Trump ist die Antwort auf die politischen Fehler der Vergangenheit und Gegenwart
Der Albtraum des konservativen politischen Establishments ist Realität geworden. Donald Trump geht aus dem Super Tuesday als strahlender Sieger hervor. Wer dies vor einem Jahr prophezeit hätte, wäre wohl bestenfalls mitleidig belächelt worden. Der Siegeszug des Immobilienmagnaten widerspricht nämlich sämtlicher althergebrachter politischer Logik: Trump ist ein Einzelkämpfer. Er hat nahezu sämtliche Meinungsmacher in den Medien, die Eliten, Institutionen und Intellektuellen gegen sich. Trump schert sich einen Dreck um das, was wir als politische Korrektheit bezeichnen. Er ist ein waschechter Populist und offenbar ist genau dies die logische Antwort auf die aktuellen Probleme und Fehlentwicklungen. Von Jens Berger.
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SPIEGEL Online beschreibt Trumps Wähler als „plump, ungebildet, ordnungsbesessen, nationalistisch, fremdenfeindlich, wutgetrieben, kompromisslos, strafend, zentralistisch.“ Die US-Medien drücken sich da etwas gewählter aus, gehen ansonsten aber mit den Welterklärern aus Hamburg durchaus Hand in Hand. Noch nie gab es einen aussichtsreichen Politiker, der von einer breiten Front von Leitartiklern, von rechts bis links, derart niedergeschrieben wurde wie Donald J. Trump. Die Kernbotschaft lautet: Wer Trump wählt, ist keiner von uns. Und dies ist wohl die beste Werbung, die die Medien für Trump machen können.
Trump ist – im Guten wie im Schlechten – ein Populist. Doch was heißt das eigentlich?
Populismus ist geprägt von der Ablehnung von Eliten und Institutionen, Anti-Intellektualismus, einem scheinbar unpolitischen Auftreten, Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ (common sense), Polarisierung, Personalisierung und Moralisierung. Populismus betont den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen.
Auszug aus „Populismus“ in der Wikipedia
Das Grundprogramm eines Donald Trumps könnte wohl kein Politikexperte besser skizzieren. Trump ist somit das exakte Gegenteil zum Wunschkandidaten der „Eliten, Institutionen und Intellektuellen“ und das ist ihm auch keinesfalls unangenehm. Im Gegenteil. Trump kokettiert mit seiner Rolle als Populist und bringt sie offensiv in seinem Kampf gegen die „Eliten, Institutionen und Intellektuellen“ ein. Er polarisiert, wer nicht für ihn ist, ist gegen ihn. Und da die großen Medien nun einmal zweifelsohne zu den „Eliten, Institutionen und Intellektuellen“ zählen, ist ihre offene Verachtung Trumps auch kein Nachteil im Wahlkampf. Eher im Gegenteil. Das Phänomen Trump ist nun einmal sehr speziell und mit althergebrachten Mitteln nicht analysierbar.
Trump ist keine These. Er ist eine Antithese; die Reaktion auf eine politische Entwicklung, die von einem großen Teil der Bevölkerung als Fehlentwicklung angesehen wird. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und die Mittelschicht rutscht Stück für Stück nach unten ab? Produktive Jobs wandern mehr und mehr in Niedriglohnländer ab? Die Macht der Banken und großen Konzerne nimmt von Tag zu Tag zu? Die Politik schert sich nur noch um das eine Prozent ganz oben und hat die restlichen 99 Prozent aus dem Blick verloren? All dies sind Fragen, die man bei kritischer Analyse bejahen muss. All dies sind jedoch auch Fragen, auf die die traditionelle Politik keine Antworten liefert. Mehr noch: All dies sind Probleme, die von der traditionellen Politik direkt und indirekt verursacht wurden. Wen aber wählen, wenn die traditionelle Politik nicht die Antwort, sondern das Problem darstellt?
Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, in der die Mehrheit des Volkes die Entscheidungen trifft – so zumindest in der Theorie. In der Praxis wird Politik jedoch all zu oft von einer kleinen Minderheit für eine kleine Minderheit gemacht. Im politischen Dialog werden dabei auch mehr und mehr ausschließlich die Minderheiten angesprochen. Welcher Politiker wagt es denn, den weißen Mann ohne Hochschulabschluss direkt anzusprechen? Nein, wer oben mitmischen will, unterwirft sich der politischen Korrektheit. Nicht der „Mann auf der Straße“, sondern ein politisch korrekter Dummy, der dem Idealbild des intellektuellen Establishments entspricht, ist heute Vorbild für die Politik. Doch dieser Dummy ist natürlich ein Zerrbild. Die wohlsituierte, aufgeklärte und liberale Doppelverdienerfamilie aus dem Santa Clara County ist für die USA ebenso wenig repräsentativ wie ihr Pendant vom Prenzlauer Berg für Deutschland – auch wenn die schreibende Zunft dies nie akzeptieren wird.
Jahre-, wenn nicht gar jahrzehntelang wurde eine Politik gegen die wenig schillernde Mehrheit der Bevölkerung gemacht und die Medien taten ihr Bestes, um mit Brot, Spielen und Meinungsmache den immer größeren Spalt zu überbrücken. Dass dies nicht endlos klappt, sollte jedem klar sein. Ernsthafte Angebote von der politischen Linken wurden ausgeschlagen. Nun hat die politische Rechte die Deutungshoheit über den Stammtischen und das Establishment ist schockiert. Selbst schuld!
Was in den USA als Tea Party begonnen hat, nennt sich in Deutschland Pegida und verunsichert auch hierzulande das politische und mediale Establishment. Gäbe es in Deutschland eine charismatische Person im rechten Anti-Establishment-Lager, hätten wir auch unseren Donald Trump – so haben wir nur die AfD, was auch nicht besser ist. Der moderne Protest scheint sowohl dies- als auch jenseits des Atlantiks ein Protest zu sein, der von der politischen Rechten dominiert wird. Die politische Linke hat es „im Guten“ probiert, doch die offene Hand, die sie dem Establishment anbot, wurde ausgeschlagen. Und für die Schmutzarbeit an den Stammtischen ist die Linke nun mal nicht gemacht. Wahrscheinlich ist sie selbst zu intellektuell, zu politisch korrekt und zu elitär, um populistisch zu werden und die Steilvorlagen zu verwandeln.
Nun wollen die Eliten, Institutionen und Intellektuellen also Trump verhindern? Ein toller Plan, käme er nicht ausgerechnet von den Eliten, Institutionen und den Intellektuellen, also genau denjenigen, die verantwortlich dafür sind, dass es überhaupt einen Kandidaten namens Donald Trump gibt. Was sollen die Republikaner denn auch machen? Soll der klerikale reaktionäre Tea-Party-Kandidat Ted Cruz zugunsten des nicht minder reaktionären aber nicht ganz so klerikalen Tea-Party-Kandidaten Marco Rubio aufgeben? Oder umgekehrt? Es gibt keinen Kandidaten „aus der Mitte“, der bei den Republikanern mehr als 10% der Stimmen holen kann. Und so „dramatisch“ ist es ja auch noch nicht, schließlich geht es ja „nur“ um die Frage, wer republikanischer Kandidat wird.
Bei der „echten“ Wahl, der „general election“ dürfte der republikanische Kandidat, egal wie er denn nun heißen mag, gegen die unvermeidbare Hillary Clinton ohnehin keine Chance haben. So weit fortgeschritten ist der Machtverlust der Meinungsmacher auch noch nicht. Auch die nächste Präsidentin der USA wird also eine Politik der „Eliten, Institutionen und Intellektuellen“ verfolgen. Und damit wird es noch schlimmer. Warten wir ab, wer 2020 gegen sie antritt. Wahrscheinlich werden wir uns dann noch einen moderaten Anti-Establishment-Kandidaten á la Donald Trump wünschen.
Die einzige Methode, radikale Populisten zu verhindern, ist es, ihnen den Boden zu entziehen. Also selbst moderat populistisch zu sein und eine Politik zu verfolgen, die nicht nur den Interessen der Eliten und Institutionen dient, sondern im wahrsten Sinne des Wortes demokratisch ist, also die Bevölkerungsmehrheit im Fokus hat, ohne gleichzeitig die Minderheiten zu ignorieren. Eine solche Politik, wie sie ja auch der demokratische Außenseiter Bernie Sanders propagiert, wäre natürlich möglich, wird aber erstaunlicherweise von den Eliten und Institutionen abgelehnt. Man ist sich nun einmal sehr sicher, dass man fest im Sattel sitzt. Nun ja, auch Erich Honecker sagte am 14. August 1989 noch „Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf“.
Bildnachweis: Mark Peterson/Redux
