihrem Geburtsort. Und wäre das Nahrungsangebot nicht auf Dauer zu knapp geworden, hätten sie sich wahrscheinlich nie über diesen Radius hinausbewegt – und der Welt wäre viel Ärger erspart geblieben. Die rasche Vermehrung und Klimaveränderungen sorgten dann aber bald dafür, dass unsere Vorfahren als Nomaden jagend und sammelnd umherstreifen mussten. Die Entwicklung des Ackerbaus (→Landwirtschaft) und die technischen Entwicklungen des Verkehrs und Transportes ermöglichten dann auch Kontakte, Handel und →Krieg über immer größere Entfernungen. Auch wenn sich das Imperium der Römer »nur« von den Britischen Inseln bis nach Nordafrika erstreckte, existierten auch schon zu dieser Zeit Handelswege bis nach China. Das Reich des Mongolenkaisers Dschingis Khan reichte im 13. Jahrhundert von der Donau bis nach Indien, und seit dem 16. Jahrhundert dehnten die europäischen Kolonialmächte ihre (Handels-)Machtbereiche um den gesamten Globus aus.

Was wir daraus gemacht haben: Der Kolonialismus – die Eroberung fremder Territorien samt Unterwerfung, Vertreibung oder Ermordung der ansässigen Bevölkerung – wurde im 20. Jahrhundert eingestellt. Immerhin und zumindest offiziell verbieten heutzutage internationale Vereinbarungen und die Allgemeine Charta der Menschenrechte, in militärisch unterlegene Länder einzufallen, wie es zuerst die Spanier und Portugiesen und dann Frankreich und vor allem Großbritannien jahrhundertelang getan haben. So sind unter den knapp 200 Nationen der Erde nur 22 Länder, in die die Briten zu irgendeinem Zeitpunkt der Geschichte nicht einmarschiert wären – und ihre Erben als imperiale Weltmacht, die →USA, sind mit mittlerweile 144 Stützpunkten und 1000 Militärbasen in aller Welt auf gutem Weg, diesen Rekord noch zu brechen. Diese militärische Präsenz der ehemaligen und aktuellen Großmächte macht deutlich, dass die Welt in den letzten Jahrhunderten schon immer »globalisiert« war und es nach wie vor ist – wie in den meist verwüstet und ausgeplündert in die »Unabhängigkeit« entlassenen Kolonialstaaten, die in der Schuldenfalle von Weltbank und IWF festsitzen (→Schulden) und ihr profitables »Tafelsilber« (Rohstoffe, Staatsunternehmen) an multinationale Konzerne abgegeben haben.

Um ihre auf Macht und Militär basierende Kolonialpolitik als »zivilisatorisch « zu verkaufen, erfanden die Briten im 18. Jahrhundert einen Marketingbegriff, den ihre amerikanischen Cousins bis heute verwenden: Freihandel. Weil die British East India Company die begehrten Seidenstoffe, Tees und Gewürze aus China nicht mit den landestypischen Exportartikeln – Wolle und Eisen – bezahlen konnte und kein Silber dafür opfern wollte, begann sie aus ihrer frisch eroberten Kolonie Indien Opium nach China zu liefern. Über das kaiserliche Import- und Rauchverbot setzten sich die Briten unter der Flagge des Freihandels hinweg und lieferten Jahr für Jahr steigende Opiummengen nach China; 1838 waren es 2680 Tonnen. Als dann 1839 der brave Zollaufseher Lin Tse-Hu 950 Tonnen des lukrativen Stoffs vernichten ließ, begann England den Opiumkrieg, an dessen Ende es dank seiner Kanonenboote Hongkong und fünf weitere chinesische Hafenstädte erobert hatte. Was das Geschäft weiter ankurbelte: 1880 wurden über 7000 Tonnen aus Indien nach China geschifft, mindestens zehn Millionen Chinesen waren nunmehr abhängig, Opium das umsatzstärkste Produkt des damaligen Weltmarkts und Britannien als Weltmarktführer auf dem Gipfel seiner Macht.

Den Einwand, dass wir hier ein extremes Beispiel aus grauer Vorzeit anführen, das mit dem heutigen Freihandel nicht vergleichbar ist, müssen wir zurückweisen. Zum einen findet äußerst legerer Freihandel mit illegalen →Drogen nach wie vor statt – wobei das Zentrum der Produktion merkwürdigerweise häufig da liegt, wo der derzeitige Weltmarktführer gerade Krieg führt (Vietnam/Goldenes Dreieck in den 60er und 70er Jahren, Afghanistan/Pakistan 2002 ff.) –, zum anderen sind die weniger illegalen und etwas sanfteren Methoden des Freihandels kaum weniger kriminell. Naomi Klein hat sie in ihrem Buch Die Schock-Strategie faktenreich beschrieben: Nach dem »Schock« durch eine Währungskrise oder einen Militärputsch reiten die »Chicago Boys« ein, die von Milton Friedman, dem Papst des Neoliberalismus, an der Rockefeller-Universität Chicago seit 1946 ausgebildeten »Experten«, und verfüttern in drei Akten – Deregulierung, Privatisierung, Sozialkürzungen – die verbliebenen Reichtümer des Landes an private Interessenten. Was nur geht, weil die Kredite von IWF und Weltbank, die das unter Schock stehende Land dringend braucht, erst fließen, wenn diese Troika an Maßnahmen ergriffen worden ist.

Und wo nicht gleich ein ganzer Staat samt Renten- und Krankenversorgungssystem auf »privat« umgekrempelt werden kann, da fordern z.B. die »Freihändler« der EU etwa von afrikanischen Ländern den Abbau von Zollschranken – um dann mit dem Export von spottbilligem, weil hoch subventioniertem Hühnerfleisch dafür zu sorgen, dass sich Geflügelzucht in Afrika nicht mehr rechnet und die Landwirte pleitegehen (→Hunger). Auch dies ist kein extremes Beispiel, sondern ein typisches, das klar macht, was Globalisierung bedeutet: Sie setzt einen westafrikanischen Hühnerfarmer mit einem industriellen Zuchtbetrieb in Europa ebenso in Konkurrenz wie ein europäisches Textilunternehmen mit dem Sweatshop in einer asiatischen Freihandelszone. Der Preis für eine Ware wird auf dem Weltmarkt nicht in freiem Wettbewerb ausgehandelt, sondern stets von dem unterboten, der eine Region mit noch billigeren Lohnsklaven gefunden hat.

Die Idee von →Marktwirtschaft und Freihandel ist eine wunderbare Theorie, die in der Praxis aber einen ganz entscheidenden Haken hat: Nur unter (zumindest halbwegs) Gleichen erzeugt die Mechanik von Angebot und Nachfrage in »freiem Wettbewerb« einen »fairen Preis«. Wer aber wie einst die britischen Opium-Dealer mit einem Kanonenboot vorfährt, um sein Angebot durchzusetzen, betreibt keinen »Freihandel«, sondern Erpressung. Und wenn 200 Jahre später, im Zeitalter »finanzieller Massenvernichtungswaffen« (Warren Buffet), keine Schlachtschiffe mehr aufkreuzen, sondern »Experten« von IWF, Weltbank oder McKinsey, mag man das zivilisatorischen Fortschritt oder eben auch »Freihandel« nennen, strukturell jedoch ist es nach wie vor nichts anderes als Erpressung. In der Zeit des Kolonialismus waren es etwa ein Dutzend europäischer Nationen, die sich mit dem Recht des Stärkeren der Bevölkerung und des Reichtums fremder Länder bemächtigten, im Zeitalter der Globalisierung nun sind es 147 multinationale Konzerne, angeführt von der Finanzbranche5, die die gesamte Weltwirtschaft kontrollieren und mit dem Recht des Stärkeren ihre Interessen durchsetzen.

Deshalb, und nur deshalb, werden Freihandelsverträge wie TTIP so geheim ausgehandelt, dass nicht einmal die Volksvertreter, die den Vertrag beschließen sollen, daran beteiligt sind. Angeblich ist das alles so »komplex«, dass man Öffentlichkeit und Politik erst damit konfrontieren kann, wenn es in Tausenden von Seiten Kleingedrucktem niedergelegt worden ist, die dann niemand mehr liest. Dabei wäre so ein Handelsvertrag, der angeblich »Win-win« und »Wohlstand für alle« bedeutet, doch ganz einfach zu erklären: »Also, Europa lässt die Amis ihre Chlorhühnchen verkaufen, dafür dürfen wir unseren Camembert in die USA liefern. Macht für unsere Käsereien x-Millionen zusätzlichen Umsatz, und wer die Chlordinger hier nicht will, kann ja weiter Wiesenhof futtern.« So, oder so ähnlich, wäre für jedes Produkt einfach darzustellen, ob und wie sich so ein Vertrag lohnt und welche Vor- und Nachteile er mit sich bringt. Es wären immer noch viele Seiten, aber sie wären für jeden Bürger nachvollziehbar und in summa entscheidungsfähig. Aber eben darum geht es bei TTIP nicht, weshalb dieser angeblich »faire« Vertrag eben auch so geheim verhandelt werden muss: Den Bürgern, dem Wahlvolk, der →Demokratie, dem Rechtsstaat sollen grundsätzliche Entscheidungen aus der Hand genommen und ausländischen »Investoren« – wie die neuen Kolonialherren in den Verträgen genannt werden – erweiterte Rechte eingeräumt werden, einschließlich einer privaten Paralleljustiz, bei der sie Schadensersatz einklagen können, wenn sie sich von Gesetzen eines Landes benachteiligt fühlen. Ganz so wie die Briten, die sich nach dem gewonnenen Opiumkrieg von den chinesischen Gesetzen benachteiligt fühlten: Sie verurteilten den Kaiser von China im Namen des »Freihandels« zu Reparationszahlungen für den von seinen Zollbeamten vernichteten Stoff.

Was ihr daraus machen werdet: Glokalisierung! Was heißt, dass ihr dafür sorgen werdet, dass sich globale Investoren an lokale Gegebenheiten anpassen müssen – und nicht transnationale Konzerne darüber entscheiden, was bei euch vor der Haustür und in eurem Landkreis geschieht. Ihr werdet euch nicht vor Innovationen abschotten, ihr werdet keine nationalen oder regionalen Mauern hochziehen (→Nationen), aber ihr werdet bei allen Entscheidungen zuerst eure Region im Auge haben. Und auf angemessen sicheren Leitplanken bestehen. Denn nur so kann in einer globalisierten Welt kulturelle Diversität erhalten und flächendeckende Uniformisierung verhindert werden, nur so bleiben kleine und mittlere Unternehmen davor verschont, von Multis geschluckt und stillgelegt zu werden, und nur so – lokal verwurzelt – könnt ihr wirklich weltoffen werden.

Sven Böttcher, Mathias Bröckers: „Die ganze Wahrheit über alles. Wie wir unsere Zukunft doch noch retten können“, 336 Seiten, Westend Verlag 2016

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